SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag - Alle neuen Inhalte http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de Aktuelle Meldungen der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag de Thu, 21 Feb 2019 00:00:00 +0100 Thu, 21 Feb 2019 00:00:00 +0100
Warning: current() expects parameter 1 to be array, boolean given in /home/www/htdocs/ltf17/_inc/apps/rss.inc.php on line 134
Statement des innenpolitischen Sprechers Uli Watermann zum BVerfG-Urteil zu Wahlrechtsausschlüssen von Menschen mit Behinderungen: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522829.php News „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Unzulässigkeit von Wahlrechtsausschlüssen von Menschen mit Behinderungen bestätigt unsere Auffassung, dass das niedersächsische Wahlrecht geändert werden muss.... Thu, 21 Feb 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522829.php „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Unzulässigkeit von Wahlrechtsausschlüssen von Menschen mit Behinderungen bestätigt unsere Auffassung, dass das niedersächsische Wahlrecht geändert werden muss. ]]>
Warning: current() expects parameter 1 to be array, boolean given in /home/www/htdocs/ltf17/_inc/apps/rss.inc.php on line 134
Politze: Sprint-Projekte an berufsbildenden Schulen werden in Regelbetrieb übernommen – Äußerungen des Koalitionspartners unverständlich http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522803.php News Die Hannoversche Allgemeine Zeitung berichtete in ihrer Donnerstagausgabe, dass das Niedersächsische Kultusministerium geplant habe, das Sprach- und Integrationsprojekt „Sprint“ an den niedersächsischen berufsbildenden Schulen ersatzlos auslaufen zu lassen.... Thu, 21 Feb 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522803.php Die Hannoversche Allgemeine Zeitung berichtete in ihrer Donnerstagausgabe, dass das Niedersächsische Kultusministerium geplant habe, das Sprach- und Integrationsprojekt „Sprint“ an den niedersächsischen berufsbildenden Schulen ersatzlos auslaufen zu lassen. Angeblich habe die CDU durchgesetzt, dass das Programm nun doch weitergeführt werde.]]>
Warning: current() expects parameter 1 to be array, boolean given in /home/www/htdocs/ltf17/_inc/apps/rss.inc.php on line 134
Kurku: AfD schießt mit Anfrage nächstes Eigentor – Zahl antisemitischer Straftaten seit 2015 leicht rückläufig http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522797.php News Aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag geht hervor, dass die Zahl der antisemitischen Straftaten seit 2015 leicht rückläufig ist.... Thu, 21 Feb 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522797.php Aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag geht hervor, dass die Zahl der antisemitischen Straftaten seit 2015 leicht rückläufig ist. Von insgesamt 355 Straftaten seit 2016 konnte lediglich eine einzige dem Phänomenbereich „Ausländerkriminalität“ zugeordnet werden.]]>
Warning: current() expects parameter 1 to be array, boolean given in /home/www/htdocs/ltf17/_inc/apps/rss.inc.php on line 134
Santjer: Wiederaufnahme der Fährverbindung Cuxhaven-Brunsbüttel steht kurz bevor http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522796.php News Am Mittwoch gab die neu gegründete Elbferry GmbH in Cuxhaven bekannt, dass sie den Kaufvertrag für eine LNG-betriebene Fähre unterzeichnet habe. Thu, 21 Feb 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522796.php Am Mittwoch gab die neu gegründete Elbferry GmbH in Cuxhaven bekannt, dass sie den Kaufvertrag für eine LNG-betriebene Fähre unterzeichnet habe.]]>
Warning: current() expects parameter 1 to be array, boolean given in /home/www/htdocs/ltf17/_inc/apps/rss.inc.php on line 134
Statement des Abgeordneten Philipp Raulfs zur Einigung zwischen Bund und Ländern über den ‚Digitalpakt Schule‘: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522784.php News „Dank der Einigung zwischen Bund und Ländern über den ‚Digitalpakt Schule‘ können die lange angekündigten Mittel des Bundes endlich in absehbarer Zeit abgerufen werden. Thu, 21 Feb 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522784.php „Dank der Einigung zwischen Bund und Ländern über den ‚Digitalpakt Schule‘ können die lange angekündigten Mittel des Bundes endlich in absehbarer Zeit abgerufen werden.]]>
