Tagesordnungspunkte der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags vom Donnerstag, den 17.05.2018
Sebastian Zinke, MdLTOP 18a - Aktuelle Stunde der Fraktion der FDP
Thema: "Ankerzentrum in Niedersachsen - Welcher Innenminister entscheidet?" - Antrag der Fraktion der FDP
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| Antrag der Fraktion der FDP | 14 KB | |
| Rede von Sebastian Zinke, MdL | 96 KB |
Stefan Politze, MdLTOP 18b - Aktuelle Stunde der Fraktion der AfD
Thema: "Brennpunktschulen in Niedersachsen - Droht der Flächen-brand?" - Antrag der Fraktion der AfD
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| Antrag der Fraktion der AfD | 14 KB | |
| Rede von Stefan Politze, MdL | 98 KB |
Frank Henning, MdLTOP 18c - Aktuelle Stunde der Fraktion der CDU
Thema: "Iran am Scheideweg - Auswirkungen der aktuellen Iranpolitik auf Niedersachsen" - Antrag der Fraktion der CDU
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| Antrag der Fraktion der CDU | 14 KB | |
| Rede von Frank Henning, MdL | 98 KB |
Karsten Becker. MdLTOP 21 und TOP 22 - Erste Beratungen
Themen: "Entwurf eines Reformgesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und anderer Gesetze" - Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
"Für ein Niedersächsisches Gefahrenabwehrgesetz ohne Symbol-politik und Generalverdacht" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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| Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU | 494 KB | |
| Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen | 39 KB | |
| Rede von Karsten Becker, MdL | 104 KB |
Petra Emmerich-Kopatsch, MdLTOP 23 - Abschließende Beratung
Thema: "Keine Beteiligung niedersächsischer Unternehmen an Waffenexporten in Krisen- und Konfliktregionen: So leistet Niedersachsen einen wichtigen Beitrag zur Fluchtursachenbekämpfung" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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| Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen | 29 KB | |
| Rede von Petra Emmerich-Kopatsch, MdL | 95 KB |
Ulf Prange, MdLTOP 35 - Erste Beratung
Thema: "Angemessene Unterstützung der Betreuungsvereine für eine gute rechtliche Betreuung" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
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| Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU | 21 KB | |
| Rede von Ulf Prange, MdL | 101 KB |
Doris Schröder-Köpf, MdLTOP 25 - Erste Beratung
Thema: "Zivilbevölkerung in Syrien schützen - niedersächsischer Verant-wortung gerecht werden!" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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| Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen | 22 KB | |
| Rede von Doris Schröder-Köpf, MdL | 101 KB |
Christoph Bratmann, MdLTOP 26 - Erste Beratung
Thema: "50-Prozent-Regelung an allgemeinbildenden Schulen bei schriftlichen Arbeiten einführen" - Antrag der Fraktion der AfD
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| Antrag der Fraktion der AfD | 18 KB | |
| Rede von Christoph Bratmann, MdL | 101 KB |
Dr. Christos Pantazis, MdLTOP 27 - Erste Beratung
Thema: "Familiennachzug dauerhaft aussetzen" - Antrag der Fraktion der AfD
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| Antrag der Fraktion der AfD | 18 KB | |
| Rede von Dr. Christos Pantazis | 98 KB |
Annette Schütze, MdLTOP 28 - Abschließende Beratung
Thema: "Chancen und Potenziale der Digitalisierung für Niedersachsen nutzen - Digitalisierungsprofessuren fördern" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
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| Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU | 22 KB | |
| Rede von Annette Schütze, MdL | 101 KB |
Sabine Tippelt, MdLErste und abschließende Beratung
Thema: "Niedersachsens Landschaften und Bauernhöfe als Urlaubsraum - Tourismus im ländlichen Raum weiterentwickeln" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
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| Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU | 30 KB | |
| Rede von Sabine Tippelt, MdL | 100 KB |
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