SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag - Pressemitteilungen http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de Aktuelle Meldungen der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag de Fri, 12 Jul 2019 00:00:00 +0200 Fri, 12 Jul 2019 00:00:00 +0200
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Statement des stellvertretenden innenpolitischen Sprechers Bernd Lynack zur Sondersitzung des Innenausschusses: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526969.php News „Die heutige Sondersitzung des Ausschusses für Inneres und Sport und die Unterrichtung durch unseren Innenminister Boris Pistorius zeigen, dass der vorliegende Fall sich deutlich vom Vorfall des Verfassungsschutzes vor wenigen Monaten unterscheidet.... Fri, 12 Jul 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526969.php „Die heutige Sondersitzung des Ausschusses für Inneres und Sport und die Unterrichtung durch unseren Innenminister Boris Pistorius zeigen, dass der vorliegende Fall sich deutlich vom Vorfall des Verfassungsschutzes vor wenigen Monaten unterscheidet. ]]>
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Statement des bildungspolitischen Sprechers Stefan Politze zur Neuordnung des Geschäftsbereichs des Niedersächsischen Kultusministeriums: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526946.php News „Wir begrüßen die Neuordnung des Geschäftsbereichs des Niedersächsischen Kultusministeriums gemäß dem Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD. Tue, 09 Jul 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526946.php „Wir begrüßen die Neuordnung des Geschäftsbereichs des Niedersächsischen Kultusministeriums gemäß dem Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD. ]]>
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Statement des baupolitischen Sprechers Dirk Adomat zum Wohnungsmarktbericht 2018/2019: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526961.php News „Der vorgestellte Bericht zur Lage des Wohnungsmarktes in Niedersachsen offenbart leider bekannte Spannungen: Die Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum bleibt groß. Mon, 08 Jul 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526961.php „Der vorgestellte Bericht zur Lage des Wohnungsmarktes in Niedersachsen offenbart leider bekannte Spannungen: Die Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum bleibt groß.]]>
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Statement der verbraucherschutzpolitischen Sprecherin Immacolata Glosemeyer zum Gesetz zur Errichtung eines bundesweiten Implantatregisters: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526934.php News „Als Sprecherin der niedersächsischen SPD-Landtagsfraktion unterstütze ich mit Nachdruck die Gesetzesinitiative der Bundesregierung für ein Implantatregister. Die Sorgen der Bundesärztekammer und der gesetzlichen Krankenversicherungen sind ungerechtfertigt.... Mon, 08 Jul 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526934.php „Als Sprecherin der niedersächsischen SPD-Landtagsfraktion unterstütze ich mit Nachdruck die Gesetzesinitiative der Bundesregierung für ein Implantatregister. Die Sorgen der Bundesärztekammer und der gesetzlichen Krankenversicherungen sind ungerechtfertigt.]]>
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Modder: Keine neuen Schulden, bessere Bezahlung von BeamtInnen und Lehrkräften, Investitionen in Bildung, Klimaschutz und Pflege – Haushaltsentwurf der Landesregierung trägt sozialdemokratische Handschrift http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526829.php News Die SPD-geführte Landesregierung hat am Montag ihren Entwurf für den Landeshaushalt 2020 mit einem Gesamtvolumen von rund 34 Milliarden Euro verabschiedet. Neben der Einhaltung der Schuldenbremse und dem Verzicht auf Neuverschuldung und Nettokreditaufnahme enthält der Entwurf zahlreiche Investitionen in den Bereichen Bildung, Klimaschutz und Pflege sowie ein Programm zur Steigerung der Attraktivität des Öffentlichen Dienstes.... Mon, 01 Jul 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526829.php Die SPD-geführte Landesregierung hat am Montag ihren Entwurf für den Landeshaushalt 2020 mit einem Gesamtvolumen von rund 34 Milliarden Euro verabschiedet. Neben der Einhaltung der Schuldenbremse und dem Verzicht auf Neuverschuldung und Nettokreditaufnahme enthält der Entwurf zahlreiche Investitionen in den Bereichen Bildung, Klimaschutz und Pflege sowie ein Programm zur Steigerung der Attraktivität des Öffentlichen Dienstes.]]>
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Statement des baupolitischen Sprechers Dirk Adomat zur Bekanntgabe der Landesförderung im Rahmen des Wettbewerbs „Gute Nachbarschaft 2019“: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526791.php News „Im Namen der gesamten SPD-Landtagsfraktion beglückwünsche ich die zahlreichen engagierten Bürgerinnen und Bürger hinter den 39 Stadtentwicklungsprojekten, die im Rahmen des Wettbewerbs ‚Gute Nachbarschaft 2019‘ ausgezeichnet wurden und nun eine Förderung des Landes erhalten werden.... Fri, 28 Jun 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526791.php „Im Namen der gesamten SPD-Landtagsfraktion beglückwünsche ich die zahlreichen engagierten Bürgerinnen und Bürger hinter den 39 Stadtentwicklungsprojekten, die im Rahmen des Wettbewerbs ‚Gute Nachbarschaft 2019‘ ausgezeichnet wurden und nun eine Förderung des Landes erhalten werden.]]>
