LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 

Aktuelle Informationen aus dem Plenum des Niedersächsischen Landtags

 

In diesem Bereich finden Sie eine komprimierte Übersicht über die Plenarsitzungen des Niedersächsischen Landtags. Hier sind die Reden und Videostatements der SPD-Abgeordneten ebenso zu finden, wie alle Anträge, die während der jeweiligen Tagesordnungspunkte diskutiert werden.

 

Tagesordnungspunkte der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags vom Mittwoch, den 27.03.2019

 

Frank Henning, MdLFrank Henning, MdL

TOP 2a - Aktuelle Stunde der Fraktion der FDP

Thema: "Haushaltsklausur zum Nachteil des Finanzministers - Wieviel Substanz haben die Ausgabenversprechen der SPD in Nie-dersachsen?" - Antrag der Fraktion der FDP

 

 

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Antrag der Fraktion der FDP 14 KB
Rede von Frank Hennig, MdL 99 KB
 
Jörn Domeier, MdLJörn Domeier, MdL

TOP 2b - Aktuelle Stunde der Fraktion der CDU

Thema: "Wir sagen Funklöchern den Kampf an - Fortschritte bei der Mobilfunkversorgung in Niedersachsen" - Antrag der Fraktion der CDU

 

 

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Antrag der Fraktion der CDU 14 KB
Rede von Jörn Domeier, MdL 97 KB
 
Bernd Lynack, MdLBernd Lynack, MdL

TOP 3 - Abschließende Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse für Menschen mit Behinderungen im Niedersächsischen Landeswahlgesetz (NLWG) und im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)" - Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

 

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Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 23 KB
Rede von Bernd Lynack, MdL 96 KB
 
Dirk Adomat, MdLDirk Adomat, MdL

TOP 5 - Abschließende Beratung

Thema: "Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (NZwEWG)" - Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

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Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 176 KB
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 227 KB
Rede von Dirk Adomat, MdL 95 KB
 
Johanne Modder, MdLJohanne Modder, MdL

TOP 6 - Erste Beratung

Thema: "Die Hälfte der Macht den Frauen! - Enquete-Kommission für ein niedersächsisches Parité-Gesetz" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 22 KB
Rede von Johanne Modder, MdL 98 KB
 
Frauke Heiligenstadt, MdLFrauke Heiligenstadt, MdL

TOP 7 - Erste Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes über die Schuldenbremse in Niedersachsen" - Gesetzentwurf der Landesregierung

 

 

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Gesetzentwurf der Landesregierung 340 KB
Rede von Frauke Heiligenstadt, MdL 98 KB
 
Uli Watermann, MdLUli Watermann, MdL

TOP 8 - Erste Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des 8. Mai 2020 als Feiertag in das Niedersächsische Gesetz über die Feiertage" - Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

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Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 130 KB
Rede von Uli Watermann, MdL 94 KB
 
Andrea Schröder-Ehlers, MdLAndrea Schröder-Ehlers, MdL

TOP 9 - Erste Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Informationsfreiheit" - Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

 

 

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Gesetzentwurf der Fraktion der AfD 263 KB
Rede von Andrea Schröder-Ehlers, MdL 97 KB
 
Karin Logemann, MdLKarin Logemann, MdL

TOP 12 - Abschließende Beratung

Themen: "100 Millionen Euro Soforthilfe für die niedersächsischen Landwirte" - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 23 KB
Rede von Karin Logemann, MdL 96 KB
 
Dirk Adomat, MdLDirk Adomat, MdL

TOP 13 - Abschließende Beratung

Thema: "Reform der Europäischen Agrarpolitik ab 2021: Öffentliche Gelder nur noch für öffentliche Leistungen!" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 30 KB
Rede von Dirk Adomat, MdL 92 KB
 
Dunja Kreiser, MdLDunja Kreiser, MdL

TOP 15 - Abschließende Beratung

Thema: "Ehrenamt stärken - Datenschutz-Grundverordnung für Vereine handhabbar machen!" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 22 KB
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 123 KB
Rede von Dunja Kreiser, MdL 96 KB
 
Dr. Thela Wernstedt, MdLDr. Thela Wernstedt, MdL

TOP 16 - Abschließende Beratung

Themen:

a) "Den Missbrauch von K.O.-Tropfen verhindern" - Antrag der Fraktion der AfD

b) "Missbrauch von psychoaktiven Substanzen verhindern: Durch zielgerichtete Aufklärung vor K.O.-Mitteln schützen" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 22 KB
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 71 KB
Rede von Dr. Thela Wernstedt, MdL 94 KB
 
Dr. Thela Wernstedt, MdLDr. Thela Wernstedt, MdL

TOP 17 - Abschließende Beratung

Thema: "Gesundheit fördern - Bürger vor der Ausbreitung von Sca-bies/Krätze wirksam schützen!" - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 20 KB
Rede von Dr. Thela Wernstedt, MdL 93 KB
 
Ulf Prange, MdLUlf Prange, MdL

TOP 29 - Abschließende Beratung

Thema: "Konsequenzen aus Dieselbetrugsskandal ziehen: Wirtschaftssanktionsrecht verschärfen, Zivilprozessrecht anpassen, Whistleblower schützen" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 22 KB
Rede von Ulf Prange, MdL 100 KB
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