Warning: current() expects parameter 1 to be array, boolean given in /home/www/htdocs/ltf17/_inc/apps/rss.inc.php on line 134
Statement des hafenpolitischen Sprechers Uwe Santjer zur Insolvenz des Windenergie-Zulieferers Ambau aus Cuxhaven: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522712.php News „Die kürzlich bekannt gewordene Insolvenz des Turmherstellers Ambau ist ein harter Schlag für die rund 100 Beschäftigten und das gesamte Cuxland. Tue, 19 Feb 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522712.php „Die kürzlich bekannt gewordene Insolvenz des Turmherstellers Ambau ist ein harter Schlag für die rund 100 Beschäftigten und das gesamte Cuxland. ]]>
Warning: current() expects parameter 1 to be array, boolean given in /home/www/htdocs/ltf17/_inc/apps/rss.inc.php on line 134
Statement des umweltpolitischen Sprechers Marcus Bosse zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Oldenburg: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522619.php News „Wir begrüßen die Bestätigung der Ausnahmegenehmigung zur Entnahme des Wolfsrüden aus dem Rodewalder Rudel des Verwaltungsgerichts Oldenburg. Fri, 15 Feb 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522619.php „Wir begrüßen die Bestätigung der Ausnahmegenehmigung zur Entnahme des Wolfsrüden aus dem Rodewalder Rudel des Verwaltungsgerichts Oldenburg.]]>
Warning: current() expects parameter 1 to be array, boolean given in /home/www/htdocs/ltf17/_inc/apps/rss.inc.php on line 134
Santjer: Peilsender für Gefahrgutcontainer – Niedersachsen bringt Initiative im Bundesrat auf den Weg http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522617.php News Am Freitag hat der niedersächsische Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Olaf Lies, im Bundesrat eine gemeinsame Initiative Niedersachsens und Schleswig-Holsteins in den Bundesrat eingebracht.... Fri, 15 Feb 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522617.php Am Freitag hat der niedersächsische Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Olaf Lies, im Bundesrat eine gemeinsame Initiative Niedersachsens und Schleswig-Holsteins in den Bundesrat eingebracht. Sie sieht vor, dass Gefahrcontainer auf Containerschiffen zukünftig mit Peilsendern ausgestattet werden sollen, um sie im Falle einer notwendigen Bergung auf See schneller auffinden zu können.]]>
Warning: current() expects parameter 1 to be array, boolean given in /home/www/htdocs/ltf17/_inc/apps/rss.inc.php on line 134
Logemann: Arbeitsbedingungen für mobile Beschäftigte in Schlachtindustrie bedürfen zwingend weiterer Verbesserungen http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522616.php News Die Sprecherin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Landtagsfraktion, Karin Logemann, hat sich mit dem Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten der Region Oldenburg/Ostfriesland, Matthias Brümmer, getroffen, um sich über die Arbeits-, Wohn- und Lebensbedingungen der sogenannten „mobilen Beschäftigten“ in der Schlachtindustrie auszutauschen.... Fri, 15 Feb 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522616.php Die Sprecherin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Landtagsfraktion, Karin Logemann, hat sich mit dem Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten der Region Oldenburg/Ostfriesland, Matthias Brümmer, getroffen, um sich über die Arbeits-, Wohn- und Lebensbedingungen der sogenannten „mobilen Beschäftigten“ in der Schlachtindustrie auszutauschen.]]>
Warning: current() expects parameter 1 to be array, boolean given in /home/www/htdocs/ltf17/_inc/apps/rss.inc.php on line 134
Watermann: Massive finanzielle Belastungen für Bürgen von anerkannten Asylbewerbern abgewendet – Urteil bestätigt politische Einschätzung http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522586.php News Am Donnerstag fand im Ausschuss für Inneres und Sport des Niedersächsischen Landtags eine Unterrichtung des Innenministeriums zum Thema Bürgschaften für Geflüchtete statt. Thu, 14 Feb 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/522586.php Am Donnerstag fand im Ausschuss für Inneres und Sport des Niedersächsischen Landtags eine Unterrichtung des Innenministeriums zum Thema Bürgschaften für Geflüchtete statt. ]]>