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Statement des Parlamentarischen Geschäftsführers Wiard Siebels zur Einbringung der niedersächsischen Initiative für ein verbindliches Tierwohllabel in den Bundesrat: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526790.php News „Die Initiative der SPD-geführten Landesregierung für ein verbindliches Tierwohllabel markiert einen Meilenstein für die Belange des Tierwohls in der deutschen Landwirtschaft. Fri, 28 Jun 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526790.php „Die Initiative der SPD-geführten Landesregierung für ein verbindliches Tierwohllabel markiert einen Meilenstein für die Belange des Tierwohls in der deutschen Landwirtschaft. ]]>
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Glosemeyer: Einsatz für Jugendwerkstätten zahlt sich aus – Finanzierung bis 2022 gesichert http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526759.php News Die SPD-geführte Landesregierung hat am Donnerstag im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Niedersächsischen Landtags mitgeteilt, dass die Finanzierung der Jugendwerkstätten und Pro-Aktiv-Zentren bis zum Jahr 2022 sichergestellt ist.... Thu, 27 Jun 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526759.php Die SPD-geführte Landesregierung hat am Donnerstag im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Niedersächsischen Landtags mitgeteilt, dass die Finanzierung der Jugendwerkstätten und Pro-Aktiv-Zentren bis zum Jahr 2022 sichergestellt ist. Aufgrund des Brexits und der daraus folgenden Umstrukturierung des EU-Haushalts war die Finanzierung der Einrichtungen bis zuletzt fraglich.]]>
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Lesemann: Keine Campusmaut für nichteuropäische Studierende – Studiengebühren bleiben abgeschafft http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526758.php News Der Niedersächsische Landesrechnungshof hat in seinem am Mittwoch vorgestellten Jahresbericht (Seite 119ff) die Einführung von Studiengebühren für Studierende aus dem nichteuropäischen Ausland zur Finanzierung der niedersächsischen Hochschulen vorgeschlagen.... Thu, 27 Jun 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526758.php Der Niedersächsische Landesrechnungshof hat in seinem am Mittwoch vorgestellten Jahresbericht (Seite 119ff) die Einführung von Studiengebühren für Studierende aus dem nichteuropäischen Ausland zur Finanzierung der niedersächsischen Hochschulen vorgeschlagen. ]]>
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Statement des Sprechers gegen Rechtsextremismus Deniz Kurku zum Geständnis des Tatverdächtigen im Mordfall Lübcke: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526754.php News „Mit dem Geständnis des rechtsradikalen Tatverdächtigen Stephan E. haben wir nun die schreckliche Gewissheit, dass der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke ein weiteres Opfer des deutschen Rechtsterrorismus geworden ist.... Wed, 26 Jun 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526754.php „Mit dem Geständnis des rechtsradikalen Tatverdächtigen Stephan E. haben wir nun die schreckliche Gewissheit, dass der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke ein weiteres Opfer des deutschen Rechtsterrorismus geworden ist.]]>
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Schwarz: Gesundheitsökonom Busse liefert wertvollen Beitrag zur Debatte über Krankenversorgung in Niedersachsen http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526753.php News In der Sitzung der Enquete-Kommission zur Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung in Niedersachsen hat der bekannte Gesundheitsökonom Prof. Dr. med. Reinhard Busse am Montag seine Einschätzung zum Zustand des deutschen Gesundheitssystems und der Krankenhauslandschaft in Niedersachsen vorgestellt.... Tue, 25 Jun 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526753.php In der Sitzung der Enquete-Kommission zur Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung in Niedersachsen hat der bekannte Gesundheitsökonom Prof. Dr. med. Reinhard Busse am Montag seine Einschätzung zum Zustand des deutschen Gesundheitssystems und der Krankenhauslandschaft in Niedersachsen vorgestellt.]]>
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Logemann: Langstreckentransporte bei großer Hitze sind Tierquälerei – schärfere Kontrollen notwendig http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526752.php News In der Nacht zu Dienstag sind im Raum Oldenburg mehrere Alpakas und Ponys von der Polizei beschlagnahmt worden, die mit einem innereuropäischen Tiertransport von den Niederlanden nach Ungarn unterwegs waren.... Tue, 25 Jun 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526752.php In der Nacht zu Dienstag sind im Raum Oldenburg mehrere Alpakas und Ponys von der Polizei beschlagnahmt worden, die mit einem innereuropäischen Tiertransport von den Niederlanden nach Ungarn unterwegs waren.]]>
