LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 

Aktuelle Informationen aus dem Plenum des Niedersächsischen Landtags

 

In diesem Bereich finden Sie eine komprimierte Übersicht über die Plenarsitzungen des Niedersächsischen Landtags. Hier sind die Reden und Videostatements der SPD-Abgeordneten ebenso zu finden, wie alle Anträge, die während der jeweiligen Tagesordnungspunkte diskutiert werden.

 

Tagesordnungspunkte der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags vom Dienstag, den 14.05.2019

 

Philipp Raulfs, MdLPhilipp Raulfs, MdL

TOP 3a - Aktuelle Stunde der Fraktion der SPD

Thema: "Lernen mit digitalen Medien - so gestalten wir die moderne Schule der Zukunft" - Antrag der Fraktion der SPD

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Antrag der Fraktion der SPD 14 KB
Rede von Philipp Raulfs, MdL 97 KB
 
Sebastian Zinke, MdLSebastian Zinke, MdL

TOP 3b - Aktuelle Stunde der Fraktion der AfD

Thema: "Hochzeitskorsos als Machtdemonstration? Was unternimmt die Landesregierung?" - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Antrag der Fraktion der AfD 14 KB
Rede von Sebastian Zinke, MdL 95 KB
 
Karsten Becker, MdLKarsten Becker, MdL

TOP 4 - Abschließende Beratung

Themen:

a) "Entwurf eines Reformgesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und
Ordnung und anderer Gesetze" - Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

b) "Für ein Niedersächsisches Gefahrenabwehrgesetz ohne
Symbolpolitik und Generalverdacht" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

c) "Testphase zur Einführung einer Elektroschockwaffe (Taser)
bei der niedersächsischen Polizei" - Antrag der Fraktion der AfD

d) "Einrichtung einer Regierungskommission - politische Versäumnisse in der Sicherheitsstruktur aufarbeiten und verbessern" - Antrag der Fraktion der FDP

e) "Können ein Mehr an Sicherheit und Datenschutz mit einer
videobasierten Situations- und Gegenstandserkennung
gleichermaßen verwirklicht werden?" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 494 KB
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 39 KB
Antrag der Fraktion der AfD 17 KB
Antrag der Fraktion der FDP 28 KB
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 26 KB
Rede von Karsten Becker, MdL 106 KB
 
Uwe Schwarz, MdLUwe Schwarz, MdL

TOP 5 + TOP 6 - Abschließende Beratung

Themen:

5a) "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen
Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten" - Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

5b) "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen
Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten" - Gesetzentwurf der Landesregierung

6) "Rechte der Beschäftigten schützen: Begrenzung auf vier verkaufsoffene Sonntage - ohne Ausnahme!" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Gesetzentwurf der Fraktion der FDP 140 KB
Gesetzentwurf der Landesregierung 232 KB
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 26 KB
Rede von Uwe Schwarz, MdL 103 KB
 
Oliver Lottke, MdLOliver Lottke, MdL

TOP 8 - Abschließende Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Fischereigesetzes" - Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD 122 KB
Rede von Oliver Lottke, MdL 96 KB
 
Claudia Schüßler, MdLClaudia Schüßler, MdL

TOP 11 - Erste Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Beteiligung von politischen Parteien und Wählergruppen an Medienunternehmen" - Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD 35 KB
Rede von Claudia Schüßler, MdL 98 KB
 
Marcus Bosse, MdLMarcus Bosse, MdL

TOP 12 - Abschließende Beratung

Thema: "Atomrisiken nicht weiter exportieren: Brennelementefabrik in Lingen stilllegen!" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 26 KB
Rede von Marcus Bosse, MdL 95 KB
 
Gerd Hujahn, MdLGerd Hujahn, MdL

TOP 13 - Abschließende Beratung

Thema: "Unsere Gewässer vor multiresistenten Keimen schützen!" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 31 KB
Rede von Gerd Hujahn, MdL 98 KB
 
Dirk Adomat, MdLDirk Adomat, MdL

TOP 14 - Abschließende Beratung

Thema: "Mieten-TÜV einführen" - Antrag der Fraktion der FDP

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Antrag der Fraktion der FDP 18 KB
Rede von Dirk Adomat, MdL 96 KB
 
Stefan Klein, MdLStefan Klein, MdL

TOP 15 - Abschließende Beratung

Thema: "Aufhebung des Feiertagsfahrverbots an nicht bundeseinheitlichen Feiertagen" - Antrag der Fraktion der FDP

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Antrag der Fraktion der FDP 66 KB
Rede von Stefan Klein, MdL 95 KB
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