Zukunftsforum Einladung Deckblatt Final
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Fraktionsklausur in Cuxhaven

27.-28. April 2015

Modder: Niedersachsen zukunftsfest aufstellen – SPD-Fraktion bereitet 2. Hälfte der Legislatur vor.

 

Details

 
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Bildung Zukunft Niedersachsen
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag
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Bildung.Zukunft.Niedersachsen - Das neue Bildungschancengesetz

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Pm 2015 02 18 Aufruf

Aufruf: Für eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Schulgesetz

GEW und SPD-Landtagsfraktion wollen das Beste für die Schulen und die Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen: „Deshalb sind wir gemeinsam für das neue Bildungschancengesetz“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder zum gemeinsamen Aufruf der Schulleiterin des Gymnasiums Tellkampfschule, Katharina Badenhop, der SPD-Landtagsfraktion und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft für einen sachlichen Umgang mit der Schulgesetznovelle.

Aufruf im PDF-Format         Pressemitteilung der SPD-Fraktion
 

 
 

Schwarz: Pflegekammer kommt – Für bessere Bedingungen von 70.000 Beschäftigten im Land

Pressemitteilung vom 10. März 2015
Pressemitteilung vom 13. Januar 2015
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Aktuelle Nachrichten

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Hans-Dieter Haase, MdL
Pressemitteilung Nr. 17-563

Haase: Fehlentscheidung von Ex-Minister Bode – DSD hatte nie ein ernsthaftes Interesse am Fortbestehen der Nordseewerke

29. Mai 2015 | Zur Insolvenz der Nordseewerke erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Dieter Haase (Emden): „Das Versagen der alten Landesregierung wirkt hier immer noch nach. Schwarz-Gelb war beim Thema Offshore und beim Thema Nordseewerke jahrelang untätig. Erst unmittelbar vor der Landtagswahl hat der damalige FDP-Minister Bode einen neuen Investor aus dem Hut gezaubert, und zwar einen belgischen Mischkonzern.“
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Uwe Santjer, MdL
Pressemitteilung Nr. 17-562

Santjer: Landesschulbehörde hat nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt

29. Mai 2015 | Zur heutigen Unterrichtung im Kultusausschuss erklärt der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Santjer: „Der Opposition geht es mal wieder nicht um den Inhalt, sondern ausschließlich um Skandalisierung.
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Petra Tiemann, MdL
Pressemitteilung Nr. 17-561

Tiemann: Landesregierung unterstützt Kommunen bei der Betreuung von Flüchtlingen

29. Mai 2015 | Zu den Äußerungen des FDP-Abgeordneten Oetjen erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Petra Tiemann: „Die FDP nimmt schlicht nicht zur Kenntnis, was die rot-grüne Landesregierung bereits auf den Weg gebracht hat. Wir unterstützen aktiv die Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung.“ Beispielhaft nennt Tiemann die Erhöhung der Kostenabgeltungspauschale, die nach dem Landesaufnahmegesetz zum 1. Januar 2015 von 5.932 Euro auf 6.195 Euro pro Flüchtling und Jahr erhöht wurde. Das Land Niedersachsen habe einen vierten Standort der Landesaufnahmebehörde in Osnabrück geschaffen und setze sich gerade mit Hochdruck für die Schaffung einer weiteren Einrichtung ein. „Wir werden die Kommunen weiter entlasten und Flüchtlingen bei ihrer Ankunft in Niedersachsen vernünftige Unterkünfte zur Verfügung stellen“, erklärt Tiemann. Die Investitionen für den Betrieb der Landesaufnahmebehörden beliefen sich in 2014 auf rund 38,2 Mio. Euro. Für 2015 stehen für den Betrieb der Aufnahmebehörden 49,3 Millionen Euro zur Verfügung.
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Ulrich Watermann, MdL
Pressemitteilung Nr. 17-560

Regierung hat Radikale im Blick

28. Mai 2015 | Der heute von Innenminister Boris Pistorius vorgestellte Verfassungsschutzbericht bringt positive Botschaften mit sich. „Die NPD verliert an Mitgliedern und die Zahl der Neonazis sinkt von 450 auf 410, das ist ein positiver Trend“, so der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ulrich Watermann. Gleichzeitig hält er es aber auch für besorgniserregend, dass sich die Zahl der nicht organisierten Rechtsradikalen leicht vergrößert hat. Insbesondere die Themen Islamfeindlichkeit und Flüchtlinge stehen bei den Rechtsradikalen im Fokus. „Es ist wichtig, dass der Verfassungsschutz diesen Trend erkennt und darauf reagiert“, so Watermann weiter. „Nur so können wir Flüchtlinge und Asylsuchende wirksam vor Übergriffen schützen“.
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Stefan Politze, MdL
Pressemitteilung Nr. 17-559

Politze: Bildungschancengesetz bringt das Zukunftsland Niedersachsen voran

22. Mai 2015 | Das neue Bildungschancengesetz sorgt für bessere Bildung, mehr Bildungsgerechtigkeit und bessere Chancen für alle Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen: „Der Name ist Programm“, erklärt Stefan Politze, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zur abschließenden Beratung im Kultusausschuss heute, Freitag. „Das Bildungschancengesetz“, so Politze, „bringt das Zukunftsland Niedersachsen voran.“
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THEMA IM LANDTAG MAI

 
 

BREMER ERKLÄRUNG

 
 
20150310-spd-bremer Erkl _rung-1 Bearbeitet-1

Weltoffene Gesellschaft werden - Willkommenskultur etablieren, Kommunen unterstützen

Bremer Erklärung vom 13.03.2015, beschlossen von:

SPD-Landesorganisation Bremen
SPD-Landesverband Niedersachsen
SPD-Bürgerschaftsfraktion Bremen
SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen
Landesgruppen Niedersachsen/Bremen in der SPD-Bundestagsfraktion

 

RESOLUTION CHARLIE HEBDO

 
 
17-2765 Resolution

Gemeinsame Resolution der Fraktionen im Niedersächsischen Landtag:
„Nous sommes Charlie“ - Gegen den Hass - Ein Zeichen für Meinungsfreiheit und Toleranz vom 20.01.2015
Resolution im PDF-Format

 

ERKLÄRUNG ZU HOGESA

 
 
Gemeinsame Erkl _rung Hogesa

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen im Niedersächsischen Landtag:
„Erklärung der Fraktionen des Niedersächsischen Landtags vom 12. November 2014: Gemeinsam gegen den Hooligan-Aufmarsch in Hannover“
Erklärung im PDF-Format

 

ERKLÄRUNG ZU ANTISEMITISMUS

 
 
140924 Gemeinsame Erkl _rung Der Fraktionen Zum Thema Antisemitismus

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen im Niedersächsischen Landtag:
„Für ein friedliches Miteinander aller Menschen in Niedersachsen – Antisemitismus entschieden entgegentreten!“ - verlesen am 24.09.2014 während der Plenarsitzung im Niedersächsischen Landtag. Erklärung im PDF-Format
 

 
 

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