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Watermann: LKA-Neubau muss noch in dieser Wahlperiode beginnen – Aktueller Zustand unhaltbar http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526751.php News Am Dienstag hat das Niedersächsische Finanzministerium mitgeteilt, dass die Ausschreibung für den Neubau der LKA-Zentrale in Hannover aufgrund der aktuellen Hochpreisphase im Bausektor aufgehoben wird.... Tue, 25 Jun 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526751.php Am Dienstag hat das Niedersächsische Finanzministerium mitgeteilt, dass die Ausschreibung für den Neubau der LKA-Zentrale in Hannover aufgrund der aktuellen Hochpreisphase im Bausektor aufgehoben wird.]]>
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Santjer und Hiebing: Hoffnung für Beschäftigte der Elsflether Werft – Bester Standort für Weiterbau der Gorch Fock http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526750.php News Im Unterausschuss für Häfen und Schifffahrt des Niedersächsischen Landtags fand am Dienstag eine Unterrichtung der Landesregierung zur Sanierung der Gorch Fock und die Zukunft der Elsflether Werft statt.... Tue, 25 Jun 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526750.php Im Unterausschuss für Häfen und Schifffahrt des Niedersächsischen Landtags fand am Dienstag eine Unterrichtung der Landesregierung zur Sanierung der Gorch Fock und die Zukunft der Elsflether Werft statt. ]]>
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Statement des kultuspolitischen Sprechers Stefan Politze zur Förderung von Jugendlichen ohne Ausbildungsplatz: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526749.php News „Wir begrüßen die Initiative des niedersächsischen Kultusministeriums zur Förderung von jungen Menschen, die aufgrund von Vermittlungshemmnissen keinen Ausbildungsplatz erhalten haben. Tue, 25 Jun 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526749.php „Wir begrüßen die Initiative des niedersächsischen Kultusministeriums zur Förderung von jungen Menschen, die aufgrund von Vermittlungshemmnissen keinen Ausbildungsplatz erhalten haben. ]]>
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Schwarz: Krankenhäuser für Umgang mit Patientinnen und Patienten mit Demenzerkrankung sensibilisieren – Mobile Careteams aufbauen http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526641.php News Am Freitag wurde im Niedersächsischen Landtag ein Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen von SPD und CDU zur besseren Versorgung von Demenzerkrankten in Krankenhäusern beraten. Vorausgegangen war dem Antrag eine interne Expertenanhörung der SPD-Landtagsfraktion.... Fri, 21 Jun 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526641.php Am Freitag wurde im Niedersächsischen Landtag ein Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen von SPD und CDU zur besseren Versorgung von Demenzerkrankten in Krankenhäusern beraten. Vorausgegangen war dem Antrag eine interne Expertenanhörung der SPD-Landtagsfraktion. ]]>
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Statement des verkehrspolitischen Sprechers Stefan Klein zu den Ideen des Bundesverkehrsministers für eine erleichterte A1-Fahrerlaubnis für Pkw-Fahrer: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526628.php News „Man kann sich über die verkehrspolitischen Initiativen der CSU nur noch wundern. Nach dem Maut-Debakel vor dem EuGH folgt noch in derselben Woche der Vorstoß des Bundesverkehrsministers zu einer Art All-inclusive-Führerschein.... Fri, 21 Jun 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526628.php „Man kann sich über die verkehrspolitischen Initiativen der CSU nur noch wundern. Nach dem Maut-Debakel vor dem EuGH folgt noch in derselben Woche der Vorstoß des Bundesverkehrsministers zu einer Art All-inclusive-Führerschein.]]>
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Modder und Toepffer: Birkner verbreitet Fake-News à la Trump http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526625.php News In einem Interview in der NOZ vom Freitag behauptet der FDP-Politiker Dr. Stefan Birkner mit Blick auf die Große Koalition in Niedersachsen, „dass […] Debatten, die eigentlich im Landtag geführt werden sollten, hinter verschlossene Türen verlagert werden, nämlich in die Fraktionssitzungen, die ja manchmal sogar gemeinsam abgehalten werden“.... Fri, 21 Jun 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526625.php In einem Interview in der NOZ vom Freitag behauptet der FDP-Politiker Dr. Stefan Birkner mit Blick auf die Große Koalition in Niedersachsen, „dass […] Debatten, die eigentlich im Landtag geführt werden sollten, hinter verschlossene Türen verlagert werden, nämlich in die Fraktionssitzungen, die ja manchmal sogar gemeinsam abgehalten werden“. ]]>
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Statement der Sprecherin für Verbraucherschutz Immacolata Glosemeyer zu strengeren Kontrollen von Medizinprodukten: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526611.php News „Bei der Marktüberwachung von Medizinprodukten bestehen derzeit große Defizite und ein unmittelbarer Handlungsbedarf. Die Sicherheit von Patientinnen und Patienten muss endlich an erster Stelle stehen.... Fri, 21 Jun 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526611.php „Bei der Marktüberwachung von Medizinprodukten bestehen derzeit große Defizite und ein unmittelbarer Handlungsbedarf. Die Sicherheit von Patientinnen und Patienten muss endlich an erster Stelle stehen.]]>
