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Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag
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Bildung.Zukunft.Niedersachsen - Das neue Bildungschancengesetz

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Pm 2015 02 18 Aufruf

Aufruf: Für eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Schulgesetz

GEW und SPD-Landtagsfraktion wollen das Beste für die Schulen und die Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen: „Deshalb sind wir gemeinsam für das neue Bildungschancengesetz“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder zum gemeinsamen Aufruf der Schulleiterin des Gymnasiums Tellkampfschule, Katharina Badenhop, der SPD-Landtagsfraktion und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft für einen sachlichen Umgang mit der Schulgesetznovelle.

Aufruf im PDF-Format         Pressemitteilung der SPD-Fraktion
 

 
 

Schwarz: Pflegekammer kommt – Für bessere Bedingungen von 70.000 Beschäftigten im Land

Pressemitteilung vom 10. März 2015
Pressemitteilung vom 13. Januar 2015
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Aktuelle Nachrichten

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Karsten Becker MdL
Pressemitteilung Nr. 17-606

Neue Prüfung der SuedLink-Trassenvorschläge mit Vorrang für Erdverkabelung

28. Juli 2015 | Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Aussage von TenneT, im Zusammenhang mit den Planungen für die Erdverkabelung von SuedLink auch den Grobkorridor dieser Trasse einer Neuplanung zu unterziehen. Der energiepolitische Sprecher Karsten Becker erklärt: „Diese Verfahrensweise ist zwangsläufige Folge des Paradigmenwechsels zugunsten des Regelfalls der Erdverkabelung. Nur durch eine umfassende Neuplanung, einschließlich einer neuen Grobkorridoruntersuchung, kann die Variante mit der geringsten Eingriffsintensität ermittelt werden.“
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Uwe Schwarz, MdL
Pressemitteilung Nr. 17-605

Schwarz: Existenz von Werkstätten für Behinderte hat oberste Priorität

23. Juli 2015 | „Anfang des Jahres gab es die Meldung, dass die Werkstätten für behinderte Menschen Umsatzsteuern nachzahlen sollen. Schnell war klar, dass es sich nicht um ein niedersächsisches Problem handelt, sondern um bundesgesetzliche Regelungen. In diesem Zusammenhang wurden das Sozialrecht und das Steuerrecht nicht ganzheitlich weiterentwickelt, sondern sie stehen sich widersprüchlich gegenüber“, erklärt dazu Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
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Uwe Schwarz, MdL
Pressemitteilung Nr. 17-604

Schwarz: Bürgernähe zwingend für die Unabhängige Patientenberatung

22. Juli 2015 | Die Unabhängige Patientenberatung (UPD) muss auch in Zukunft neutral, bürgernah und regional bleiben: Das fordert Uwe Schwarz, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Wir brauchen die unabhängige Beratung, die frei von Einflüssen der gesetzlichen Krankenkassen ist. Das gebietet der Vertrauensschutz für die Ratsuchenden“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz.
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Marco Brunotte, MdL
Pressemitteilung Nr. 17-603

Brunotte: 400 Millionen Euro für neue Wohnungen – SPD schafft Perspektiven für sozial Schwächere

21. Juli 2015 | Rot-Grüne Landesregierung und Regierungskoalition wollen 400 Millionen Euro mehr als bisher für den sozialen Wohnungsbau investieren: „Bezahlbare Wohnungen sind für Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen in den Ballungszentren des Landes kaum mehr zu finden. Deshalb wollen wir diesen Mangel mit einem Sofortprogramm beenden“, erklärt dazu Marco Brunotte, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
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Johanne Modder, MdL
Pressemitteilung Nr. 17-602

Modder: Betreuungsgeld für mehr Qualität in der frühkindlichen Bildung

21. Juli 2015 | Die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, das Betreuungsgeld zu kippen: „Damit ist das Thema endlich vom Tisch. Das Betreuungsgeld war ein falsches familienpolitisches Signal. Niedersachsen wird das Geld für mehr Qualität in der frühkindlichen Bildung investieren.“
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HALBZEITBILANZ 2013-2015

 
 

THEMA IM LANDTAG JULI-AUGUST

 
 

BREMER ERKLÄRUNG

 
 
20150310-spd-bremer Erkl _rung-1 Bearbeitet-1

Weltoffene Gesellschaft werden - Willkommenskultur etablieren, Kommunen unterstützen

Bremer Erklärung vom 13.03.2015, beschlossen von:

SPD-Landesorganisation Bremen
SPD-Landesverband Niedersachsen
SPD-Bürgerschaftsfraktion Bremen
SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen
Landesgruppen Niedersachsen/Bremen in der SPD-Bundestagsfraktion

 

RESOLUTION CHARLIE HEBDO

 
 
17-2765 Resolution

Gemeinsame Resolution der Fraktionen im Niedersächsischen Landtag:
„Nous sommes Charlie“ - Gegen den Hass - Ein Zeichen für Meinungsfreiheit und Toleranz vom 20.01.2015
Resolution im PDF-Format

 
 

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