SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag - Pressemitteilungen http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de Aktuelle Meldungen der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag de Fri, 15 Mar 2019 00:00:00 +0100 Fri, 15 Mar 2019 00:00:00 +0100
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Bosse und Senftleben: Solidarität mit „Fridays for Future“ http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523629.php News Im Rahmen der heutigen „Fridays for Future“-Demonstrationen, die vielerorts tausende Schülerinnen und Schüler auf die Straßen der Bundesrepublik bringt, wird ein deutliches Signal für mehr Klimaschutz gesetzt.... Fri, 15 Mar 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523629.php Im Rahmen der heutigen „Fridays for Future“-Demonstrationen, die vielerorts tausende Schülerinnen und Schüler auf die Straßen der Bundesrepublik bringt, wird ein deutliches Signal für mehr Klimaschutz gesetzt.]]>
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Statement des kultuspolitischen Sprechers Stefan Politze zur Entscheidung über die Eingruppierung von Lehrkräften mit einer Ausbildung innerhalb der ehemaligen DDR: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523628.php News „Die von Kultusminister Grant Hendrik Tonne gestarteten Bemühungen, Lehrkräfte mit einer Ausbildung innerhalb der ehemaligen DDR mit sofortiger Wirkung höher einzugruppieren, konnten heute zum positiven Abschluss gebracht werden.... Fri, 15 Mar 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523628.php „Die von Kultusminister Grant Hendrik Tonne gestarteten Bemühungen, Lehrkräfte mit einer Ausbildung innerhalb der ehemaligen DDR mit sofortiger Wirkung höher einzugruppieren, konnten heute zum positiven Abschluss gebracht werden.]]>
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Watermann: Wahlrechtsreform beendet verfassungswidrige Diskriminierung http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523627.php News Die SPD-Landtagsfraktion hat in der heutigen Sitzung des Innenausschusses zusammen mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen den Weg zur Wahlrechtsreform freigemacht. Mit der angestrebten Gesetzesänderung wird ein inklusives Wahlrecht auf Kommunal- und Landesebene für alle geschaffen.... Thu, 14 Mar 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523627.php Die SPD-Landtagsfraktion hat in der heutigen Sitzung des Innenausschusses zusammen mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen den Weg zur Wahlrechtsreform freigemacht. Mit der angestrebten Gesetzesänderung wird ein inklusives Wahlrecht auf Kommunal- und Landesebene für alle geschaffen. Weiterhin wird mit der Änderung des Wahlgesetzes ein wichtiger Schritt zur vollen und wirksamen Teilhabe von Menschen mit Behinderung in der Gesellschaft geleistet. ]]>
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Logemann: Tierschutz hört nicht an EU-Außengrenze auf http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523625.php News Nachdem bereits die Bundesländer Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein die Absicht erklärt haben, Tiertransporte in rund ein Dutzend Nicht-EU-Staaten, sogenannten Drittstaaten, zu verbieten, spricht sich auch die SPD-Landtagsfraktion in Niedersachsen für ein vorübergehendes Moratorium aus.... Thu, 14 Mar 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523625.php Nachdem bereits die Bundesländer Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein die Absicht erklärt haben, Tiertransporte in rund ein Dutzend Nicht-EU-Staaten, sogenannten Drittstaaten, zu verbieten, spricht sich auch die SPD-Landtagsfraktion in Niedersachsen für ein vorübergehendes Moratorium aus.]]>
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Modder und Santjer: SPD-Landtagsfraktion setzt im Rahmen ihrer dreitägigen Klausurtagung in Cuxhaven wichtige Weichenstellungen http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523624.php News Bezahlbarer Wohnraum, die Zukunft des öffentlichen Dienstes und die berufsbildenden Schulen waren auf der diesjährigen Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion die bestimmenden Themen. „Wir begrüßen das Engagement des Bündnisses für bezahlbaren Wohnraum sehr, und die dort erarbeiteten Ergebnisse verstärken noch einmal den Handlungsdruck“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder.... Wed, 13 Mar 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523624.php Bezahlbarer Wohnraum, die Zukunft des öffentlichen Dienstes und die berufsbildenden Schulen waren auf der diesjährigen Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion die bestimmenden Themen. „Wir begrüßen das Engagement des Bündnisses für bezahlbaren Wohnraum sehr, und die dort erarbeiteten Ergebnisse verstärken noch einmal den Handlungsdruck“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder. Um dem bezahlbaren Wohnraum in Niedersachsen den erforderlichen Schub zu verleihen, bedarf es großer Anstrengungen. Bauminister Olaf Lies hat bereits im vergangenen Jahr angekündigt, dass Niedersachsen sein Engagement im Bereich des bezahlbaren Wohnraums intensivieren und bis zum Jahr 2030 zusätzliche 40.000 Wohnungen schaffen wird. Überproportional steigende Mieten sowie die sukzessive Auflösung der Mietpreisbindungen werden die Situation am Wohnungsmarkt weiter verschärfen. ]]>