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Statement des stellvertretenden kultuspolitischen Sprechers Christoph Bratmann zur Stärkung der beruflichen Bildung in Niedersachsen: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526601.php News „Angesichts eines sich verschärfenden Fachkräftemangels in vielen Ausbildungsberufen kommt der beruflichen Bildung in Deutschland und in Niedersachsen eine entscheidende Bedeutung zu. Thu, 20 Jun 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526601.php „Angesichts eines sich verschärfenden Fachkräftemangels in vielen Ausbildungsberufen kommt der beruflichen Bildung in Deutschland und in Niedersachsen eine entscheidende Bedeutung zu.]]>
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Statement der Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder zur Zukunft der deutschen Automobilindustrie: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526586.php News „Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich die parteiübergreifende Initiative der drei Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, Markus Söder und Stephan Weil, und das daraus entstandene Positionspapier zur Zukunft der Automobilwirtschaft in unserem Land.... Thu, 20 Jun 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526586.php „Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich die parteiübergreifende Initiative der drei Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, Markus Söder und Stephan Weil, und das daraus entstandene Positionspapier zur Zukunft der Automobilwirtschaft in unserem Land.]]>
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Statement des wirtschaftspolitischen Sprechers Stefan Klein zur Stärkung des ÖPNV im Hamburger Umland: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526564.php News „Mit der heute beschlossenen parlamentarischen Initiative der Fraktionen von SPD und CDU wollen wir die Bedingungen für zehntausende niedersächsische PendlerInnen im Hamburger Umland verbessern. Wed, 19 Jun 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526564.php „Mit der heute beschlossenen parlamentarischen Initiative der Fraktionen von SPD und CDU wollen wir die Bedingungen für zehntausende niedersächsische PendlerInnen im Hamburger Umland verbessern.]]>
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Siebels und Glosemeyer: Kabinettsbeschluss zum verpflichtenden Tierwohllabel Meilenstein für Agrarland Niedersachsen http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526548.php News Die SPD-geführte Landesregierung hat am Dienstag eine Bundesratsinitiative zur Einführung eines verpflichtenden Tierwohllabels beschlossen. Am Mittwoch befasste sich auch der Niedersächsische Landtag mit dem Thema.... Wed, 19 Jun 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526548.php Die SPD-geführte Landesregierung hat am Dienstag eine Bundesratsinitiative zur Einführung eines verpflichtenden Tierwohllabels beschlossen. Am Mittwoch befasste sich auch der Niedersächsische Landtag mit dem Thema.]]>
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Statement des stellvertretenden finanzpolitischen Sprechers Frank Henning zum Gesetz zur Stärkung von Zukunftsinvestitionen und Zukunftsvorsorge: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526539.php News „Mit dem im Landtag verabschiedeten Gesetzentwurf der Landesregierung zur Stärkung von Zukunftsinvestitionen und Zukunftsvorsorge demonstriert die SPD-geführte Landesregierung ihren Willen zu Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unseres Bundeslandes bei gleichzeitigem Abbau von Altschulden und ohne die Aufnahme neuer Schulden.... Tue, 18 Jun 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526539.php „Mit dem im Landtag verabschiedeten Gesetzentwurf der Landesregierung zur Stärkung von Zukunftsinvestitionen und Zukunftsvorsorge demonstriert die SPD-geführte Landesregierung ihren Willen zu Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unseres Bundeslandes bei gleichzeitigem Abbau von Altschulden und ohne die Aufnahme neuer Schulden.]]>
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Schwarz: Gesundheitsökonom Prof. Dr. med. Reinhard Busse am 24. Juni zu Gast bei der Enquete-Kommission zur medizinischen Versorgung in Niedersachsen http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526536.php News Am Montag, den 24. Juni 2019, wird die Enquete-Kommission des Niedersächsischen Landtags zum Thema „Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung in Niedersachsen – für eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung“ erneut ganztätig tagen und am Nachmittag in den dritten zu bearbeitenden Themenkomplex zur stationären Versorgung einsteigen.... Tue, 18 Jun 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/526536.php Am Montag, den 24. Juni 2019, wird die Enquete-Kommission des Niedersächsischen Landtags zum Thema „Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung in Niedersachsen – für eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung“ erneut ganztätig tagen und am Nachmittag in den dritten zu bearbeitenden Themenkomplex zur stationären Versorgung einsteigen.]]>