LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 
  • Uwe Schwarz - Seit 30 Jahren Mitglied des Niedersächsischen Landtags
  • Rot-Grün wirkt: Keine neuen Kredite ab 2018 - Milliarden für die Zukunft Niedersachsens
  • Johanne Modder und Stephan Weil beim Sommerfest 2016 der SPD-Fraktion und des Landesverbandes im Palaisgarten in Hannover
  • Nadia Murad zu Gast bei der SPD-Fraktion
  • Zukunftstag 2016
  • Landeszentrale Buehne
  • Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag

Aktuelle Nachrichten

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Pressemitteilung Nr. 17/865

Will: Kommunalisierung macht Niedersächsischen Ausbildungsverkehr fit für die Zukunft

26. August 2016 | Im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr des Niedersächsischen Landtags fand am Donnerstag und Freitag eine zweitägige Anhörung zum geplanten Gesetz zur Kommunalisierung der Ausgleichsleistungen für den Ausbildungsverkehr statt. Die geplante Neuregelung sieht vor, dass künftig die ÖPNV-Aufgabenträger (Landkreise, kreisfreie Städte, Zweckverbände) anstelle der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) die Ausgleichsleistungen für Rabatte im Schülerverkehr an die Verkehrsunternehmen zahlen.
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Pressemitteilung Nr. 17/864

Schwarz und Glosemeyer: Kinderarmut wirksam bekämpfen – Grundsicherung einführen

25. August 2016 | Obwohl der Staat jährlich einen dreistelligen Milliardenbetrag für Familienleistungen aufwendet, lebt bundesweit jedes fünfte Kind in Armut und etwa jedes Sechste ist von SGB-II-Leistungen (Hartz IV) abhängig. Auch in Niedersachsen sind über 180.000 Kinder von Armut bedroht oder betroffen, vor allem aus Familien ohne Erwerbseinkommen oder mit Migrationshintergrund.
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Pressemitteilung Nr. 17/863

Tonne: Zeugenbefragung zeigt: Sicherheitsbehörden sind im Kampf gegen radikalen Islamismus personell und organisatorisch gut aufgestellt

24. August 2016 | Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Niedersächsischen Landtags zum Thema "Tätigkeit der Sicherheitsbehörden gegen die islamistische Bedrohung in Niedersachsen" wurde heute Vormittag der Zeuge Siegfried Maetje, Leiter der Abteilung 4 „Polizeilicher Staatsschutz“ beim Landeskriminalamt Niedersachsen, angehört.
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Pressemitteilung Nr. 17/862

Rakow: Gewässer besser, aber noch nicht gut genug

23. August 2016 | Die Wasserqualität der Seen und großen Flüsse in Niedersachsen ist immer noch nicht ausreichend: „Es gibt noch viel zu tun", sagt Sigrid Rakow, wasserpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, nach der Tagung „Wasser ist unser höchstes Gut", zu der die SPD-Landtagsfraktion heute, Dienstag, eingeladen hatte.
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Pressemitteilung Nr. 17/861

Emmerich-Kopatsch: Südniedersachsenprogramm mit Vorbildcharakter

23. August 2016 | Der Landesregierung wurde heute im Kloster Walkenried im Kreis Osterode der Jahresbericht des Steuerungsausschusses Südniedersachsen übergeben.
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