Tagesordnungspunkte der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags vom Mittwoch, den 16.05.2018
Johanne Modder, MdLTOP 3a - Aktuelle Stunde der Fraktion der SPD
Thema: "Betriebliche Mitbestimmung stärken – Mindestlohnkontrolle wirkt gegen Armut"
| Verfügbare Downloads | Format | Größe |
|---|---|---|
| Rede von Johanne Modder, MdL | 98 KB | |
| Antrag der Fraktion der SPD | 14 KB |
Dr. Dörte Liebetruth, MdLTOP 3b - Aktuelle Stunde der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Thema: "Fracking gefährdet Gesundheit, Umwelt und Boden - Beendet Althusmann die rot-grüne Anti-Fracking-Linie im Alleingang?" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
| Verfügbare Downloads | Format | Größe |
|---|---|---|
| Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen | 14 KB | |
| Rede von Dr. Dörte Liebetruth, MdL | 98 KB |
Wiebke Osigus, MdLTOP 4a und 4b - Abschließende Beratungen
Themen: "Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des niedersächsischen Datenschutzrechts" - Gesetzentwurf der Landesregierung
"Landesregierung darf nicht die Chance auf einen besseren Datenschutz verspielen!" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
| Verfügbare Downloads | Format | Größe |
|---|---|---|
| Gesetzentwurf der Landesregierung | 592 KB | |
| Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen | 23 KB | |
| Rede von Wiebke Osigus, MdL | 99 KB |
Uli Watermann, MdLTOP 6 - Erste Beratung
Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über die Feiertage" - Gesetzentwurf der Landesregierung
| Verfügbare Downloads | Format | Größe |
|---|---|---|
| Gesetzentwurf der Landesregierung | 276 KB | |
| Rede von Uli Watermann, MdL | 97 KB |
Frauke Heiligenstadt, MdLTOP 7 - Erste Beratung
Thema: "Entwurf eines Gesetzes über das „Sondervermögen-gen zur Finanzierung des Ausbaus von Gigabitnetzen und der Beschleunigung von Digitalisierungsmaßnahmen“ und zur Änderung des Gesetzes über das „Sondervermögen zur Nachholung von Investitionen bei den Hochschulen in staatlicher Verantwortung“" - Gesetzentwurf der Landesregierung
| Verfügbare Downloads | Format | Größe |
|---|---|---|
| Gesetzentwurf der Landesregierung | 54 KB | |
| Rede von Frauke Heiligenstadt, MdL | 98 KB |
Rüdiger Kauroff, MdLTOP 8 - Abschließende Beratungen
Themen: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes" - Gesetzentwurf der Landesregierung
"Einsatzort Zukunft - Niedersachsen stellt sich den Herausforderungen der Zukunft zur Sicherstellung des Brandschutzes" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
| Verfügbare Downloads | Format | Größe |
|---|---|---|
| Gesetzentwurf der Landesregierung | 172 KB | |
| Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU | 25 KB | |
| Rede von Rüdiger Kauroff, MdL | 99 KB |
Bernd Lynack, MdLTOP 9 - Abschließende Beratung
Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes und anderer Vorschriften" - Gesetzentwurf der Landesregierung
| Verfügbare Downloads | Format | Größe |
|---|---|---|
| Gesetzentwurf der Landesregierung | 269 KB | |
| Rede von Bernd Lynack, MdL | 97 KB |
Wiebke Osigus, MdLTOP 10 - Erste Beratung
Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes" - Gesetzentwurf der Landesregierung
| Verfügbare Downloads | Format | Größe |
|---|---|---|
| Gesetzentwurf der Landesregierung | 76 KB | |
| Rede von Wiebke Osigus, MdL | 94 KB |
Frank Henning, MdLTOP 11 - Abschließende Beratung
Thema: "Prüfung der Aufhebung der Verordnung über die Anwendung von Vorschriften des Allgemeinen Berggesetzes für die Preußischen Staaten auf die bergbauliche Versuchsanlage der Studiengesellschaft für Doggererze in Othfresen, Landkreis Goslar, vom 25. August 1960" - Antrag der Fraktion der FDP
| Verfügbare Downloads | Format | Größe |
|---|---|---|
| Antrag der Fraktion der FDP | 22 KB | |
| Rede von Frank Henning, MdL | 97 KB |
Petra, Emmerich-Kopatsch, MdLTOP 12 - Abschließende Beratung
| Verfügbare Downloads | Format | Größe |
|---|---|---|
| Antrag der Fraktion der AfD | 18 KB | |
| Rede von Petra Emmerich-Kopatsch, MdL | 96 KB |
Dr. Christos Pantazis, MdLTOP 13 - Abschließende Beratung
Thema: "Deeskalation im Russland-Konflikt" - Antrag der Fraktion der AfD
| Verfügbare Downloads | Format | Größe |
|---|---|---|
| Antrag der Fraktion der AfD | 22 KB | |
| Rede von Dr. Christos Pantazis, MdL | 101 KB |
Marcus Bosse, MdLTOP 14 - Abschließende Beratung
Thema: "Menschenleben besser schützen, Bahnverkehr stabiler machen - Gleisbettungen und Oberleitungen endlich wirksam vor Sturmschäden schützen" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
| Verfügbare Downloads | Format | Größe |
|---|---|---|
| Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU | 19 KB | |
| Rede von Marcus Bosse, MdL | 94 KB |
Frank Henning, MdLTOP 15 - Abschließende Beratung
Thema: "Novellierung der Allgemeinen Bergverordnung über Untertagebetriebe, Tagebaue und Salinen (ABVO) von 1966" - Antrag der Fraktion der FDP
| Verfügbare Downloads | Format | Größe |
|---|---|---|
| Antrag der Fraktion der FDP | 22 KB | |
| Rede von Frank Henning, MdL | 97 KB |
Kerstin Liebelt, MdLTOP 16 - Abschließende Beratung
Thema: "Wahlfreiheit schaffen - Landeserziehungsgeld einführen" - Antrag der Fraktion der AfD
| Verfügbare Downloads | Format | Größe |
|---|---|---|
| Antrag der Fraktion der AfD | 29 KB | |
| Rede von Kerstin Liebelt, MdL | 98 KB |
Wenn Sie diese Felder durch einen Klick aktivieren, werden Informationen an Facebook, Twitter oder Google in die USA übertragen und unter Umständen auch dort gespeichert.
Diskutieren Sie mit
Netiquette
Unsere Internetseite soll eine Plattform für ernsthafte Diskussionen sein, bei dem Toleranz, Offenheit und Fairness zu den Grundprinzipien gehören. Wir begrüßen sachliche und konstruktive Inhalte, die zu einer angeregten Diskussion beitragen und der Meinung anderer Kommentatoren tolerant und unvoreingenommen begegnen. Wird gegen diese Grundprinzipien verstoßen, kann dies zur Löschung von Kommentaren führen.
Um bei uns zu kommentieren muss die eigene E-Mail-Adresse angegeben werden. Selbstverständlich wird diese E-Mail-Adresse nicht veröffentlicht und auch nicht an Dritte weitergegeben. Die Angabe einer falschen E-Mail-Adresse ist ein Verstoß gegen unsere Nutzungsbedingungen. Wir machen daher Stichproben, die dann zur Löschung von Kommentaren führen können. Mit Absenden des Formulars werden unsere Nutzungsbedingungen anerkannt.