SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag - Alle neuen Inhalte http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de Aktuelle Meldungen der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag de Thu, 21 Mar 2019 00:00:00 +0100 Thu, 21 Mar 2019 00:00:00 +0100
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Kurku und Pantazis: Zivilcourage gegen Rassismus – Niedersachsen ist vielfältig http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523781.php News Mit Erschrecken und Bedauern stellt die SPD-Landtagsfraktion fest, dass Angriffe mit fremdenfeindlichen, rassistischen und islamfeindlichen Motiven weiter angestiegen sind. Während das Schüren von Ängsten gegenüber Ausländern, Geflüchteten und Andersgläubigen das gängige Modell von Rechtspopulisten ist, zeigen die Zahlen, die aus parlamentarischen Anfragen an das Niedersächsische Innenministerium hervorgehen, dass eine besondere Gefahr aus dem Lager der rechten Kriminalität ausgeht.... Thu, 21 Mar 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523781.php Mit Erschrecken und Bedauern stellt die SPD-Landtagsfraktion fest, dass Angriffe mit fremdenfeindlichen, rassistischen und islamfeindlichen Motiven weiter angestiegen sind. Während das Schüren von Ängsten gegenüber Ausländern, Geflüchteten und Andersgläubigen das gängige Modell von Rechtspopulisten ist, zeigen die Zahlen, die aus parlamentarischen Anfragen an das Niedersächsische Innenministerium hervorgehen, dass eine besondere Gefahr aus dem Lager der rechten Kriminalität ausgeht. Wohin Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Hass führen können, zeigen auch die vergangenen Ereignisse in Christchurch. Das abscheuliche Verbrechen in Neuseeland verdeutlicht, dass rassistische Weltbilder und Hass tragisches Leid verursachen können. Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt daher ausdrücklich den Aufruf des Bündnisses ‚Aufstehen gegen Rassismus´.]]>
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Schwarz: Keine Ladenöffnung an Adventssonntagen http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523684.php News Die richterliche Entscheidung zu den Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten hat eine Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen notwendig gemacht. Der Gesetzgebungsprozess befindet sich in seiner Endphase.... Tue, 19 Mar 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523684.php Die richterliche Entscheidung zu den Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten hat eine Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen notwendig gemacht. Der Gesetzgebungsprozess befindet sich in seiner Endphase. Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt insbesondere, dass es bei einer Begrenzung von maximal vier Sonntagen bleibt, an denen eine Öffnung stattfinden darf. ]]>
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Bosse und Senftleben: Solidarität mit „Fridays for Future“ http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523629.php News Im Rahmen der heutigen „Fridays for Future“-Demonstrationen, die vielerorts tausende Schülerinnen und Schüler auf die Straßen der Bundesrepublik bringt, wird ein deutliches Signal für mehr Klimaschutz gesetzt.... Fri, 15 Mar 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523629.php Im Rahmen der heutigen „Fridays for Future“-Demonstrationen, die vielerorts tausende Schülerinnen und Schüler auf die Straßen der Bundesrepublik bringt, wird ein deutliches Signal für mehr Klimaschutz gesetzt.]]>
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Statement des kultuspolitischen Sprechers Stefan Politze zur Entscheidung über die Eingruppierung von Lehrkräften mit einer Ausbildung innerhalb der ehemaligen DDR: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523628.php News „Die von Kultusminister Grant Hendrik Tonne gestarteten Bemühungen, Lehrkräfte mit einer Ausbildung innerhalb der ehemaligen DDR mit sofortiger Wirkung höher einzugruppieren, konnten heute zum positiven Abschluss gebracht werden.... Fri, 15 Mar 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523628.php „Die von Kultusminister Grant Hendrik Tonne gestarteten Bemühungen, Lehrkräfte mit einer Ausbildung innerhalb der ehemaligen DDR mit sofortiger Wirkung höher einzugruppieren, konnten heute zum positiven Abschluss gebracht werden.]]>
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Watermann: Wahlrechtsreform beendet verfassungswidrige Diskriminierung http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523627.php News Die SPD-Landtagsfraktion hat in der heutigen Sitzung des Innenausschusses zusammen mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen den Weg zur Wahlrechtsreform freigemacht. Mit der angestrebten Gesetzesänderung wird ein inklusives Wahlrecht auf Kommunal- und Landesebene für alle geschaffen.... Thu, 14 Mar 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523627.php Die SPD-Landtagsfraktion hat in der heutigen Sitzung des Innenausschusses zusammen mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen den Weg zur Wahlrechtsreform freigemacht. Mit der angestrebten Gesetzesänderung wird ein inklusives Wahlrecht auf Kommunal- und Landesebene für alle geschaffen. Weiterhin wird mit der Änderung des Wahlgesetzes ein wichtiger Schritt zur vollen und wirksamen Teilhabe von Menschen mit Behinderung in der Gesellschaft geleistet. ]]>
