SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag - Alle neuen Inhalte http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de Aktuelle Meldungen der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag de Thu, 16 May 2019 00:00:00 +0200 Thu, 16 May 2019 00:00:00 +0200
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Schwarz: Abscheuliche Vorfälle wie die in Lügde dürfen sich nicht wiederholen – Kinderrechte und Kinderschutz stärken! http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/525707.php News Am Donnerstag waren die Missbrauchsfälle im nordrhein-westfälischen Lügde Thema im Niedersächsischen Landtag. Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz, erklärt dazu: „Die Vorkommnisse in Lügde sind abscheulich, widerwärtig und schockierend.... Thu, 16 May 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/525707.php Am Donnerstag waren die Missbrauchsfälle im nordrhein-westfälischen Lügde Thema im Niedersächsischen Landtag. Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz, erklärt dazu: „Die Vorkommnisse in Lügde sind abscheulich, widerwärtig und schockierend. Über Fraktions- und Parteigrenzen hinweg besteht unsere Aufgabe als Politikerinnen und Politiker darin, alles zu unternehmen, dass sich solche Verbrechen niemals wiederholen können.“]]>
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Pantazis: Wir tragen Verantwortung für unsere Jugend, Europa nicht den Populisten zu überlassen – am 26. Mai wählen gehen! http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/525687.php News Am Donnerstag wurde mit den Stimmen von SPD, CDU, FDP und Grünen im Niedersächsischen Landtag ein gemeinsamer Wahlaufruf zur Europawahl am 26. Mai verabschiedet. Thu, 16 May 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/525687.php Am Donnerstag wurde mit den Stimmen von SPD, CDU, FDP und Grünen im Niedersächsischen Landtag ein gemeinsamer Wahlaufruf zur Europawahl am 26. Mai verabschiedet.]]>
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Adomat: Wildbienen schützen – Blühstreifen statt Schottergärten! http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/525664.php News Am Mittwoch haben die Regierungsfraktionen von SPD und CDU einen Entschließungsantrag zum Schutz der Wildbienen in den Niedersächsischen Landtag eingebracht. Wed, 15 May 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/525664.php Am Mittwoch haben die Regierungsfraktionen von SPD und CDU einen Entschließungsantrag zum Schutz der Wildbienen in den Niedersächsischen Landtag eingebracht.]]>
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Statement der Abgeordneten Sabine Tippelt zur Entwicklung eines Radwegebaubeschleunigungskonzepts: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/525662.php News „Die Stärkung des Radverkehrs ist und bleibt ein zentraler Bestandteil bei der Umsetzung der Mobilitätswende. Wed, 15 May 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/525662.php „Die Stärkung des Radverkehrs ist und bleibt ein zentraler Bestandteil bei der Umsetzung der Mobilitätswende.]]>
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Schwarz: Arbeitsbedingungen in der Pflege endlich maßgeblich verbessern – Tarifvertrag Soziales einführen http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/525657.php News Mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag haben die Fraktionen von SPD und CDU am Mittwoch im Niedersächsischen Landtag unter anderem die Einführung eines einheitlichen Tarifvertrags Soziales gefordert, um die Arbeitsbedingungen in der Pflege nachhaltig zu verbessern.... Wed, 15 May 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/525657.php Mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag haben die Fraktionen von SPD und CDU am Mittwoch im Niedersächsischen Landtag unter anderem die Einführung eines einheitlichen Tarifvertrags Soziales gefordert, um die Arbeitsbedingungen in der Pflege nachhaltig zu verbessern.]]>
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Statement des kommunalpolitischen Sprechers Bernd Lynack zu den Straßenausbaubeiträgen: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/525625.php News „Die Frage, ob Straßenausbeiträge erhoben und wie genau diese ausgestaltet werden, liegt aus gutem Grund in der Verantwortung der Kommunen. Wed, 15 May 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/525625.php „Die Frage, ob Straßenausbeiträge erhoben und wie genau diese ausgestaltet werden, liegt aus gutem Grund in der Verantwortung der Kommunen.]]>
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Schwarz: Ladenöffnungszeitengesetz führt zu Stärkung der Arbeitnehmerrechte – Keine Ausweitung der Sonntagsöffnungen http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/525596.php News Am Dienstag hat der Niedersächsische Landtag eine Reform des Niedersächsischen Gesetzes über die Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten verabschiedet. Wed, 15 May 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/525596.php Am Dienstag hat der Niedersächsische Landtag eine Reform des Niedersächsischen Gesetzes über die Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten verabschiedet.]]>
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Becker: Neues Polizeigesetz bietet ausgewogenen Kompromiss zwischen Freiheits- und Sicherheitsbedürfnis der Menschen http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/525588.php News Am Dienstag wurde das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) im Niedersächsischen Landtag abschließend beraten und verabschiedet. Tue, 14 May 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/525588.php Am Dienstag wurde das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) im Niedersächsischen Landtag abschließend beraten und verabschiedet.]]>
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Statement des Abgeordneten Philipp Raulfs zur Modernisierung und Digitalisierung der niedersächsischen Schulen: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/525570.php News „Mit den Mitteln aus dem ‚Digitalpakt Schule‘ der Bundesregierung in Höhe von rund 522 Millionen Euro haben wir in Niedersachsen die Möglichkeit, unsere Schulen für die digitale Zukunft fit zu machen.... Tue, 14 May 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/525570.php „Mit den Mitteln aus dem ‚Digitalpakt Schule‘ der Bundesregierung in Höhe von rund 522 Millionen Euro haben wir in Niedersachsen die Möglichkeit, unsere Schulen für die digitale Zukunft fit zu machen. ]]>
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Statement der finanzpolitischen Sprecherin Frauke Heiligenstadt zur Mai-Steuerschätzung für Niedersachsen: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/525553.php News „Die vorgestellte Mai-Steuerschätzung für Niedersachsen reflektiert die zuletzt eingetrübten Erwartungen für die gesamtdeutsche Wirtschaft und ist vor dem Hintergrund der Berichterstattung der letzten Tage keine große Überraschung.... Mon, 13 May 2019 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/525553.php „Die vorgestellte Mai-Steuerschätzung für Niedersachsen reflektiert die zuletzt eingetrübten Erwartungen für die gesamtdeutsche Wirtschaft und ist vor dem Hintergrund der Berichterstattung der letzten Tage keine große Überraschung.]]>