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Wernstedt: Masern breiten sich wieder aus – Bewusster Verzicht auf Impfungen ist in hohem Maße verantwortungslos http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523252.php News Seit Jahresbeginn sind allein im Landkreis Hildesheim bereits 17 Fälle von Masern dokumentiert worden, während es ganzen im vergangenen Jahr landesweit weniger als 20 Fälle waren. Thu, 07 Mar 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523252.php Seit Jahresbeginn sind allein im Landkreis Hildesheim bereits 17 Fälle von Masern dokumentiert worden, während es ganzen im vergangenen Jahr landesweit weniger als 20 Fälle waren.]]>
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Statement der frauenpolitischen Sprecherin Dr. Thela Wernstedt zum Internationalen Tag der Frauen am 8. März: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523250.php News „Aus frauenpolitischer Perspektive ist das Jahr 2019 von besonderer Bedeutung: So feiern wir 100 Jahre aktives und passives Frauenwahlrecht in Deutschland und damit verbunden auch die erste Wahl von weiblichen Abgeordneten in ein deutsches Parlament.... Thu, 07 Mar 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523250.php „Aus frauenpolitischer Perspektive ist das Jahr 2019 von besonderer Bedeutung: So feiern wir 100 Jahre aktives und passives Frauenwahlrecht in Deutschland und damit verbunden auch die erste Wahl von weiblichen Abgeordneten in ein deutsches Parlament.]]>
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Schwarz: Patientinnen und Patienten mit Demenzerkrankung brauchen in Krankenhäusern besondere Betreuung http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523197.php News Im Rahmen einer fraktionsinternen Anhörung haben sich die Sozial- und GesundheitspolitikerInnen der SPD-Landtagsfraktion am Dienstag mit Expertinnen und Experten über das Thema der Betreuung von Demenzerkrankten in den niedersächsischen Krankenhäusern ausgetauscht.... Tue, 05 Mar 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523197.php Im Rahmen einer fraktionsinternen Anhörung haben sich die Sozial- und GesundheitspolitikerInnen der SPD-Landtagsfraktion am Dienstag mit Expertinnen und Experten über das Thema der Betreuung von Demenzerkrankten in den niedersächsischen Krankenhäusern ausgetauscht. ]]>
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Statement der Abgeordneten Karin Logemann zur Situation der Elsflether Werft: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523196.php News „Die Situation der Elsflether Werft ist für die Beschäftigten eine große Belastung und muss so schnell wie möglich geklärt werden. Tue, 05 Mar 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523196.php „Die Situation der Elsflether Werft ist für die Beschäftigten eine große Belastung und muss so schnell wie möglich geklärt werden.]]>
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Statement des Abgeordneten Matthias Arends zur Situation der Nordseewerke in Emden: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523186.php News „Die vollständige Übernahme der Nordseewerke durch den norwegischen Schiffbauer Fosen Yard ist eine gute Nachricht für die Beschäftigten und die gesamte Region Emden. Tue, 05 Mar 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523186.php „Die vollständige Übernahme der Nordseewerke durch den norwegischen Schiffbauer Fosen Yard ist eine gute Nachricht für die Beschäftigten und die gesamte Region Emden.]]>
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Statement der sportpolitischen Sprecherin Dunja Kreiser zum Förderprogramm zur Sanierung von Sportstätten: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523156.php News „Mit der offiziellen Ankündigung der Förderrichtlinie des SPD-geführten Ministeriums für Inneres und Sport zur Sanierung von Sportstätten ist der Startschuss für die Kommunen und Vereine in Nie... Mon, 04 Mar 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523156.php „Mit der offiziellen Ankündigung der Förderrichtlinie des SPD-geführten Ministeriums für Inneres und Sport zur Sanierung von Sportstätten ist der Startschuss für die Kommunen und Vereine in Niedersachsen gefallen ]]>
