LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 

Aktuelle Informationen aus dem Plenum des Niedersächsischen Landtags

 

In diesem Bereich finden Sie eine komprimierte Übersicht über die Plenarsitzungen des Niedersächsischen Landtags. Hier sind die Reden und Videostatements der SPD-Abgeordneten ebenso zu finden, wie alle Anträge, die während der jeweiligen Tagesordnungspunkte diskutiert werden.

 

Tagesordnungspunkte der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags vom Mittwoch, den 23.01.2019

 

Marcus Bosse, MdLMarcus Bosse, MdL

TOP 2a- Aktuelle Stunde der Fraktion der CDU

Thema: "Innovation statt Verbotskultur - Wahnsinn bei Stickoxid-Messstellen und Grenzwerten beenden" - Antrag der Fraktion der CDU

 

 

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Antrag der Fraktion der CDU 14 KB
Rede von Marcus Bosse, MdL 98 KB
 
Uli Watermann, MdLUli Watermann, MdL

TOP 2b - Aktuelle Stunde der Fraktion der AfD

Thema: "Politische Gewalt nicht unterstützen" - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 14 KB
Rede von Uli Watermann, MdL 96 KB
 
Uwe Schwarz, MdLUwe Schwarz, MdL

TOP 4 & TOP 5 - Erste Beratung

Themen:

4) "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kammergesetzes für die Heilberufe in der Pflege" - Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

dazu: "Bessere Pflege für Niedersachsen und Deutschland" - Antrag der Fraktion der FDP

5) "Interessen der Pflegekräfte in Niedersachsen schützen - Pflege-kammer zur freiwilligen Vereinigung der Niedersächsischen Pflege umbauen oder Kammergesetz anpassen" - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

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Gesetzentwurf der Fraktion der FDP 86 KB
Antrag der Fraktion der FDP 34 KB
Antrag der Fraktion der AfD 21 KB
Rede von Uwe Schwarz, MdL 105 KB
 
Dunja Kreiser, MdLDunja Kreiser, MdL

TOP 6 - Erste Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Niedersächsischen Landesbeauftragten für den Datenschutz" - Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

dazu gemäß § 23 Abs. 1 S. 2 GO LT:

"Datenschutz ist grundlegend für die Demokratie" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

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Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 78 KB
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 22 KB
Rede von Dunja Kreiser, MdL 96 KB
 
Uwe Santjer, MdLUwe Santjer, MdL

TOP 12 - Abschließende Beratung

Thema: "Auswirkungen des Brexit auf die niedersächsische Fischfangindustrie begrenzen - Fanggebiete für die Hochseefischerei erhalten" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 99 KB
Rede von Uwe Santjer, MdL 99 KB
 
Sabine Tippelt, MdLSabine Tippelt, MdL

TOP 13 - Abschließende Beratung

Thema: "Fortführung Landesprogramm - Radschnellwegenetz für Niedersachsen!" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 27 KB
Rede von Sabine Tippelt, MdL 97 KB
 
Doris Schröder-Köpf, MdLDoris Schröder-Köpf, MdL

TOP 14 - Abschließende Beratung

Thema: "Zivilbevölkerung in Syrien schützen - niedersächsischer Verantwortung gerecht werden!" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 22 KB
Rede von Doris Schröder-Köpf, MdL 100 KB
 
Jörn Domeier, MdLJörn Domeier, MdL

TOP 26 - Abschließende Beratung

Thema: "Vorverlagerung der Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge rückgängig machen - Liquidität des Handwerks sichern und Bürokratie abbauen!" - Antrag der Fraktion der FDP

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Antrag der Fraktion der FDP 19 KB
Änderungsantrag der Fraktion der FDP 22 KB
Rede von Jörn Domeier, MdL 94 KB
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