Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag
Jahresbilanz1
Foto Planspiel Landtag2014
Landesgruppe
Abstimmung Haushalt
1 2 3 4 5
 
 

Aktuelle Nachrichten

Alle Nachrichten anzeigen
 
Uwe Schwarz MdL

Schwarz: Skandalisierung durch die CDU schadet Patienten im Maßregelvollzug

28. November 2014 | „Der Maßregelvollzug in Niedersachsen ist sicher. Er eignet sich vor allem nicht für Skandalisierungen und Polemik, wie von der CDU versucht“, erklärt Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion nach einem Besuch des Sozialausschusses im Maßregelvollzugszentrum in Moringen. Dort haben sich Parlamentarier auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion informiert: Anlass waren die Entweichungen in den letzten Monaten und eine Information über die gegenwärtige Situation im Maßregelvollzug.
Mehr

 
 
Maximilian Schmidt MdL
Pressemitteilung Nr. 17-445

Schmidt: Fraktionen für schnellen Breitbandausbau in Niedersachsen

27. November 2014 | Nach intensiver Debatte hat der Landtagsausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien und Regionalentwicklung heute einstimmig den Antrag „Netzland Niedersachsen: Breitbandausbau gemeinsam voranbringen“ dem Plenum zur Beschlussfassung empfohlen. „Es ist gelungen, mit allen Fraktionen einen Konsens zu finden, der Dank gilt dabei den beteiligten Kolleginnen und Kollegen. Damit wird die wichtigste Infrastrukturaufgabe in Niedersachsen mit vereinten Kräften angegangen“, freut sich Maximilian Schmidt, netzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
Mehr

 
 
Ulrich Watermann MdL
Pressemitteilung Nr. 17-444

Watermann: Land entlastet mit neuer Erstaufnahme-Einrichtung Kommunen

27. November 2014 | Mit Sofortmaßnahmen reagiert die Landesregierung auf die steigenden Flüchtlingszahlen in Niedersachsen: „Die Entscheidung für die vierte Erstaufnahme-Einrichtung in Osnabrück ist gefallen. Es ist eine gute Entscheidung, denn so werden die Städte und Gemeinden des Landes schnell und wirkungsvoll entlastet. Diese Flüchtlingspolitik zeichnet die Rot-Grüne Regierungskoalition und Innenminister Boris Pistorius aus“, erklärt Ulrich Watermann, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
Mehr

 
 
Stefan Politze MdL
Pressemitteilung Nr. 17-443

Politze: CDU will dritte Kraft in Krippen des Landes verhindern

26. November 2014 | Politiker der CDU-Landtagsfraktion haben sowohl im Kultusausschuss als auch im Haushaltsausschuss am Mittwoch gegen die Einführung der sogenannten dritten Kraft in den niedersächsischen Krippen gestimmt: „Dieses Abstimmungsverhalten entlarvt die CDU-Opposition als inhaltsleere Lautsprecher und Wählertäuscher“, erklärt dazu Stefan Politze, kultuspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Gerade die CDU habe monatelang vehement die dritte Kraft für Krippen gefordert und mit namentlicher Abstimmung im Plenum ein Schauspiel für die Bürgerinnen und Bürger inszeniert. „Jetzt gegen die dritte Kraft zu stimmen, die von der Regierungskoalition über das Haushaltsbegleitgesetz finanziert wird, ist dreist“, sagt Uwe Santjer, Sprecher für frühkindliche Bildung der SPD-Landtagsfraktion.
Mehr

 
 
Stefan Politze MdL
Pressemitteilung Nr. 17-442

Politze: Philologenverband macht weiter Stimmung mit Unwahrheiten

26. November 2014 | Anlässlich der Kritik des Philologenverbandes Niedersachsen von heute, Mittwoch, erklärt der kultuspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Stefan Politze: „Offenbar hat die Führung des Philologenverbandes die Bodenhaftung zu ihrer eigenen Mitgliedschaft an den Gymnasien verloren. Dies ist umso bedauerlicher, als dass die Konzentration auf die Gymnasiallehrkräfte oftmals schnell den Blick für das große Ganze verlieren lässt. Unser Schulsystem wird seit dem Regierungswechsel beständig, umsichtig und klug ausgebaut.“
Mehr

 
 

THEMA IM LANDTAG NOVEMBER

 
 

ERKLÄRUNG ZU HOGESA

 
 
Gemeinsame Erkl _rung Hogesa

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen im Niedersächsischen Landtag:
„Erklärung der Fraktionen des Niedersächsischen Landtags vom 12. November 2014: Gemeinsam gegen den Hooligan-Aufmarsch in Hannover“
Erklärung im PDF-Format

 

ERKLÄRUNG ZU ANTISEMITISMUS

 
 
140924 Gemeinsame Erkl _rung Der Fraktionen Zum Thema Antisemitismus

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen im Niedersächsischen Landtag:
„Für ein friedliches Miteinander aller Menschen in Niedersachsen – Antisemitismus entschieden entgegentreten!“ - verlesen am 24.09.2014 während der Plenarsitzung im Niedersächsischen Landtag. Erklärung im PDF-Format
 

 

Neu im Netz - Unsere Chronik

 
 

Suche

 
 
 

Termine & Veranstaltungen

 
 

Kontakt

 
 

Sie haben Fragen, möchten mit diskutieren oder einfach mal was loswerden? Schreiben Sie uns! Wir antworten Ihnen umgehend.

Zum Kontaktformular

SPD LV Niedersachsen

 
 
 

RSS-Feed

Sie möchten über die Standpunkte der SPD-Landtagsfraktion immer auf dem aktuellen Stand sein! Dann abonnieren Sie unseren RSS-Feed.

 
 
Inhaltsübersicht  |  Datenschutz  |  Impressum SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen - 2014