Weihnachtsgru _ 2014
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag
Parlamentsleben 01 12 2014
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Abstimmung Haushalt
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Aktuelle Nachrichten

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Dr. Silke Lesemann MdL
Pressemitteilung Nr. 17-453

Lesemann: Abschaffung der Studiengebühren in Niedersachsen war richtig - Zahl der Studierenden ist um 8,5 Prozent gestiegen

19. Dezember 2014 | Niedersachsen wird bei Studenten immer beliebter: Die Zahl der Studierenden ist im Vergleich zum Vorjahr um 8,5 Prozent gestiegen. Dies geht aus der Antwort der niedersächsischen Landesregierung auf eine mündliche Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor. „Jetzt haben wir es noch mal schwarz auf weiß: Die Abschaffung der Studiengebühren war richtig“, sagte Dr. Silke Lesemann, die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Mit einem Anstieg der Studierendenzahlen in Höhe von 8,5 Prozent liegt Niedersachsen sogar weit über dem Bundesschnitt von 3,1 Prozent. „Eindeutiger geht es nicht: Die Studiengebühren haben in den Vorjahren viele junge Menschen davon abgehalten, ein Studium zu beginnen“, betonte Lesemann.
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Dr. Silke Lesemann MdL
Pressemitteilung Nr. 17-452

Dr. Silke Lesemann und Stefan Politze: Aufhebung des Kooperationsverbotes an Hochschulen ein wichtiger erster Schritt

19. Dezember 2014 | Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat die Änderung des Grundgesetzes zur Aufhebung des Kooperationsverbotes an Hochschulen begrüßt. „Das ist ein großer Schritt nach vorn. Das Kooperationsverbot war von Anfang an ein sinnloses Verbot, es hätte niemals beschlossen werden dürfen. Schon allein der Name spricht Bände: Dem Bund und den Ländern die Zusammenarbeit zu verbieten, ist widersinnig“, sagte Dr. Silke Lesemann, die wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion. Ihre Fraktion habe das Verbot seit langem kritisiert. „Mit der Änderung des Grundgesetzes werden nun die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen, damit der Bund sich auch bei einer langfristigen und institutionellen Förderung von Hochschuleinrichtungen der Wissenschaft, Forschung und Lehre engagieren kann“, sagte Lesemann.
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Uwe Schwarz MdL
Pressemitteilung Nr. 17-451

Schwarz: CDU pietätlos – Tiefpunkt des Parlamentarismus jetzt erreicht

18. Dezember 2014 | Der Versuch der CDU-Landtagsfraktion, nun auch noch die Krankenhausmorde in Delmenhorst und Oldenburg parteipolitisch zu instrumentalisieren, ist nach Überzeugung des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden und sozialpolitischen Sprechers Uwe Schwarz ein Tiefpunkt des Parlamentarismus in Niedersachsen.
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Wiard Siebels MdL
Pressemitteilung Nr. 17-450

Siebels: Grünlandumbruchverbot in Niedersachsen fällt am Freitag

17. Dezember 2014 | Grünlandumbruch in Niedersachsen wird wieder möglich: „Landwirtschaftsminister Christian Meyer hat am Mittwoch im Plenum berichtet, dass die Quote von 5 Prozent des umgebrochenen Grünlands in Niedersachsen unterschritten worden ist. Dadurch entfällt das Umbruchverbot“, teilt der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wiard Siebels, mit.
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Ronald Schminke MdL
Pressemitteilung Nr. 17-449

Schminke: Marktwächter Energie stärkt Verbraucher-Rechte in Niedersachsen

17. Dezember 2014 | Die Rot-Grüne Regierungskoalition hat im Haushalt für das Jahr 2015 insgesamt 250.000 Euro als Anschubfinanzierung für die Einführung des neuen Marktwächters Energie bei der Verbraucherzentrale Niedersachsen bereitgestellt: „Wir haben den Marktwächter seit Langem gefordert, jetzt gehen wir den ersten Schritt“, sagt dazu der SPD-Landtagsabgeordnete Ronald Schminke, Sprecher der Fraktion für Verbraucherschutz. Das Geld wird zum 1. Januar 2015 bereitgestellt, damit sollen neue Stellen für EnergiejuristIn, EnergiereferentIn und zwei SachbearbeiterInnen finanziert werden. „Immer mehr Verbraucher sind verunsichert, wenn sie den Energieversorger wechseln wollen oder Probleme mit ihrer Verbrauchsabrechnung haben. Marktwächter helfen hier, die Verbraucher-Rechte und den Verbraucherschutz zu stärken“, erklärt Schminke.
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THEMA IM LANDTAG DEZEMBER

 
 

ERKLÄRUNG ZU HOGESA

 
 
Gemeinsame Erkl _rung Hogesa

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen im Niedersächsischen Landtag:
„Erklärung der Fraktionen des Niedersächsischen Landtags vom 12. November 2014: Gemeinsam gegen den Hooligan-Aufmarsch in Hannover“
Erklärung im PDF-Format

 

ERKLÄRUNG ZU ANTISEMITISMUS

 
 
140924 Gemeinsame Erkl _rung Der Fraktionen Zum Thema Antisemitismus

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen im Niedersächsischen Landtag:
„Für ein friedliches Miteinander aller Menschen in Niedersachsen – Antisemitismus entschieden entgegentreten!“ - verlesen am 24.09.2014 während der Plenarsitzung im Niedersächsischen Landtag. Erklärung im PDF-Format
 

 
 

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