LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 
  • GdP und GEW übberreichen ihre Wunschliste 2017 an Frank Henning und Christos Pantazis
  • Der Fraktionsvorstand der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen
  • Stephan Weil Johanne Modder mit Blumenstrauß im Plenarsaal.
  • Johanne Modder Ministerpräsident Stephan Weil unterschreiben den Koalitionsvertrag
  • Gabriele Andretta Johanne Modder
  • SPD-Fraktion 18 Wahlperiode
  • 10-17 Danke Wahl Bühne

Aktuelle Nachrichten

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Pressemitteilung Nr. 18/057

Statement des sozialpolitischen Sprechers Uwe Schwarz zum vorgestellten Arbeitsprogramm von Sozialministerin Carola Reimann:

22. Februar 2018 | „Carola Reimann hat den Sozialausschuss des Niedersächsischen Landtags am Donnerstag ausführlich über ihr Arbeitsprogramm in den nächsten Wochen und Monaten informiert. Gemeinsam mit der Ministerin gilt es, in der laufenden Wahlperiode vielfältige Herausforderungen zu bewältigen.
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Pressemitteilung Nr. 18/056

Heiligenstadt und Thiele: Koalition nimmt mit dem Nachtragshaushalt zentrale politische Weichenstellungen innerhalb der ersten 100 Tage vor

21. Februar 2018 | Im Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Niedersächsischen Landtags wurde am Mittwoch der Nachtragshaushalt für das Jahr 2018 abschließend beraten. Die haushaltspolitischen Sprecher der Regierungsfraktionen von SPD und CDU, Frauke Heiligenstadt und Ulf Thiele, erklären dazu: „Mit diesem Nachtragshaushalt für 2018 setzen wir bereits innerhalb der ersten 100 Tage der neuen Landesregierung zentrale politische Projekte des Koalitionsvertrages um. Wichtige Verbesserungen werden insbesondere im Bereich der frühkindlichen Bildung umgesetzt: So entlasten wir die Familien in Niedersachsen mit der Beitragsfreiheit an Kindergärten ab dem Sommer und unterstützen die Kommunen dabei, 5.000 zusätzliche Krippenplätze für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu schaffen.“
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Pressemitteilung Nr. 18/055

Statement des feuerwehrpolitischen Sprechers Rüdiger Kauroff zu den zusätzlichen Mitteln für die Ausbildung der niedersächsischen Feuerwehren:

16. Februar 2018 | „Die Koalition aus SPD und CDU wird in diesem Jahr insgesamt zusätzliche Mittel in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro für die Ausbildung der niedersächsischen Feuerwehren bereitstellen. Diese Mittel ergeben sich zum einen aus einem erhöhten Mittelansatz von 1,5 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt 2018 und einer weiteren Million Euro aus Einnahmen der Feuerschutzsteuer.
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Pressemitteilung Nr. 18/054

Politze und Wulf: Schulgesetzänderung bringt Verbesserungen bei Sprachförderung, Inklusion und flexibler Einschulung

16. Februar 2018 | Im Kultusausschuss des Niedersächsischen Landtags wurde am Freitag die Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes, das die Fraktionen von SPD und CDU gemeinsam eingebracht hatten, abschließend beraten.
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Pressemitteilung Nr. 18/053

Pantazis und Kurku: Poggenburg-Aussagen sind unerträgliche rassistische Beleidigungen – Niedersächsische AfD muss sich distanzieren

15. Februar 2018 | Im Rahmen einer Rede zum politische Aschermittwoch hat der AfD-Vorsitzende von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, in Deutschland lebende Türken verunglimpft und rassistisch beleidigt. Der AfD-Politiker hatte sie unter anderem als „Kümmelhändler“ bezeichnet. Poggenburg sagte unter starkem Beifall der anwesenden AfD-Anhänger außerdem: „Diese Kameltreiber sollen sich dorthin scheren, wo sie hingehören, weit, weit, weit, hinter den Bosporus zu ihren Lehmhütten und Vielweibern. Hier haben sie nichts zu suchen und zu melden.“
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