LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 
  • Wir wünschen euch einen fantastischen Sommer
  • 2000 neue Lehrerinnen und Lehrer für 100 Prozent Unterrichtsversorgung - Bessere Bildung gibts es nur mit uns.
  • Rot-Grün wirkt: Keine neuen Kredite ab 2018 - Milliarden für die Zukunft Niedersachsens
  • Johanne Modder und Stephan Weil beim Sommerfest 2016 der SPD-Fraktion und des Landesverbandes im Palaisgarten in Hannover
  • Nadia Murad zu Gast bei der SPD-Fraktion
  • Zukunftstag 2016
  • Landeszentrale Buehne
  • Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag

Aktuelle Nachrichten

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Pressemitteilung Nr. 18/842

Schwarz: Einsetzung des Patientenschutzbeauftragten wichtiger Beitrag zur Patientensicherheit

25. Juli 2016 | Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) hat heute den ersten niedersächsischen Landespatientenschutzbeauftragten Dr. Peter Wüst vorgestellt. Er unterstützt und berät die Landesregierung in Grundsatzfragen des Patientenschutzes und fungiert als Koordinator der Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher der Krankenhäuser.
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Pressemitteilung Nr. 18/841

Tonne: CDU instrumentalisiert Opfer in Bayern für parteipolitisches Spiel

25. Juli 2016 | „Das ist eine Geschmacklosigkeit und eine klare Grenzüberschreitung“, kritisiert der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Grant Hendrik Tonne den Versuch der CDU, die Opfer der Anschläge in Bayern zu instrumentalisieren. Die Behauptung, dass die Ereignisse von Bayern die Notwendigkeit eines Untersuchungsausschusses in Niedersachsen rechtfertigen, ist absurd. Sie ist mit Blick auf die Opfer und ihre Angehörigen abgründig.“
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Pressemitteilung Nr. 17 - 840

Lynack: Bürgermeister können aus gutem Grund nicht in die Kreistage einziehen

21. Juli 2016 | Nachdem der Goslarer Oberbürgermeister Oliver Junk (CDU) bereits angekündigt hat, bei der Kommunalwahl am 11. September für den örtlichen Kreistag zu kandidieren, spricht sich nun auch der parteilose Oberbürgermeister von Hildesheim Dr. Ingo Meyer für eine Änderung der geltenden Regelungen aus, die eine solche Doppelrolle für die hauptamtlichen Bürgermeister verbietet.
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Pressemitteilung Nr. 17-839

Watermann: Abscheulicher Anschlag von Würzburg ist Symptom für neuartige Radikalisierungsprozesse bei Jugendlichen

20. Juli 2016 | Ein 17-jähriger Afghane, der als unbegleiteter Flüchtling in Deutschland lebte, hat am Montagabend in einem Regionalzug bei Würzburg insgesamt fünf Menschen zum Teil lebensgefährlich verletzt. Der Angreifer wurde nach der Tat von einem Spezialeinsatzkommando gestellt und erschossen, als er auch die Beamten angriff. Erste Ermittlungsergebnisse weisen darauf hin, dass sich der junge Mann eigenständig und innerhalb kürzester Zeit islamistisch radikalisiert habe.
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Pressemitteilung Nr. 17-838

Schmidt: Dobrindts Änderung der Förderkriterien für den Breitbandausbau ist kommunalfeindlich

18. Juli 2016 | Das von Alexander Dobrindt (CSU) geführte Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat Landkreisen in Niedersachsen jetzt aufgetragen, ihre Ausbaugebiete für das schnelle Internet zum Teil deutlich zu reduzieren und weniger Haushalte anzuschließen. In den nun abgezogenen Gebieten soll stattdessen die Deutsche Telekom mit ihrer „Vectoring-Technologie“, die auf dem Ausbau der alten Kupferkabeln basiert, zum Zuge kommen.
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