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Logemann: Tierschutz hört nicht an EU-Außengrenze auf http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523625.php News Nachdem bereits die Bundesländer Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein die Absicht erklärt haben, Tiertransporte in rund ein Dutzend Nicht-EU-Staaten, sogenannten Drittstaaten, zu verbieten, spricht sich auch die SPD-Landtagsfraktion in Niedersachsen für ein vorübergehendes Moratorium aus.... Thu, 14 Mar 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523625.php Nachdem bereits die Bundesländer Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein die Absicht erklärt haben, Tiertransporte in rund ein Dutzend Nicht-EU-Staaten, sogenannten Drittstaaten, zu verbieten, spricht sich auch die SPD-Landtagsfraktion in Niedersachsen für ein vorübergehendes Moratorium aus.]]>
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Modder und Santjer: SPD-Landtagsfraktion setzt im Rahmen ihrer dreitägigen Klausurtagung in Cuxhaven wichtige Weichenstellungen http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523624.php News Bezahlbarer Wohnraum, die Zukunft des öffentlichen Dienstes und die berufsbildenden Schulen waren auf der diesjährigen Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion die bestimmenden Themen. „Wir begrüßen das Engagement des Bündnisses für bezahlbaren Wohnraum sehr, und die dort erarbeiteten Ergebnisse verstärken noch einmal den Handlungsdruck“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder.... Wed, 13 Mar 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523624.php Bezahlbarer Wohnraum, die Zukunft des öffentlichen Dienstes und die berufsbildenden Schulen waren auf der diesjährigen Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion die bestimmenden Themen. „Wir begrüßen das Engagement des Bündnisses für bezahlbaren Wohnraum sehr, und die dort erarbeiteten Ergebnisse verstärken noch einmal den Handlungsdruck“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder. Um dem bezahlbaren Wohnraum in Niedersachsen den erforderlichen Schub zu verleihen, bedarf es großer Anstrengungen. Bauminister Olaf Lies hat bereits im vergangenen Jahr angekündigt, dass Niedersachsen sein Engagement im Bereich des bezahlbaren Wohnraums intensivieren und bis zum Jahr 2030 zusätzliche 40.000 Wohnungen schaffen wird. Überproportional steigende Mieten sowie die sukzessive Auflösung der Mietpreisbindungen werden die Situation am Wohnungsmarkt weiter verschärfen. ]]>
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Wernstedt: Masern breiten sich wieder aus – Bewusster Verzicht auf Impfungen ist in hohem Maße verantwortungslos http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523252.php News Seit Jahresbeginn sind allein im Landkreis Hildesheim bereits 17 Fälle von Masern dokumentiert worden, während es ganzen im vergangenen Jahr landesweit weniger als 20 Fälle waren. Thu, 07 Mar 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523252.php Seit Jahresbeginn sind allein im Landkreis Hildesheim bereits 17 Fälle von Masern dokumentiert worden, während es ganzen im vergangenen Jahr landesweit weniger als 20 Fälle waren.]]>
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Statement der frauenpolitischen Sprecherin Dr. Thela Wernstedt zum Internationalen Tag der Frauen am 8. März: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523250.php News „Aus frauenpolitischer Perspektive ist das Jahr 2019 von besonderer Bedeutung: So feiern wir 100 Jahre aktives und passives Frauenwahlrecht in Deutschland und damit verbunden auch die erste Wahl von weiblichen Abgeordneten in ein deutsches Parlament.... Thu, 07 Mar 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523250.php „Aus frauenpolitischer Perspektive ist das Jahr 2019 von besonderer Bedeutung: So feiern wir 100 Jahre aktives und passives Frauenwahlrecht in Deutschland und damit verbunden auch die erste Wahl von weiblichen Abgeordneten in ein deutsches Parlament.]]>
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Schwarz: Patientinnen und Patienten mit Demenzerkrankung brauchen in Krankenhäusern besondere Betreuung http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523197.php News Im Rahmen einer fraktionsinternen Anhörung haben sich die Sozial- und GesundheitspolitikerInnen der SPD-Landtagsfraktion am Dienstag mit Expertinnen und Experten über das Thema der Betreuung von Demenzerkrankten in den niedersächsischen Krankenhäusern ausgetauscht.... Tue, 05 Mar 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/523197.php Im Rahmen einer fraktionsinternen Anhörung haben sich die Sozial- und GesundheitspolitikerInnen der SPD-Landtagsfraktion am Dienstag mit Expertinnen und Experten über das Thema der Betreuung von Demenzerkrankten in den niedersächsischen Krankenhäusern ausgetauscht. ]]>