LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 

Aktuelle Informationen aus dem Plenum des Niedersächsischen Landtags

 

In diesem Bereich finden Sie eine komprimierte Übersicht über die Plenarsitzungen des Niedersächsischen Landtags. Hier sind die Reden und Videostatements der SPD-Abgeordneten ebenso zu finden, wie alle Anträge, die während der jeweiligen Tagesordnungspunkte diskutiert werden.

 

Tagesordnungspunkte der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags vom Donnerstag, den 28.03.2019

 

Frank Henning, MdLFrank Henning, MdL

TOP 19a - Aktuelle Stunde der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Thema: "25 % mehr getötete Radfahrerinnen und Radfahrer, 55 % mehr Tote auf den Autobahnen in Niedersachsen: Abbiegeassistenten und Tempolimit retten Leben. Minister Althusmann muss endlich handeln!" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 14 KB
Rede von Frank Henning, MdL 98 KB
 
Johanne Modder, MdLJohanne Modder, MdL

TOP 19b - Aktuelle Stunde der Fraktion der SPD

Thema: "Gute Arbeitsbedingungen in der ambulanten Pflege!" - Antrag der Fraktion der SPD

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD 14 KB
Rede von Johanne Modder, MdL 97 KB
 
Dr. Alexander Saipa, MdLDr. Alexander Saipa, MdL

TOP 19c - Aktuelle Stunde der Fraktion der AfD

Thema: "Filter, Sperren und Schranken im Internet? - Der Artikel 13 und seine hässlichen Verwandten" - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 14 KB
Rede von Dr. Alexander Saipa, MdL 98 KB
 
Thordies Hanisch, MdLThordies Hanisch, MdL

TOP 32b - Fragestunde

Thema: "Bringt die Verschärfung der Düngeverordnung niedersächsische Landwirte in Existenznot?" - Anfrage der Fraktion der FDP

 

 

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Anfrage der Fraktion der FDP 15 KB
Rede von Thordies Hanisch, MdL 98 KB
 
Doris Schröder-Köpf, MdLDoris Schröder-Köpf, MdL

TOP 21 - Abschließende Beratung

Thema: "Feierliche Gedenkstunde zum Jahrestag des 28. August 1941" - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 15 KB
Rede von Doris Schröder-Köpf, MdL 100 KB
 
Kerstin Liebelt, MdLKerstin Liebelt, MdL

TOP 22 - Erste Beratung

Thema: "Geflüchtete Kinder in Erstaufnahmeeinrichtungen frühzeitig beschulen!" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

 

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 127 KB
Rede von Kerstin Liebelt, MdL 96 KB
 
Thordies Hanisch, MdLThordies Hanisch, MdL

TOP 23 - Erste Beratung

Thema: "Technologieoffenheit muss die Maxime der Politik bleiben!" - Antrag der Fraktion der FDP

 

 

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Antrag der Fraktion der FD 33 KB
Rede von Thordies Hanisch, MdL 101 KB
 
Dr. Alexander Saipa, MdLDr. Alexander Saipa, MdL

TOP 24 + TOP 25 - Erste Beratungen

Themen:

24) "Urheberrecht schützen - Upload-Filter vermeiden" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

25) "Upload-Filter sind ein Risiko für die Meinungs- und Informationsfreiheit" -  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 20 KB
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP 64 KB
 
Dr. Alexander Saipa, MdLDr. Alexander Saipa, MdL

TOP 26 - Erste Beratung

Thema: "Ermäßigten Mehrwertsteuersatz auch für elektronische Presse schnell umsetzen" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 19 KB
Rede von Dr. Alexander Saipa, MdL 96 KB
 
Axel Brammer, MdLAxel Brammer, MdL

TOP 27 - Abschließende Beratung

Thema: "Natura 2000 mittels Grundschutzverordnung umsetzen!" - Antrag der Fraktion der FDP

 

 

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Antrag der Fraktion der FDP 16 KB
Rede von Axel Brammer, MdL 95 KB
 
Karin Logemann, MdLKarin Logemann, MdL

TOP 30 - Abschließende Beratung

Thema: "Verbot des betäubungslosen Schlachtens in Niedersachsen" - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 129 KB
Rede von Karin Logemann, MdL 98 KB
 
Dr. Christos, Pantazis, MdLDr. Christos, Pantazis, MdL

TOP 40 - Abschließende Beratung

Thema: "Grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit dem Königreich der Niederlande weiter verbessern" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 29 KB
Rede von Dr. Christos Pantazis, MdL 95 KB
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