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Unsere Chronik
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Pressemitteilung Nr. 18/399

Schwarz: Ergebnisse der Konzertierten Aktion Pflege senden positive Botschaft an die Pflegekräfte

11. Juni 2019 | Die aktuell präsentierten Kernergebnisse der „Konzertierten Aktion Pflege“ (KAP) auf Bundesebene unterstreichen deutlich, dass die SPD-Landtagsfraktionen mit ihren Initiativen zur Verbesserung der Situation in der Pflege auf der Höhe der Zeit ist. Sie lassen sich mit folgenden Schlagworten festhalten: Mehr Ausbildung, mehr Personal und mehr Geld.
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Pressemitteilung Nr. 18/398

Statement der wissenschaftspolitischen Sprecherin Dr. Silke Lesemann zum Hochschulpakt:

07. Juni 2019 | „Mit dem gestrigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz zu den Nachfolgevereinbarungen für den Hochschulpakt und den Qualitätspakt Lehre gelingt ein Durchbruch für die nachhaltige Finanzierung unseres Hochschul- und Wissenschaftssystems.
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Pressemitteilung Nr. 18/397

Statement des baupolitischen Sprechers Dirk Adomat zur Forderung von Wohngeld auf den Ostfriesischen Inseln:

06. Juni 2019 | „Grundsätzlich begrüßen wir als SPD-Fraktion die Anpassung des Wohngeldstärkungsgesetzes auf Bundesebene, welches ein elementarer Baustein ist, um die Bürgerinnen und Bürger bei ihren Wohnkosten wirkungsvoll zu entlasten.
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Pressemitteilung Nr. 18/396

Adomat: Niedersächsischer Wohnungsbau auf gutem Weg

06. Juni 2019 | Im Rahmen der SPD-Fraktionsklausur vor wenigen Monaten in Cuxhaven stellte die SPD-Fraktion die Forderung nach einer Investition im dreistelligen Millionenbereich für den preisgünstigen Wohnungsbau auf. Anfang April verständigte die SPD-geführte Landesregierung sich darauf, aus dem Haushaltsüberschuss des Jahres 2018 eine Summe von 400 Millionen Euro für die soziale Wohnraumförderung zur Verfügung zu stellen.
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Pressemitteilung Nr. 18/395

Statement des Parlamentarischen Geschäftsführers Wiard Siebels zu den Ergebnissen der Klausur der CDU-Landtagsfraktion:

05. Juni 2019 | „Die Einsicht der CDU-Fraktion in der Frage um den Wiedereinstieg in die Sonderzahlung für Beamte kann uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowie die möglichen Zuwendungsempfänger positiv stimmen.
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Pressemitteilung Nr. 18/394

Statement des umweltpolitischen Sprechers Marcus Bosse zum Trend der Errichtung von Steingärten:

05. Juni 2019 | „Passend zum Tag der Umwelt hat das SPD-geführte Umweltministerium eine Aufklärungs- und Informationskampagne für die Gestaltung eines insektenfreundlichen Lebensumfelds geschaffen.
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Pressemitteilung Nr. 18/393

Statement der agrarpolitischen Sprecherin Karin Logemann zu einem Moratorium für lange Tiertransporte:

29. Mai 2019 | „Aus Sicht der SPD-Fraktion ist ein Moratorium für Tiertransporte in bestimmte, problematische Drittländer dringend erforderlich.
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Pressemitteilung Nr. 18/392

Logemann: Wir brauchen mehr Tierschutz und bessere Arbeitsbedingungen an niedersächsischen Schlachthöfen

29. Mai 2019 | Im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Niedersächsischen Landtags standen am Mittwoch erneut die Missstände an niedersächsischen Schlachthöfen auf der Tagesordnung.
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Pressemitteilung Nr. 18/391

Statement der jugendpolitischen Sprecherin Immacolata Glosemeyer zur Debatte über die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre:

29. Mai 2019 | „An der Haltung der SPD-Fraktion zum Wählen mit 16 hat sich nichts geändert: Auch wir befürworten seit Jahren die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre und haben dazu bereits zu Zeiten der rot-grünen Landesregierung parlamentarische Initiativen auf den Weg gebracht.
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Pressemitteilung Nr. 18/390

Bosse und Bäumer: Suchprozess für Endlager muss transparent und nachvollziehbar sein – Kein Gestein darf vorzeitig ausgeschlossen werden

29. Mai 2019 | Anlässlich der Finnlandreise von Umweltminister Olaf Lies äußern sich die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und umweltpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von SPD und CDU, Marcus Bosse und Martin Bäumer, zum Prozess der Endlagersuche in Deutschland:
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