Bildung Zukunft Niedersachsen
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Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag
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Bildung.Zukunft.Niedersachsen - Das neue Bildungschancengesetz

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Pm 2015 02 18 Aufruf

Aufruf: Für eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Schulgesetz

GEW und SPD-Landtagsfraktion wollen das Beste für die Schulen und die Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen: „Deshalb sind wir gemeinsam für das neue Bildungschancengesetz“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder zum gemeinsamen Aufruf der Schulleiterin des Gymnasiums Tellkampfschule, Katharina Badenhop, der SPD-Landtagsfraktion und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft für einen sachlichen Umgang mit der Schulgesetznovelle.

Aufruf im PDF-Format         Pressemitteilung der SPD-Fraktion
 

 
 

Schwarz: Pflegekammer kommt – Für bessere Bedingungen von 70.000 Beschäftigten im Land

Pressemitteilung vom 10. März 2015
Pressemitteilung vom 13. Januar 2015
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Aktuelle Nachrichten

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Grant Hendrik Tonne MdL
Pressemitteilung Nr. 17-524

Tonne: Blamage für CDU und FDP – Angelegenheit Paschedag ist seit 20 Monaten erledigt

26. März 2015 | In der Angelegenheit des Staatssekretärs Udo Paschedag a.D. haben die Fraktionsspitzen von CDU und FDP im Niedersächsischen Landtag heute angekündigt, den Untersuchungsausschuss beenden zu wollen. „Bereits im August 2013 hat Ministerpräsident Stephan Weil alle Fragen im Zusammenhang mit Paschedags Dienstwagen, Klimaanlage und Besoldung in einer Landtagssitzung umfassend, offen und ehrlich beantwortet“, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Grant Hendrik Tonne. „Die Sache war schon damals für uns erledigt. Jetzt bewahrheitet sich unsere Einschätzung: Der Untersuchungsausschuss hat seit der Fragestunde im Landtag vor über anderthalb Jahren keine neuen Erkenntnisse gebracht. CDU und FDP haben den Untersuchungsausschuss ausschließlich instrumentalisiert, um zu skandalisieren. Mit dem Untersuchungsausschuss enden 20 Monate Oppositions-Theater und Getöse“, so Tonne.
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Grant Hendrik Tonne MdL
Pressemitteilung Nr. 17-523

Tonne: Ankündigungsweltmeister Nacke und Bode rudern in der Angelegenheit Untersuchungsausschuss Paschedag kräftig zurück

25. März 2015 | Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP im Niedersächsischen Landtag wollen am (morgigen) Donnerstag im Rahmen einer Pressekonferenz das Ende des 22. Untersuchungsausschusses „Vorgänge in der Dienstzeit des Staatssekretärs a.D. Udo Paschedag“ verkünden. Des Weiteren haben beide Fraktionen die Vorstellung ihres Abschlussberichtes angemeldet. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Obmann im 22. PUA, Grant Hendrik Tonne: „Das Vorgehen der Herren Nacke und Bode belegt, dass sie den Untersuchungsausschuss nie ernst genommen haben, sondern ihn vielmehr für politisches Schauspiel missbraucht haben. Diejenigen, die stets lautstark die parlamentarischen Rechte betonen, halten sich nicht an parlamentarische Gepflogenheiten. Denn erst wenn der Untersuchungsausschuss am Freitag dieser Woche das Ende der Beweisaufnahme beschließt, können die nächsten Schritte erfolgen und ein Abschlussbericht erstellt werden.“
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Johanne Modder MdL
Pressemitteilung Nr. 17-522

Modder: Masterplan Ems nimmt letzte Hürde – Pakt der Vernunft setzt sich durch

24. März 2015 | Zur heutigen Zustimmung des Kreistags Leer zum „Masterplan Ems 2050“ erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Johanne Modder: „Heute ist ein guter Tag für die ganze Region. Nur durch das leidenschaftliche Engagement vieler Akteure ist es gelungen, dass wir tausende Arbeitsplätze in der Region halten und gleichzeitig an der Verbesserung der Wasserqualität der Ems arbeiten können. Ich bedanke mich bei allen, die zum Gelingen beigetragen haben. Mein besonderer Dank geht an unseren Ministerpräsidenten Stephan Weil, der durch seinen persönlichen Einsatz dem Masterplan zum Durchbruch verhalf!"
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Grant Hendrik Tonne MdL
Pressemitteilung Nr. 17-521

Tonne: Ein tiefer Riss geht durch die CDU

20. März 2015 | Zu den Behauptungen der CDU-Fraktion, das Ermittlungsverfahren gegen den Celler Generalstaatsanwalt sei instrumentalisiert wurden, erklärt Grant Hendrik Tonne, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion: „Diese ungeheuerlichen Behauptungen weise ich scharf zurück. Aufgrund der Besonderheit, dass erstmalig gegen einen Generalstaatsanwalt die Ermittlungen aufgenommen wurden, war es die Pflicht der Justizministerin, den Landtag umgehend zu informieren.“
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Dr. Thela Wernstedt MdL
Pressemitteilung Nr. 17-518

Wernstedt: Es wird Zeit für eine gerechtere Arbeitszeit

19. März 2015 | Der überwiegende Teil der unbezahlten Sorgearbeit für Kinder, Familien und alte Menschen wird nach wie vor von Frauen geleistet: „Es wird Zeit für eine gerechte Verteilung dieser Arbeit“, erklärt anlässlich des diesjährigen Equal-Pay-Day Dr. Thela Wernstedt, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Die unbezahlte Arbeit der Frauen muss sichtbar werden.“
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THEMA IM LANDTAG FEBRUAR

 
 

BREMER ERKLÄRUNG

 
 
20150310-spd-bremer Erkl _rung-1 Bearbeitet-1

Weltoffene Gesellschaft werden - Willkommenskultur etablieren, Kommunen unterstützen

Bremer Erklärung vom 13.03.2015, beschlossen von:

SPD-Landesorganisation Bremen
SPD-Landesverband Niedersachsen
SPD-Bürgerschaftsfraktion Bremen
SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen
Landesgruppen Niedersachsen/Bremen in der SPD-Bundestagsfraktion

 

RESOLUTION CHARLIE HEBDO

 
 
17-2765 Resolution

Gemeinsame Resolution der Fraktionen im Niedersächsischen Landtag:
„Nous sommes Charlie“ - Gegen den Hass - Ein Zeichen für Meinungsfreiheit und Toleranz vom 20.01.2015
Resolution im PDF-Format

 

ERKLÄRUNG ZU HOGESA

 
 
Gemeinsame Erkl _rung Hogesa

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen im Niedersächsischen Landtag:
„Erklärung der Fraktionen des Niedersächsischen Landtags vom 12. November 2014: Gemeinsam gegen den Hooligan-Aufmarsch in Hannover“
Erklärung im PDF-Format

 

ERKLÄRUNG ZU ANTISEMITISMUS

 
 
140924 Gemeinsame Erkl _rung Der Fraktionen Zum Thema Antisemitismus

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen im Niedersächsischen Landtag:
„Für ein friedliches Miteinander aller Menschen in Niedersachsen – Antisemitismus entschieden entgegentreten!“ - verlesen am 24.09.2014 während der Plenarsitzung im Niedersächsischen Landtag. Erklärung im PDF-Format
 

 
 

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