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Statement des hafenpolitischen Sprechers Uwe Santjer zur Jahresbilanz der niedersächsischen Seehäfen: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523148.php News „Trotz des leichten Rückgangs des Gesamtumschlages in Niedersachsen zeigt die Bilanz für das Jahr 2018, dass unsere Seehäfen gut aufgestellt sind. Mon, 04 Mar 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523148.php „Trotz des leichten Rückgangs des Gesamtumschlages in Niedersachsen zeigt die Bilanz für das Jahr 2018, dass unsere Seehäfen gut aufgestellt sind. ]]>
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Statement des polizeipolitischen Sprechers Karsten Becker zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2018: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523147.php News „Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2018 belegt das hohe Sicherheitsniveau im Land. Sowohl die Anzahl der Straftaten, als auch die Kriminalitätsbelastungszahlen (Straftaten je 100.000 Einwohner) sind erneut zurückgegangen.... Mon, 04 Mar 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523147.php „Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2018 belegt das hohe Sicherheitsniveau im Land. Sowohl die Anzahl der Straftaten, als auch die Kriminalitätsbelastungszahlen (Straftaten je 100.000 Einwohner) sind erneut zurückgegangen.]]>
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Statement des Abgeordneten Philipp Raulfs zur Digitalisierung an den niedersächsischen Schulen: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523052.php News „Die Digitalisierung unserer Gesellschaft schreitet mit großen Schritten voran. Während sich insbesondere die Arbeitswelt grundlegend und deutlich spürbar weiterentwickelt, steckt diese Entwicklung an unseren Schulen jedoch eher noch in den Kinderschuhen.... Fri, 01 Mar 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523052.php „Die Digitalisierung unserer Gesellschaft schreitet mit großen Schritten voran. Während sich insbesondere die Arbeitswelt grundlegend und deutlich spürbar weiterentwickelt, steckt diese Entwicklung an unseren Schulen jedoch eher noch in den Kinderschuhen.]]>
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Statement des feuerwehrpolitischen Sprechers Rüdiger Kauroff zum Rechtsschutzfonds für Einsatzkräfte: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523056.php News „Immer häufiger werden Rettungs- und Hilfskräfte im Einsatz Opfer von Beleidigungen, Übergriffen und sogar Gewalt. Thu, 28 Feb 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523056.php „Immer häufiger werden Rettungs- und Hilfskräfte im Einsatz Opfer von Beleidigungen, Übergriffen und sogar Gewalt.]]>
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Statement des Abgeordneten Dirk Adomat zur Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522990.php News „Die bisherige Verteilung der EU-Agrarfördermittel bedingt, dass 80 Prozent der jährlich rund 1,1 Milliarden Euro an lediglich 20 Prozent der landwirtschaftlichen Betriebe ausgezahlt werden. Wed, 27 Feb 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522990.php „Die bisherige Verteilung der EU-Agrarfördermittel bedingt, dass 80 Prozent der jährlich rund 1,1 Milliarden Euro an lediglich 20 Prozent der landwirtschaftlichen Betriebe ausgezahlt werden.]]>
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Statement des kommunalpolitischen Sprechers Bernd Lynack zum Antrag gegen Hass und Gewalt gegenüber Rettungskräften, Ehrenamtlichen und MandatsträgerInnen: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522987.php News „In den letzten Jahren beobachten wir eine zunehmende Zahl von gewalttätigen verbalen und körperlichen Übergriffen gegenüber Rettungskräften und Ehrenamtlichen, aber auch kommunalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern.... Wed, 27 Feb 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522987.php „In den letzten Jahren beobachten wir eine zunehmende Zahl von gewalttätigen verbalen und körperlichen Übergriffen gegenüber Rettungskräften und Ehrenamtlichen, aber auch kommunalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern. ]]>
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Statement des handwerkspolitischen Sprechers Rüdiger Kauroff zur Fortschreibung der Meisterprämie: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522982.php News „Die Meisterprämie in Höhe von rund 4.000 Euro für das erfolgreiche Absolvieren der Meisterprüfung hat sich als Instrument zur Erhöhung der Attraktivität der beruflichen Weiterbildung bewährt.... Wed, 27 Feb 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522982.php „Die Meisterprämie in Höhe von rund 4.000 Euro für das erfolgreiche Absolvieren der Meisterprüfung hat sich als Instrument zur Erhöhung der Attraktivität der beruflichen Weiterbildung bewährt.]]>
