Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag
Jahresbilanz1
Foto Planspiel Landtag2014
Landesgruppe
Abstimmung Haushalt
1 2 3 4 5
 
 

Aktuelle Nachrichten

Alle Nachrichten anzeigen
 
Grant Hendrik Tonne MdL
Pressemitteilung Nr. 17-409

Tonne: Auch weitere Akten werden keine neuen Erkenntnisse für den PUA bringen

24. Oktober 2014 | Das Urteil des Staatsgerichtshofes in Sachen Aktenvorlage für den Untersuchungsausschuss Paschedag ist für die Oppositionsfraktionen von CDU und FDP eine Niederlage: „Die abstrusen Forderungen der Union und der vermeintlichen Bürgerrechtspartei FDP wie die Vorlage von Kurznachrichten auf privaten Mobiltelefonen von Regierungsmitgliedern, Einzelverbindungsnachweisen oder Terminkalendern sind abgewiesen worden“, erklärt dazu Grant Hendrik Tonne, Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss.
Mehr

 
 
Immacolata Glosemeyer MdL
Pressemitteilung Nr. 17-410

Glosemeyer: Koalition stärkt Teilhabe von Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen

24. Oktober 2014 | Die Rot-Grüne Regierungskoalition stärkt die Möglichkeiten der Teilhabe und Mitgestaltung für Kinder und Jugendliche wieder: „Mit unserem Antrag Partizipation von Jugendlichen in Niedersachsen fördern und ausbauen setzen wir ein Zeichen für die Stärkung der Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen. Sie sollen in Zukunft bei den für sie wichtigen Themen mitreden und vor allem mitentscheiden können“, erklärt dazu die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Immacolata Glosemeyer.
Mehr

 
 
Marco Brunotte MdL
Pressemitteilung Nr. 17-408

Brunotte: Viel Lärm um nichts – alle Anträge zu Soziale Stadt sind abgearbeitet worden

24. Oktober 2014 | Zur Debatte im Landtag zum Thema Fördermittel für das Programm Soziale Stadt erklärt der SPD-Städtebauexperte Marco Brunotte: „FDP-Fraktionschef Dürr hat Ministerin Cornelia Rundt offenbar nicht richtig zugehört, sonst wüsste er, dass alle Anträge, die zum Förderprogramm Soziale Stadt für das Programmjahr 2014 von Kommunen in Niedersachsen gestellt wurden, auch abgearbeitet worden sind.“
Mehr

 
 
Dr. Thela Wernstedt MdL
Gemeinsame Pressemitteilung

SPD-Grüne: Mehr ist noch nicht genug

Plenum startet am Donnerstag mit mehr Frauenpower

23. Oktober 2014 | Seit Mittwoch sind Karin Logemann und Luzia Moldenhauer neue Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion, damit steigt der Frauenanteil im Landtag auf knapp 30 Prozent. Dr. Thela Wernstedt, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Da Frauen in der Politik oftmals zurückhaltender sind, ist es ein schönes Signal, dass jetzt zwei Frauen mehr den Landtag bereichern. Das Programm zur Erhöhung des Frauenanteils in der Politik, das das Sozialministerium auflegt, ist ein weiterer wichtiger Schritt. Das Programm ‚Frauen braucht Politik‘ holt engagierte Frauen genau dort ab, wo sie vielleicht zweifeln und sich dann doch gegen eine aktive Rolle entscheiden. Das wollen wir ändern. Wir brauchen mehr engagierte Frauen in der Politik bei uns in Niedersachsen.“
Mehr

 
 
Petra Emmerich-Kopatsch MdL
Pressemitteilung Nr. 17-407

Emmerich-Kopatsch: CDU und FDP ahnungslos beim Thema Südniedersachsen – SPD hilft weiter

23. Oktober 2014 | Die Vorwürfe der CDU/FDP-Opposition zum Thema Südniedersachsen und EU-Förderprogramm haben deutlich gemacht, dass Union und Liberale nicht viel verstanden haben: „Da hilft auch eine einmalige Reise der CDU nach Südniedersachsen nicht. Zum einen sind Fragen der EU-Kommission zu Förderprogrammen, die ein Bundesland anmeldet, üblich. Zum anderen haben die Anmerkungen der EU-Kommission nur in einer Frage etwas mit dem Südniedersachsenplan zu tun, den die Landesregierung zur Unterstützung der Städte und Gemeinden im Süden des Landes umsetzen wird“, erklärt dazu die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Petra Emmerich-Kopatsch.
Mehr

 
 

THEMA IM LANDTAG OKTOBER

 
 

ERKLÄRUNG ZU ANTISEMITISMUS

 
 
140924 Gemeinsame Erkl _rung Der Fraktionen Zum Thema Antisemitismus

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen im Niedersächsischen Landtag:
„Für ein friedliches Miteinander aller Menschen in Niedersachsen – Antisemitismus entschieden entgegentreten!“ - verlesen am 24.09.2014 während der Plenarsitzung im Niedersächsischen Landtag. Erklärung im PDF-Format
 

 
 

RSS-Feed

Sie möchten über die Standpunkte der SPD-Landtagsfraktion immer auf dem aktuellen Stand sein! Dann abonnieren Sie unseren RSS-Feed.

 
 
Inhaltsübersicht  |  Datenschutz  |  Impressum SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen - 2014