LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 

Tagesordnungspunkte der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags von Donnerstag, dem 16.05.2019

 

Der leere Plenarsaales Niedersächsischen Landtags.

 

Dr. Dörte LiebetruthDr. Dörte Liebetruth

TOP 30 - Fragestunde

Thema: "Wenn die EU die Antwort ist - wie lauten dann die Fragen?" - Anfrage der Fraktion der AfD

 

 

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Anfrage der Fraktion der AfD 12 KB
Rede von Dr. Dörte Liebetruth, MdL 95 KB
 
Dr. Christos Pantazis, MdLDr. Christos Pantazis, MdL

TOP 31 bis TOP 33 - Erste Beratung

Themen:

31) "Europas Zukunft mitgestalten und das Europäische Parlament stärken: Europawahlen am 26. Mai 2019 - Wählen gehen!" - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP

32) "Niedersachsen und Europa zusammendenken - für eine Politik mit europäischem Weitblick!" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

33) "Junge Menschen fit machen für Europa! Europabildung in Niedersachsens Schulen stärken" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP 23 KB
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 26 KB
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 27 KB
Rede von Dr. Christos Pantazis, MdL 101 KB
 
Uwe Schwarz, MdLUwe Schwarz, MdL

TOP 34 - Erste Beratung

Thema: "Lügde darf sich nicht wiederholen - Kinderschutzkommission einrichten" - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 21 KB
Rede von Uwe Schwarz, MdL 100 KB
 
Alptekin Kirci, MdLAlptekin Kirci, MdL

TOP 35 + TOP 36 - Erste Beratung

Themen:

35) "Steuerungeheuer bezwingen - Grundsteuer B abschaffen!" - Antrag der Fraktion der AfD

36) "Reform der Grundsteuer mit Öffnungsklausel für die Länder versehen!" - Antrag der Fraktion der FDP

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 21 KB
Antrag der Fraktion der FDP 22 KB
Rede von Alptekin Kirci, MdL 97 KB
 
Frank Henning, MdLFrank Henning, MdL

TOP 37 - Erste Beratung

Thema: "Gut gemeint, aber schlecht gemacht - die jetzige A1-Bescheinigung muss abgeschafft werden!" - Antrag der Fraktion der FDP

 

 

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Antrag der Fraktion der FDP 24 KB
Rede von Frank Henning, MdL 98 KB
 
Jörn Domeier, MdLJörn Domeier, MdL

Top 38 - Erste Beratung

Thema: "Für mehr Verkehrssicherheit und Klimaschutz: Ja zum Tempolimit auf Autobahnen!" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 24 KB
Rede von Jörn Domeier, MdL 97 KB
 
Claudia Schüßler, MdLClaudia Schüßler, MdL

TOP 40 - Erste Beratung

Thema: "Verantwortlichkeiten für Minderheiten innerhalb der EU-Kommission verbindlich regeln" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 18 KB
Rede von Claudia Schüßler, MdL 96 KB
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