LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 
  • Wir wünschen euch einen fantastischen Sommer
  • 2000 neue Lehrerinnen und Lehrer für 100 Prozent Unterrichtsversorgung - Bessere Bildung gibts es nur mit uns.
  • Rot-Grün wirkt: Keine neuen Kredite ab 2018 - Milliarden für die Zukunft Niedersachsens
  • Johanne Modder und Stephan Weil beim Sommerfest 2016 der SPD-Fraktion und des Landesverbandes im Palaisgarten in Hannover
  • Nadia Murad zu Gast bei der SPD-Fraktion
  • Zukunftstag 2016
  • Landeszentrale Buehne
  • Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag

Aktuelle Nachrichten

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Pressemitteilung Nr. 18/845

Brinkmann: Solide SPD-Haushaltspolitik bringt Niedersachsen an die Spitze im Ländervergleich

28. Juli 2016 | Die solide Haushaltspolitik der SPD in Niedersachsen zahlt sich aus: Im neuesten Länderfinanzvergleich der renommierten Wirtschaftsprüfer von PricewaterhouseCoopers (PwC) rückt das Land hinter Bayern auf Platz 2 im Deutschland-Ranking auf.
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Pressemitteilung Nr. 18/844

Watermann: SPD-Innenpolitik wirkt – Schlag gegen Salafisten Erfolg der Sicherheitsbehörden

28. Juli 2016 | „Wir verunsichern nicht, wir handeln“, erklärt Ulrich Watermann, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, nach dem erfolgreichen Schlag der niedersächsischen Sicherheitsbehörden gegen die radikale Salafistenszene um den „Deutschsprachigen Islamkreis Hildesheim“ (DIK) am Mittwoch.
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Pressemitteilung Nr. 18/843

Schmidt: Breitbandausbau in Niedersachsen kann weiter mit voller Kraft fortgesetzt werden

27. Juli 2016 | „Die Vernunft ist in Berlin eingekehrt. Minister Dobrindt hat eingelenkt – damit kann in den Landkreisen in Niedersachsen der Breitbandausbau wie geplant mit voller Kraft umgesetzt werden“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt, netzpolitischer Sprecher seiner Fraktion, über die kurzfristige Entscheidung, im Bundesverkehrsministerium, die Förderbedingungen nicht zu verändern.
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Pressemitteilung Nr. 18/842

Schwarz: Einsetzung des Patientenschutzbeauftragten wichtiger Beitrag zur Patientensicherheit

25. Juli 2016 | Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) hat heute den ersten niedersächsischen Landespatientenschutzbeauftragten Dr. Peter Wüst vorgestellt. Er unterstützt und berät die Landesregierung in Grundsatzfragen des Patientenschutzes und fungiert als Koordinator der Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher der Krankenhäuser.
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Pressemitteilung Nr. 18/841

Tonne: CDU instrumentalisiert Opfer in Bayern für parteipolitisches Spiel

25. Juli 2016 | „Das ist eine Geschmacklosigkeit und eine klare Grenzüberschreitung“, kritisiert der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Grant Hendrik Tonne den Versuch der CDU, die Opfer der Anschläge in Bayern zu instrumentalisieren. Die Behauptung, dass die Ereignisse von Bayern die Notwendigkeit eines Untersuchungsausschusses in Niedersachsen rechtfertigen, ist absurd. Sie ist mit Blick auf die Opfer und ihre Angehörigen abgründig.“
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