Aktuelle Informationen aus dem Plenum des Niedersächsischen Landtags
In diesem Bereich finden Sie eine komprimierte Übersicht über die Plenarsitzungen des Niedersächsischen Landtags. Hier sind die Reden und Videostatements der SPD-Abgeordneten ebenso zu finden, wie alle Anträge, die während der jeweiligen Tagesordnungspunkte diskutiert werden.
Tagesordnungspunkte der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags vom Dienstag, den 18.04.2018
Uli Watermann, MdLTOP 2a - Aktuelle Stunde der Fraktion der AfD
Thema: "Abschiebung kann Leben retten!" - Antrag der Fraktion der AfD
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| Antrag der Fraktion der AfD | 14 KB | |
| Rede von Uli Watermann, MdL | 95 KB |
Bernd Lynack, MdLTOP 2b - Aktuelle Stunde der Fraktion der CDU
Thema: "Sonntagsflohmärkte als Familienerlebnis erhalten"
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| Antrag der Fraktion der CDU | 13 KB | |
| Rede von Bernd Lynack, MdL | 95 KB |
Uwe Santjer, MdLTOP 3 + TOP 4 - Erste Beratungen
Themen: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder" - Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
"Kita-Fachkräftemangel bekämpfen - Schulgeldfreiheit und Ausbil-dungsvergütung für angehende Sozialpädagogische Assistenten und Erzieher" - Antrag der Fraktion der FDP
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| Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU | 154 KB | |
| Antrag der Fraktion der FDP | 23 KB | |
| Rede von Uwe Santjer, MdL | 105 KB |
Wiard Siebels, MdLTOP 5 + TOP 6 - Erste Beratungen
Themen: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Art. 54 Nr. 3 der Niedersächsischen Verfassung" - Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
"Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Rechte parlamentarischer Minderheiten in Niedersachsen" - Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP
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| Gesetzentwurf der Fraktion der AfD | 18 KB | |
| Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP | 83 KB | |
| Rede von Wiard Siebels, MdL | 105 KB |
Stefan Klein, MdLTOP 7 - Abschließende Beratung
Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur dauerhaften Fortsetzung der Förderungen nach dem Gesetz über Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (Niedersächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - NGVFG)" - Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
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| Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU | 108 KB | |
| Rede von Stefan Klein, MdL | 99 KB |
Claudia Schüßler, MdLTOP 8 - Abschließende Beratung
Themen: a) "Entwurf eines Gesetzes zum NDR-Datenschutz-Staatsvertrag" - Gesetzentwurf der Landesregierung
b) "Entwurf eines Gesetzes zum Einundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag" - Gesetzentwurf der Landesregierung
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| Gesetzentwurf der Landesregierung | 191 KB | |
| Gesetzentwurf der Landesregierung | 282 KB | |
| Rede von Claudia Schüßler, MdL | 282 KB |
Wiard Siebels, MdLTOP 9 - Abschließende Beratung
Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes" - Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP
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| Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP | 48 KB | |
| Rede von Wiard Siebels, MdL | 98 KB |
Immacolata Glosemeyer, MdLTOP 10 - Abschließende Beratung
Thema: "Kinderrechte in das Grundgesetz aufnehmen" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
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| Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU | 19 KB | |
| Rede von Immacolata Glosemeyer, MdL | 96 KB |
Hanna Naber, MdLTOP 11 - Abschließende Beratung
Thema: "Einführung eines europaweiten Behindertenausweises" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
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| Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU | 19 KB | |
| Rede von Hanna Naber, MdL | 98 KB |
Jörn Domeier, MdLTOP 12 - Abschließende Beratung
Thema: "Digitalisierung der Hauptverkehrsachsen" - Antrag der Fraktion der AfD
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| Antrag der Fraktion der AfD | 35 KB | |
| Rede von Jörn Domeier, MdL | 230 KB |
Jörn Domeier, MdLTOP 13 Abschließende Beratung
Thema: "Tierschutzkonforme Lösungen für die Kastration männlicher Ferkel - Planungssicherheit für die Betriebe gewährleisten" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
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| Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU | 30 KB | |
| Rede von Jörn Domeier, MdL | 97 KB |
Karin Logemann, MdLTOP 14 + TOP 15 - Abschließende/Erste Beratung
Themen: "Verbot des betäubungslosen Schlachtens in Niedersachsen" - Antrag der Fraktion der AfD
"Qualfreies Lebensende bei landwirtschaftlich genutzten Tieren: Tierschutzverstöße beim Schlachten verhindern" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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| Antrag der Fraktion der AfD | 17 KB | |
| Rede von Karin Logemann, MdL | 97 KB |
Axel Brammer, MdLTOP 16 - Abschließende Beratung
Thema: "Natura 2000 gemeinsam mit den Naturnutzern umsetzen" - Antrag der Fraktion der FDP
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| Antrag der Fraktion der FDP | 60 KB | |
| Rede von Axel Brammer, MdL | 97 KB |
Petra Emmerich-Kopatsch, MdLTOP 17 - Erste Beratung
Thema: "Fortsetzung der Arbeit des Instituts für Wissensanalyse und Wissenssynthese in Goslar" - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP
| Verfügbare Downloads | Format | Größe |
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| Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP | 23 KB | |
| Rede von Petra Emmerich-Kopatsch, MdL | 97 KB |
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