SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen Zinke: Neues Gremium bringt verlässliche Kontrolle unseres Verfassungsschutzes Pressemitteilung Nr. 19/629 15. Dezember 2025 Die Parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes wird in Niedersachsen auf neue Füße gestellt: Der Landtag beschloss am (heutigen) Montag mit breiter Mehrheit die Einführung eines Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr). Damit folgt das Land dem Bundestag und den Parlamenten der meisten Bundesländer, die bereits seit Jahren solche Gremien haben. Das PKGr wird in der Verfassung verankert und soll im kommenden Jahr den bisherigen Verfassungsschutzausschuss ablösen. Bloem: Milliardenauftrag für Meyer Werft bestätigt Rettungseinsatz von Olaf Lies Pressemitteilung Nr. 19/628 15. Dezember 2025 Die Meyer Werft in Papenburg erwartet einen milliardenschweren Auftrag: Wie Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies am Montag in Berlin mitteilte, will der Schweizer Kreuzfahrtreeder MSC Cruises vier neue Schiffe bei Meyer bauen lassen. Eine entsprechende Absichtserklärung wurde nun in Berlin unterzeichnet. „Das sind fantastische Nachrichten für die Werft und die Region. Dieser Auftrag bringt massive Wertschöpfung nach Niedersachsen und sichert die Arbeitsplätze auf der Meyer Werft für mehr als ein Jahrzehnt“, sagte der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Gute Arbeit, Nico Bloem. Logemann: Butter darf nicht zur Ramschware im Discounterkampf verkommen Pressemitteilung Nr. 19/627 11. Dezember 2025 Angesichts drastisch fallender Butterpreise hat die landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Karin Logemann, das Gebaren des Lebensmitteleinzelhandels scharf kritisiert: „99 Cent für eine Packung Butter ist kein vorgezogenes Weihnachtsgeschenk des Handels für die Verbraucherinnen und Verbraucher, sondern ein Schlag ins Gesicht der Landwirtschaft. Ein hochwertiges Lebensmittel wird so über Absprachen der großen Ketten zum Lockmittel und Ramschartikel degradiert. Die aktuelle Preisschlacht hat mit Marktwirtschaft und seriöser Preisfindung nichts zu tun“, sagte Logemann. 1 / 700 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert alle zwei Monate über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
Zinke: Neues Gremium bringt verlässliche Kontrolle unseres Verfassungsschutzes Pressemitteilung Nr. 19/629 15. Dezember 2025 Die Parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes wird in Niedersachsen auf neue Füße gestellt: Der Landtag beschloss am (heutigen) Montag mit breiter Mehrheit die Einführung eines Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr). Damit folgt das Land dem Bundestag und den Parlamenten der meisten Bundesländer, die bereits seit Jahren solche Gremien haben. Das PKGr wird in der Verfassung verankert und soll im kommenden Jahr den bisherigen Verfassungsschutzausschuss ablösen.
Bloem: Milliardenauftrag für Meyer Werft bestätigt Rettungseinsatz von Olaf Lies Pressemitteilung Nr. 19/628 15. Dezember 2025 Die Meyer Werft in Papenburg erwartet einen milliardenschweren Auftrag: Wie Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies am Montag in Berlin mitteilte, will der Schweizer Kreuzfahrtreeder MSC Cruises vier neue Schiffe bei Meyer bauen lassen. Eine entsprechende Absichtserklärung wurde nun in Berlin unterzeichnet. „Das sind fantastische Nachrichten für die Werft und die Region. Dieser Auftrag bringt massive Wertschöpfung nach Niedersachsen und sichert die Arbeitsplätze auf der Meyer Werft für mehr als ein Jahrzehnt“, sagte der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Gute Arbeit, Nico Bloem.
Logemann: Butter darf nicht zur Ramschware im Discounterkampf verkommen Pressemitteilung Nr. 19/627 11. Dezember 2025 Angesichts drastisch fallender Butterpreise hat die landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Karin Logemann, das Gebaren des Lebensmitteleinzelhandels scharf kritisiert: „99 Cent für eine Packung Butter ist kein vorgezogenes Weihnachtsgeschenk des Handels für die Verbraucherinnen und Verbraucher, sondern ein Schlag ins Gesicht der Landwirtschaft. Ein hochwertiges Lebensmittel wird so über Absprachen der großen Ketten zum Lockmittel und Ramschartikel degradiert. Die aktuelle Preisschlacht hat mit Marktwirtschaft und seriöser Preisfindung nichts zu tun“, sagte Logemann.
