LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 
  • Betriebsräte der IG Metall mit Johanne Modder uaf der Portikustreppe des Niedersächsischen Landtags.
  • Wir entlasten Familien: Mit der Gebührenfreiheit an den niedersächsischen Kindergärten ab 1. August 2018
  • Der Fraktionsvorstand der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen
  • Stephan Weil Johanne Modder mit Blumenstrauß im Plenarsaal.
  • Johanne Modder Ministerpräsident Stephan Weil unterschreiben den Koalitionsvertrag
  • Gabriele Andretta Johanne Modder
  • SPD-Fraktion 18 Wahlperiode
  • 10-17 Danke Wahl Bühne

Aktuelle Nachrichten

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Pressemitteilung Nr. 18/271

Statement der Abgeordneten Wiebke Osigus zur Entscheidung des Staatsgerichthofes über das Niedersächsische Gedenkstättengesetz:

15. Januar 2019 | „Die Entscheidung des Staatsgerichtshofes bestätigt unsere Auffassung, dass die Verabschiedung des Niedersächsischen Gedenkstättengesetzes durch den Landtag gesetzeskonform war.
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Pressemitteilung Nr. 18/270

Statement des handwerkspolitischen Sprechers Rüdiger Kauroff zur Meisterprämie:

11. Januar 2019 | Der Wirtschaftsausschuss hat einem entsprechenden Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und CDU zur Sicherung der Erstattung der Meisterprämie über das Jahr 2019 hinweg zugestimmt. Im Februar wird der Landtag dieses Vorhaben final beschließen.
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Pressemitteilung Nr. 18/269

Schwarz: Pflegekammer hat zweite Chance verdient – Auch NRW macht sich auf den Weg

11. Januar 2019 | Im Rahmen einer repräsentativen Befragung von Pflegekräften in Nordrhein-Westfalen haben sich 79 Prozent der Befragten für die Einrichtung einer Pflegekammer in ihrem Bundesland ausgesprochen. Die dortige schwarz-gelbe Landesregierung plant nun, noch in diesem Frühjahr ein Gesetz zur Errichtung einer Pflegekammer zu verabschieden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte daraufhin auch die Errichtung einer Pflegekammer auf Bundesebene ins Spiel gebracht.
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Pressemitteilung Nr. 18/268

Statement der SPD-Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder zur Havarie der „MSC Zoe“:

03. Januar 2019 | „Die Havarie der ‚MSC Zoe‘ vor der Küste Borkums ist für die Bürgerinnen und Bürger zurecht beunruhigend.
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Pressemitteilung Nr. 18/267

Adomat: Regierungsfraktionen bringen Gesetzentwurf gegen Zweckentfremdung von Wohnraum auf den Weg

18. Dezember 2018 | Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU haben am Dienstag einen gemeinsamen Gesetzentwurf in den Niedersächsischen Landtag eingebracht, der die Zweckentfremdung von Wohnraum verhindern und unter Strafe stellen soll. Zuvor hatte sich das Kabinett der Landesregierung mit dem Gesetzentwurf befasst.
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