LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 

Aktuelle Informationen aus dem Plenum des Niedersächsischen Landtags

 

In diesem Bereich finden Sie eine komprimierte Übersicht über die Plenarsitzungen des Niedersächsischen Landtags. Hier sind die Reden und Videostatements der SPD-Abgeordneten ebenso zu finden, wie alle Anträge, die während der jeweiligen Tagesordnungspunkte diskutiert werden.

 

Tagesordnungspunkte der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags vom Dienstag, den 18.06.2019

 

Uwe Santjer, MdLUwe Santjer, MdL

TOP 3 - Erste Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder" - Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP 23 KB
Rede von Uwe Santjer, MdL 101 KB
 
Frank Henning, MdLFrank Henning, MdL

TOP 4 - Abschließende Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Zukunftsinvestitionen und Zukunftsvorsorge" - Gesetzentwurf der Landesregierung

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Gesetzentwurf der Landesregierung 141 KB
Änderungsantrag der Fraktion der AfD 18 KB
Rede von Frank Henning, MdL 101 KB
 
Alptekin Kirci, MdLAlptekin Kirci, MdL

TOP 5-7 - Abschließende Beratung/Erste Beratung

Themen:

5) Abschließende Beratung
"Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Zukunftsinvestitionen und Zukunftsvorsorge"  - Gesetzentwurf der Landesregierung

6) Abschließende Beratung
"Land muss seiner Verantwortung gegenüber Landesbeamten gerecht werden!" - Antrag der Fraktion der FDP

7) Erste Beratung
"Fachkräftemangel entgegentreten - Tarifabschluss wirkungsgleich umsetzen - Sonderzahlung im öffentlichen Dienst wieder einführen" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Gesetzentwurf der Landesregierung 2,55 MB
Antrag der Fraktion der FDP 21 KB
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 30 KB
Rede von Alptekin Kirci, MdL 97 KB
 
Claudia Schüßler, MdLClaudia Schüßler, MdL

TOP 8 - Abschließende Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Beteiligung von politischen Parteien und Wählergruppen an Medienunternehmen" - Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD 35 KB
Rede von Claudia Schüßler, MdL 98 KB
 
Wiebke Osigus, MdLWiebke Osigus, MdL

TOP 10 - Erste Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Justizvollzugsgesetzes und anderer Gesetze" - Gesetzentwurf der Landesregierung

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Gesetzentwurf der Landesregierung 362 KB
Rede von Wiebke Osigus, MdL 98 KB
 
Wiard Siebels, MdLWiard Siebels, MdL

TOP 11 und TOP 12 - Erste Beratung

Themen:

11) "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes" - Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

12) "Bestätigung der Anpassung der Grundentschädigung gemäß § 6 Abs. 4 und der Aufwandsentschädigung gemäß § 7 Abs. 1 a des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 41 KB
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 21 KB
Rede von Wiard Siebels, MdL 96 KB
 
Kerstin Liebelt, MdLKerstin Liebelt, MdL

TOP 13 - Abschließende Beratung

Thema: "Erhalt seltener Nutztierrassen angemessen fördern!" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 24 KB
Rede von Kerstin Liebelt, MdL 96 KB
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