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Santjer und Bratmann: Beitragsfreiheit an Kindergärten ist eine Erfolgsgeschichte – Weitere Investitionen in Qualität und Schulgeldfreiheit für ErzieherInnen http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522979.php News Am Mittwoch wurde in der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags ausführlich über die Situation an den niedersächsischen Kindertagesstätten debattiert. Wed, 27 Feb 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522979.php Am Mittwoch wurde in der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags ausführlich über die Situation an den niedersächsischen Kindertagesstätten debattiert.]]>
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Statement des energiepolitischen Sprechers Volker Senftleben zur Aktuellen Stunde zum Thema „Immer nur mehr Stromleitungen? – Energien ganzheitlich denken!“ http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522966.php News „Die Energiewende und der Klimaschutz stellen für Niedersachsen als Windenergieland Nr. 1 eine große Chance dar. Wed, 27 Feb 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522966.php „Die Energiewende und der Klimaschutz stellen für Niedersachsen als Windenergieland Nr. 1 eine große Chance dar. ]]>
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Siebels: Unhaltbare Zustände bei Zustelldiensten müssen beendet werden – Landeskabinett bringt Bundesratsinitiative auf den Weg http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522934.php News Das Kabinett der SPD-geführten Landesregierung hat am Dienstag beschlossen, eine Bundesratsinitiative auf den Weg zu bringen, um die Arbeitsbedingungen bei Zustelldiensten und deren Subunternehmen zu verbessern.... Tue, 26 Feb 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522934.php Das Kabinett der SPD-geführten Landesregierung hat am Dienstag beschlossen, eine Bundesratsinitiative auf den Weg zu bringen, um die Arbeitsbedingungen bei Zustelldiensten und deren Subunternehmen zu verbessern.]]>
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Statement des innenpolitischen Sprechers Uli Watermann zum BVerfG-Urteil zu Wahlrechtsausschlüssen von Menschen mit Behinderungen: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522829.php News „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Unzulässigkeit von Wahlrechtsausschlüssen von Menschen mit Behinderungen bestätigt unsere Auffassung, dass das niedersächsische Wahlrecht geändert werden muss.... Thu, 21 Feb 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522829.php „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Unzulässigkeit von Wahlrechtsausschlüssen von Menschen mit Behinderungen bestätigt unsere Auffassung, dass das niedersächsische Wahlrecht geändert werden muss. ]]>
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Politze: Sprint-Projekte an berufsbildenden Schulen werden in Regelbetrieb übernommen – Äußerungen des Koalitionspartners unverständlich http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522803.php News Die Hannoversche Allgemeine Zeitung berichtete in ihrer Donnerstagausgabe, dass das Niedersächsische Kultusministerium geplant habe, das Sprach- und Integrationsprojekt „Sprint“ an den niedersächsischen berufsbildenden Schulen ersatzlos auslaufen zu lassen.... Thu, 21 Feb 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522803.php Die Hannoversche Allgemeine Zeitung berichtete in ihrer Donnerstagausgabe, dass das Niedersächsische Kultusministerium geplant habe, das Sprach- und Integrationsprojekt „Sprint“ an den niedersächsischen berufsbildenden Schulen ersatzlos auslaufen zu lassen. Angeblich habe die CDU durchgesetzt, dass das Programm nun doch weitergeführt werde.]]>
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Kurku: AfD schießt mit Anfrage nächstes Eigentor – Zahl antisemitischer Straftaten seit 2015 leicht rückläufig http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522797.php News Aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag geht hervor, dass die Zahl der antisemitischen Straftaten seit 2015 leicht rückläufig ist.... Thu, 21 Feb 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522797.php Aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag geht hervor, dass die Zahl der antisemitischen Straftaten seit 2015 leicht rückläufig ist. Von insgesamt 355 Straftaten seit 2016 konnte lediglich eine einzige dem Phänomenbereich „Ausländerkriminalität“ zugeordnet werden.]]>
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Santjer: Wiederaufnahme der Fährverbindung Cuxhaven-Brunsbüttel steht kurz bevor http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522796.php News Am Mittwoch gab die neu gegründete Elbferry GmbH in Cuxhaven bekannt, dass sie den Kaufvertrag für eine LNG-betriebene Fähre unterzeichnet habe. Thu, 21 Feb 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522796.php Am Mittwoch gab die neu gegründete Elbferry GmbH in Cuxhaven bekannt, dass sie den Kaufvertrag für eine LNG-betriebene Fähre unterzeichnet habe.]]>