LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 

Im Landtag

Ausgewählte Anträge & Reden aus den Plenarsitzungen des Niedersächsischen Landtages
17. Mai 2018 | Aktuelle Stunde | Rede von Stefan Politze zu:

Brennpunktschulen in Niedersachsen – Droht der Flächenbrand?

Antrag der Fraktion der AfD – Drs. 18/879

Zur Rede von Stefan Politze

16. Mai 2018 | Abschließende Beratung | Rede von Dr. Christos Pantazis zu:

Deeskalation im Russland-Konflikt

Antrag der Fraktion der AfD – Drs. 18/652

Zur Rede von Dr. Christos Pantazis

16. Mai 2018 | Abschließende Beratung | Rede von zu:

Menschenleben besser schützen, Bahnverkehr stabiler machen - Gleisbettungen und Oberleitungen endlich wirksam vor Sturmschäden schützen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU - Drs. 18/33

Zur Rede von

16. Mai 2018 | Abschließende Beratung | Rede von Frank Henning zu:

Novellierung der Allgemeinen Bergverordnung über Untertagebetriebe, Tagebaue und Salinen (ABVO) von 1966

Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 18/183
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/895
Änderungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU - Drs. 18/905

Zur Rede von Frank Henning

16. Mai 2018 | Aktuelle Stunde | Rede von Johanne Modder zu:

Betriebliche Mitbestimmung stärken – Mindestlohnkontrolle wirkt gegen Armut

Antrag der Fraktion der SPD – Drs. 18/873

Zur Rede von Johanne Modder

16. Mai 2018 | Abschließende Beratung | Rede von Wiebke Osigus zu:

Neuordnung des niedersächsischen Datenschutzrechts

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 18/352

Zur Rede von Wiebke Osigus

16. Mai 2018 | Abschließende Beratung | Rede von Rüdiger Kauroff zu:

Änderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung – Drs. 18/420


Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU – Drs. 18/349

Zur Rede von Rüdiger Kauroff

16. Mai 2018 | Erste Beratung | Rede von Wiebke Osigus zu:

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes

Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drs. 18/852

Zur Rede von Wiebke Osigus

16. Mai 2018 | Abschließende Beratung | Rede von Kerstin Liebelt zu:

Wahlfreiheit schaffen – Landeserziehungsgeld einführen

Antrag der Fraktion der AfD – Drs. 18/637

Zur Rede von Kerstin Liebelt

16. Mai 2018 | Abschließende Beratung | Rede von Bernd Lynack zu:

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes und anderer Vorschriften

Gesetzentwurf der Landesregierung – Drs. 18/383

Zur Rede von Bernd Lynack