LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 
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  • Stefan Schostok Johanne Modder Stephan Weil
  • 70 Jahre SPD-Landtagsfraktion
  • 60 Millionen zusätzlich für Personal an niedersächsichen Kita
  • Bezahlbarerr Wohnraum für Studierende

Aktuelle Nachrichten

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Pressemitteilung Nr. 17/1084

Statement der SPD-Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder zum neuen „Niedersachsen-Fonds für Innovation und Bildung“:

18. September 2017 | „Der neue „Niedersachsen-Fonds für Bildung und Innovation“ ist das vielleicht modernste Maßnahmenpaket in der Bundesrepublik, um unsere Schüler und Lehrer, sowie Forschung und Qualifizierung fürs digitale Zeitalter optimal aufzustellen. Der SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Stephan Weil, der die Inhalte heute konkretisiert hat, wird unter einer SPD-geführten Landesregierung diese Mittel für Bildung und Innovation bereitstellen. Damit verstärken wir auch die enge Verbindung zwischen Volkswagen und dem Land Niedersachsen.
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Pressemitteilung Nr. 17/1083

Siebels: CDU streicht Geld für ländlichen Raum – SPD will sofort Unterrichtung im Agrarausschuss

15. September 2017 | Die SPD-Landtagsfraktion will gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen eine sofortige Unterrichtung zu den Kürzungen des CDU-Bundesfinanzministers bei der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK). „Die Mittel im Bundeshaushalt für diese wichtige Aufgabe, mit der unser ländlicher Raum gefördert wird, werden vom CSU-Bundesminister Schmidt um 10 Prozent gekürzt. Für das ländlich strukturierte Niedersachsen sind das 2018 acht Millionen Euro weniger. Ein harter Schlag ins Kontor“, ist Wiard Siebels, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, enttäuscht.
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Pressemitteilung Nr. 17/1082

Statement von Uwe Santjer, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für frühkindliche Bildung, zu den Forderungen von ver.di für eine Qualitäts- und Ausbildungsoffensive im Kita-Bereich:

14. September 2017 | „Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt ver.dis Einsatz für eine höhere Qualität im Bereich der frühkindlichen Bildung. Die rot-grüne Landesregierung hat in der laufenden Wahlperiode bereits zahlreiche Schritte unternommen, um hier sowohl quantitative als auch qualitative Verbesserungen zu erreichen, und dabei eine Menge bewegt. Das zeigt nicht zuletzt auch der dritte Platz Niedersachsens in Bezug auf den Personalschlüssel in unseren Kindergärten aus der kürzlich veröffentlichten Vergleichsstudie der Bertelsmann-Stiftung. Gemeinsam mit den Kommunen haben wir bis heute 20.000 neue Plätze in Krippen und Kitas bereitgestellt und die Landesmittel im Bereich der frühkindlichen Bildung auf 800 Millionen verdoppelt.
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Pressemitteilung Nr. 17/1081

Stellungnahme von Grant Hendrik Tonne, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, zur möglichen Einflussnahme der Celler Generalstaatsanwaltschaft und Generalstaatsanwalt Frank Lüttig in ein Ermittlungsverfahren:

13. September 2017 | „Mit ihrer Pressemitteilung vom heutigen Tage räumt die Celler Generalstaatsanwaltschaft ein, dass sie Einfluss auf eine Entscheidung der zuständigen Staatsanwaltschaft Hannover im Zusammenhang mit Ermittlungen in der Vergabeangelegenheit CIMA genommen hat. Was bis gestern nur eine schlimme Vermutung war, ist heute bestätigt worden. Ein sogenanntes „Fachgespräch“, das mit der Staatsanwaltschaft Hannover geführt worden ist, kann doch offensichtlich nur mit dem Ziel geführt worden sein, die Entscheidung der Hannoveraner Behörde, KEIN Ermittlungsverfahren gegen den CIMA-Geschäftsführer wegen einer Vergabe einzuleiten, zu korrigieren.
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Pressemitteilung Nr. 17/1080

Stellungnahme der SPD-Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder zum Tod von Karl Ravens:

13. September 2017 | „Die Nachricht vom Tode Karl Ravens‘ hat uns alle tief betroffen gemacht. Ich spreche seiner Ehefrau Barbara Ravens und den Angehörigen im Namen der gesamten SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag – und auch ganz persönlich – mein herzliches Beileid aus. Wir verlieren mit Karl Ravens eine große Persönlichkeit. Karl Ravens hat sich auf ganz besondere Weise um unser Land verdient gemacht hat. Er hat seine vielfältigen Aufgaben, sei es auf kommunaler, auf Landes- oder Bundesebene stets mit Leidenschaft und einem besonderen Pflichtgefühl wahrgenommen.
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