Bildung Zukunft Niedersachsen
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Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag
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Bildung.Zukunft.Niedersachsen - Das neue Bildungschancengesetz

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Pm 2015 02 18 Aufruf

Aufruf: Für eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Schulgesetz

GEW und SPD-Landtagsfraktion wollen das Beste für die Schulen und die Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen: „Deshalb sind wir gemeinsam für das neue Bildungschancengesetz“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder zum gemeinsamen Aufruf der Schulleiterin des Gymnasiums Tellkampfschule, Katharina Badenhop, der SPD-Landtagsfraktion und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft für einen sachlichen Umgang mit der Schulgesetznovelle.

Aufruf im PDF-Format         Pressemitteilung der SPD-Fraktion
 

 
 

Schwarz: Pflegekammer kommt – Für bessere Bedingungen von 70.000 Beschäftigten im Land

Pressemitteilung vom 10. März 2015
Pressemitteilung vom 13. Januar 2015
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Aktuelle Nachrichten

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Stefan Politze MdL
Pressemitteilung Nr. 17-533

Politze: Es gibt keine Gründe gegen Klassenfahrten, aber sehr viele dafür

17. April 2015 | „Wir brauchen ein schnelles Ende des Klassenfahrt-Boykotts an einigen Gymnasien in Niedersachsen“, fordert Stefan Politze, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Das Spitzengespräch zwischen Kultusministerin Frauke Heiligenstadt und Verbänden habe noch einmal deutlich gezeigt, dass Meinungsverschiedenheiten zwischen Politik und Lehrerschaft auf dieser Ebene richtig angesiedelt sind. Politze: „Konflikte – welcher Art auch immer – dürfen nicht dazu führen, dass sie auf dem Rücken von Schülerinnen und Schülern ausgetragen werden. Das gebietet die Fairness auch in der Auseinandersetzung. Klassenfahrten sind wichtig, pädagogisch wertvoll und eine Bereicherung des Schulalltages für SchülerInnen und Lehrer.“
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Dr. Christos Pantazis MdL
Pressemitteilung Nr. 17-532

Pantazis: Landesbeauftragte Schröder-Köpf hat von CDU zerstörtes Vertrauen wieder aufgebaut

16. April 2015 | Die Arbeit der Landesbeauftragten für Migration und Teilhabe ist eine Erfolgsgeschichte: „Doris Schröder-Köpf hat von der CDU und ihrem früheren Abschiebe- und Überwachungsminister Schünemann zerstörtes Vertrauen gegenüber ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern sowie den Organisationen, die sie vertreten, mit viel Engagement wieder aufgebaut. Eine Willkommenskultur und echte Teilhabe für ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger hat es in den zehn Jahren der schwarz-gelben Vorgängerregierung in Niedersachsen nicht gegeben“, erklärt dazu Dr. Christos Pantazis, migrationspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
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Uwe Schwarz MdL
Pressemitteilung Nr. 17-531

Schwarz: Landesregierung soll Sozialausschuss zum Thema Behinderten-Werkstätten unterrichten

16. April 2015 | Die SPD-Landtagsfraktion fordert einen ermäßigten Umsatzsteuersatz für alle Dienstleistungen und Arbeiten von Behinderten-Werkstätten: „Diese Einrichtungen verdienen jede politische und finanzielle Unterstützung. Deshalb muss der Umsatzsteuer-Anwendungserlass dringend an die Gegebenheiten und Bedingungen der Werkstätten und vergleichbarer Einrichtungen angepasst werden“, erklärt dazu Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.
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Renate Geuter MdL
Pressemitteilung Nr. 17-530

Geuter: Steuer-Ermäßigung auch für Dienstleistungen Behinderter prüfen

15. April 2015 | „Die wichtige Arbeit, die in Behindertenwerkstätten geleistet wird, genießt die uneingeschränkte Unterstützung von Rot-Grüner Regierungskoalition und Landesregierung“, macht Renate Geuter, finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion deutlich. Geuter betont: „Die gesetzlichen Regelungen und die Besteuerungspraxis für Dienstleistungen von Behinderteneinrichtungen haben sich seit der Regierungsübernahme durch Rot-Grün in Niedersachsen nicht geändert. Das hat die Landesregierung im Herbst 2013 im Rahmen der Beantwortung einer Anfrage umfassend erläutert.“
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Wiard Siebels MdL
Pressemitteilung Nr. 17-529

Strümpel/Siebels: Blühstreifenförderung ein voller Erfolg – Fläche für Bienen verdoppelt

15. April 2015 | „Das von der Rot-Grünen Landesregierung aufgelegte Blühstreifenprogramm als Maßnahme gegen das massive Bienensterben ist ein voller Erfolg“: Das stellen die SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Strümpel und Wiard Siebels fest, nachdem die Landesregierung Zahlen als Antwort auf Ihre kleine Anfrage vorgelegt hat. So habe die Rot-Grüne Landesregierung durch eine massive Aufstockung der Förderung Anreize für Landwirte schaffen wollen, um für Bienen mehr und hochwertigere Blühstreifen zur Verfügung zu stellen. „Die Fläche von Blühstreifen ist in Niedersachen nun aktuell bei circa 18.600 Hektar und damit trotz einer 10 Hektar betragenden Begrenzung pro Betrieb rund doppelt so groß wie noch vor einem Jahr“, macht der agrarpolitische Sprecher Wiard Siebels deutlich.
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THEMA IM LANDTAG FEBRUAR

 
 

BREMER ERKLÄRUNG

 
 
20150310-spd-bremer Erkl _rung-1 Bearbeitet-1

Weltoffene Gesellschaft werden - Willkommenskultur etablieren, Kommunen unterstützen

Bremer Erklärung vom 13.03.2015, beschlossen von:

SPD-Landesorganisation Bremen
SPD-Landesverband Niedersachsen
SPD-Bürgerschaftsfraktion Bremen
SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen
Landesgruppen Niedersachsen/Bremen in der SPD-Bundestagsfraktion

 

RESOLUTION CHARLIE HEBDO

 
 
17-2765 Resolution

Gemeinsame Resolution der Fraktionen im Niedersächsischen Landtag:
„Nous sommes Charlie“ - Gegen den Hass - Ein Zeichen für Meinungsfreiheit und Toleranz vom 20.01.2015
Resolution im PDF-Format

 

ERKLÄRUNG ZU HOGESA

 
 
Gemeinsame Erkl _rung Hogesa

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen im Niedersächsischen Landtag:
„Erklärung der Fraktionen des Niedersächsischen Landtags vom 12. November 2014: Gemeinsam gegen den Hooligan-Aufmarsch in Hannover“
Erklärung im PDF-Format

 

ERKLÄRUNG ZU ANTISEMITISMUS

 
 
140924 Gemeinsame Erkl _rung Der Fraktionen Zum Thema Antisemitismus

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen im Niedersächsischen Landtag:
„Für ein friedliches Miteinander aller Menschen in Niedersachsen – Antisemitismus entschieden entgegentreten!“ - verlesen am 24.09.2014 während der Plenarsitzung im Niedersächsischen Landtag. Erklärung im PDF-Format
 

 
 

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