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Pressemitteilung Nr. 18/375

Statement des Abgeordneten Philipp Raulfs zur Modernisierung und Digitalisierung der niedersächsischen Schulen:

14. Mai 2019 | „Mit den Mitteln aus dem ‚Digitalpakt Schule‘ der Bundesregierung in Höhe von rund 522 Millionen Euro haben wir in Niedersachsen die Möglichkeit, unsere Schulen für die digitale Zukunft fit zu machen.
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Pressemitteilung Nr. 18/374

Statement der finanzpolitischen Sprecherin Frauke Heiligenstadt zur Mai-Steuerschätzung für Niedersachsen:

13. Mai 2019 | „Die vorgestellte Mai-Steuerschätzung für Niedersachsen reflektiert die zuletzt eingetrübten Erwartungen für die gesamtdeutsche Wirtschaft und ist vor dem Hintergrund der Berichterstattung der letzten Tage keine große Überraschung.
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Pressemitteilung Nr. 18/373

Rüdiger Kauroff: Wir schreiben die Erfolgsgeschichte der Meisterprämie nach einem Jahr fort!

13. Mai 2019 | „Ein Jahr nach der Einführung der Meisterprämie lässt sich festhalten: Die Meisterprämie ist eine absolute Erfolgsgeschichte und eine große sozialdemokratische Errungenschaft! Wir haben uns mit der Meisterprämie erfolgreich auf den Weg zur Gleichwertigkeit von akademischer und beruflicher Bildung gemacht“, erklärt der handwerkspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Kauroff.
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Pressemitteilung Nr. 18/372

Statement der finanzpolitischen Sprecherin Frauke Heiligenstadt zum Zukunftsinvestitionsgesetz und zum Jahresabschluss 2018:

08. Mai 2019 | In der Sitzung des Haushaltsausschusses des Niedersächsischen Landtags am Mittwoch ist das Zukunftsinvestitionsgesetz, das die Verwendung des Jahresabschlusses 2018 regelt und die Erhöhung der Mittel für Sondervermögen vorsieht, erörtert worden. Dazu erklärt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Frauke Heiligenstadt:
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Pressemitteilung Nr. 18/371

Pantazis und Schüßler: Europäischer Mindestlohn und Kampf gegen Lohndumping – Anhörung zeigt Wege zu einem sozialeren Europa auf

07. Mai 2019 | Am Dienstag haben die Mitglieder des Arbeitskreises für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung im Rahmen einer fraktionsinternen Anhörung mit Expertinnen und Experten über die Stärkung der Europäischen Säule sozialer Rechte diskutiert. Unter den angehörten ExpertInnen waren unter anderem hochrangige Vertreter von Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden und der Europäischen Union.
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Pressemitteilung Nr. 18/370

Statement des gesundheitspolitischen Sprechers Uwe Schwarz zur Masernimpfung:

06. Mai 2019 | „Die Debatte über die Masernimpfung ist nicht neu und wird seit nunmehr zwanzig Jahren immer wieder aufs Neue geführt.
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Pressemitteilung Nr. 18/369

Statement der Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder zum Tag der Arbeit am 1. Mai:

30. April 2019 | „Die zahlreichen Kundgebungen zum Tag der Arbeit des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften stehen in diesem Jahr unter dem Motto ‚Europa. Jetzt aber richtig!‘.
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Pressemitteilung Nr. 18/368

Statement des Abgeordneten Philipp Raulfs zur Verteilung der Mittel aus dem ‚Digitalpakt Schule‘:

30. April 2019 | „Die von Kultusminister Grant Hendrik Tonne vorgestellte Lösung zur Verteilung der rund 522 Millionen Euro, die das Land Niedersachsen aus dem ‚Digitalpakt Schule‘ erhält, wird die Digitalisierung an unseren Schulen massiv vorantreiben.
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Pressemitteilung Nr. 18/367

Glosemeyer: 60 engagierte Nachwuchsparlamentarier zu Gast im Landtag – Spannende Anträge und intensive Debatten machen Zukunftstag zum vollen Erfolg

25. April 2019 | Am Donnerstag hat die SPD-Fraktion Schülerinnen und Schüler aus ganz Niedersachsen zum alljährlichen Zukunftstag im Landtag empfangen. Der Einladung der 55 SPD-Wahlkreisabgeordneten folgten insgesamt 60 Kinder und Jugendliche, die vor Ort die Gelegenheit bekamen, die Abläufe in einem Landesparlament hautnah mitzuerleben. Aufgrund der Überschneidung des Termins des offiziellen Zukunftstags mit der Plenarsitzung am 28. März hatte sich die SPD-Fraktion im Vorfeld zu einer Verschiebung der Veranstaltung auf den 25. April entschieden.
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Pressemitteilung Nr. 18/366

Logemann und Pantazis: ZILE-Mittel in Rekordhöhe für ländlichen Raum in Niedersachsen – SPD-Einsatz für gerechten Verteilungsschlüssel zahlt sich aus

25. April 2019 | Die SPD-geführte Landesregierung hat am Donnerstag bekanntgegeben, dass im Jahr 2019 insgesamt rund 150 Millionen Euro an EU-Fördermitteln aus dem ZILE-Programm nach Niedersachsen fließen werden. Mit den Mitteln können insbesondere förderfähige Projekte aus dem Bereich der Dorfentwicklung und des ländlichen Wegebaus finanziert werden.
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