LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 
  • Betriebsräte der IG Metall mit Johanne Modder uaf der Portikustreppe des Niedersächsischen Landtags.
  • Wir entlasten Familien: Mit der Gebührenfreiheit an den niedersächsischen Kindergärten ab 1. August 2018
  • Der Fraktionsvorstand der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen
  • Stephan Weil Johanne Modder mit Blumenstrauß im Plenarsaal.
  • Johanne Modder Ministerpräsident Stephan Weil unterschreiben den Koalitionsvertrag
  • Gabriele Andretta Johanne Modder
  • SPD-Fraktion 18 Wahlperiode
  • 10-17 Danke Wahl Bühne

Aktuelle Nachrichten

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Pressemitteilung Nr. 18/194

Logemann und Heilmann: Jagdgesetznovelle kommt – Niedersachsen bestmöglich auf ASP-Ausbruch vorbereitet

17. Oktober 2018 | Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Niedersächsischen Landtags hat am Mittwoch abschließend über die geplante Novelle des Niedersächsischen Jagdgesetzes beraten. „Mit dieser Novelle macht Niedersachsen bei der Prävention gegen die Afrikanische Schweinepest (ASP) einen weiteren großen Schritt nach vorn. Mit der Möglichkeit, im Falle eines Ausbruchs der ASP den Elterntierschutz für Schwarzwild vorübergehend auszusetzen, geben wir der Landesregierung ein weiteres wichtiges Instrument an die Hand, um Niedersachsen bestmöglich auf einen Ausbruch dieser gefährlichen Tierseuche vorzubereiten“, erklären die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Karin Logemann, und der jagdpolitische Sprecher, Tobias Heilmann.
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Pressemitteilung Nr. 18/193

Statement der agrarpolitischen Sprecherin Karin Logemann zur Unterrichtung zu den Vorgängen in Bad Iburg:

17. Oktober 2018 | „Das Landwirtschaftsministerium hat in der Unterrichtung im Ausschuss deutlich gemacht, dass es nach Erhalt der Hinweise der ‚SOKO Tierschutz‘ auf die schockierenden Tierschutzverstöße im Schlachthof in Bad Iburg sehr schnell und verantwortungsbewusst gehandelt und den Betrieb geschlossen hat.
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Pressemitteilung Nr. 18/192

Domeier: Verbesserungen für Handwerk, Mittelstand und in der Telemedizin: Digitalisierungsstrategie trägt sozialdemokratische Handschrift

16. Oktober 2018 | Das Kabinett der SPD-geführten Landesregierung hat am Dienstag den sogenannten Maßnahmenfinanzierungsplan beschlossen, der die konkrete Umsetzung der Digitalisierungsstrategie für Niedersachsen regelt und budgetiert.
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Pressemitteilung Nr. 18/191

Logemann und Glosemeyer: Schockierende Bilder aus Schlachthof in Bad Iburg – Vorgänge müssen schnell und lückenlos aufgeklärt werden

11. Oktober 2018 | Recherchen des Tierschutzvereins „Soko-Tierschutz“ haben am Mittwoch zur Schließung eines Schlachthofes in Bad Iburg bei Osnabrück geführt. Dort sollen massive Verstöße gegen das Tierschutz- und Verbraucherschutzgesetz dokumentiert worden sein. Auch von der Anlieferung und Weiterverarbeitung kranker und sogar toter Rinder ist die Rede.
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Pressemitteilung Nr. 18/190

Statement der stellv. gesundheitspolitischen Sprecherin Dr. Thela Wernstedt zum Problem der Bettenschließungen in der MHH-Kinderklinik:

09. Oktober 2018 | „Die von den Ärzten der Kinderintensivstation der MHH jetzt öffentlich gemachte, langanhaltende gravierende Personalunterbesetzung, die zu dauerhaften Bettenschließungen führt, ist ein Skandal. Ehrgeizige DRG-Kalkulationskrankenhäuser haben dem IneK gegenüber jahrelang die Personalkosten in vorauseilendem Gehorsam gedrückt. Das Ergebnis ist eine zu knapp berechnete Personalvergütung, die nicht ausreicht und zu einem enormen Arbeitsdruck und zur Überlastung der MitarbeiterInnen in den Krankenhäusern geführt haben. Die privaten Krankenhausketten haben das gern mitgetragen. Das Ergebnis sehen wir nun: qualifizierte Fachkräfte, die nicht lange in ihrem Beruf bleiben, zu wenig Nachwuchs, Personalmangel auf den Stationen mit dauerhafter Unterbesetzung, Bettenschließungen, hoher Krankenstand.
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