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Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag
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Bildung.Zukunft.Niedersachsen - Das neue Bildungschancengesetz

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Pm 2015 02 18 Aufruf

Aufruf: Für eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Schulgesetz

GEW und SPD-Landtagsfraktion wollen das Beste für die Schulen und die Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen: „Deshalb sind wir gemeinsam für das neue Bildungschancengesetz“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder zum gemeinsamen Aufruf der Schulleiterin des Gymnasiums Tellkampfschule, Katharina Badenhop, der SPD-Landtagsfraktion und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft für einen sachlichen Umgang mit der Schulgesetznovelle.

Aufruf im PDF-Format         Pressemitteilung der SPD-Fraktion
 

 
 

Schwarz: Pflegekammer kommt – Für bessere Bedingungen von 70.000 Beschäftigten im Land

Pressemitteilung vom 10. März 2015
Pressemitteilung vom 13. Januar 2015
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Aktuelle Nachrichten

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Petra Emmerich-Kopatsch, MdL
Pressemitteilung Nr. 17-592

Emmerich-Kopatsch: SPD freut sich über EU-Milliarden fürs Land – CDU redet erfolgreiche Strukturpolitik schlecht

03. Juli 2015 | „Es hat schon fast etwas Rührendes, wie die CDU die neue Förderperiode der EU schlecht zu reden versucht“, erklärt die SPD-Europapolitikerin Petra Emmerich-Kopatsch. „Es gab hier, wie auch in anderen Fällen, überhaupt keine nutzbare Vorarbeit der CDU/FDP-Vorgängerregierung.“
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Wiard Siebels MdL
Pressemitteilung Nr. 17-591

Siebels: Anhörung bestätigt – Einstieg in den Ausstieg aus dem Schwänze kupieren ist möglich und notwendig

01. Juli 2015 | „Der Einstieg in den Ausstieg aus dem Schwänze kupieren muss schnellstmöglich beginnen“, erklärt Wiard Siebels, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion nach der großen Anhörung im Landwirtschaftsausschuss von heute, Mittwoch. Die Anhörung habe bestätigt, dass der Ausstieg aus dem routinemäßigen Kürzen von Ringelschwänzen bei Schweinen bald beginnen kann. Siebels: „Dies wurde durch die Experten im Ausschuss erneut belegt. Die bisherige Praxis des routinemäßigen Kupierens von Schweineschwänzen könne nicht als Maßnahme des Tierschutzes angesehen werden.“
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Dr. Christos Pantazis., MdL
Pressemitteilung Nr. 17-590

Pantazis: Diskriminierung an der Disco-Tür wird künftig sanktioniert

30. Juni 2015 | Das Land Niedersachsen will mit einer Änderung des Gaststättengesetzes Diskriminierungen bei Einlasskontrollen künftig als Ordnungswidrigkeiten ahnden: „Die wiederholten Vorfälle von Diskriminierungen und auch rassistischen Äußerungen bei Einlasskontrollen haben uns veranlasst, dieses Thema rechtssicher zu bearbeiten“, erklärt dazu Dr. Christos Pantazis, migrationspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
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Stefan Politze, MdL
Pressemitteilung Nr. 17-589

Politze: Verbandsgespräche der Kultusministerin sind konstruktiv und zielorientiert

26. Juni 2015 | Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Politze, lobt ausdrücklich den eingeschlagenen Weg von Kultusministerin Frauke Heiligenstadt: „Oberste Priorität muss die Umsetzung des OVG-Urteils gemeinsam mit den Verbänden sein. Dazu ist die Kultusministerin auf einem guten Weg. Die in der letzten Woche begonnenen Gespräche werden nun in Facharbeitsgruppen fortgesetzt“, so Politze.
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Uwe Santjer, MdL
Pressemitteilung Nr. 17-588

Santjer: Kultusministerium unterrichtet vollumfänglich und positiv

26. Juni 2015 | Heute hat das Kultusministerium den Kultusausschuss des Niedersächsischen Landtages über die Entwicklungen im Tagesstättenbereich unterrichtet. Dazu erklärt der stellvertretende Sprecher für Bildungspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Santjer: „Der geplante Ausbaupfad von 5000 Plätzen (Krippe) wurde übertroffen. Schon jetzt wurden 6500 Plätze geschaffen. Das sind weit über 430 Krippen“, erklärt Santjer.
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THEMA IM LANDTAG JULI-AUGUST

 
 

BREMER ERKLÄRUNG

 
 
20150310-spd-bremer Erkl _rung-1 Bearbeitet-1

Weltoffene Gesellschaft werden - Willkommenskultur etablieren, Kommunen unterstützen

Bremer Erklärung vom 13.03.2015, beschlossen von:

SPD-Landesorganisation Bremen
SPD-Landesverband Niedersachsen
SPD-Bürgerschaftsfraktion Bremen
SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen
Landesgruppen Niedersachsen/Bremen in der SPD-Bundestagsfraktion

 

RESOLUTION CHARLIE HEBDO

 
 
17-2765 Resolution

Gemeinsame Resolution der Fraktionen im Niedersächsischen Landtag:
„Nous sommes Charlie“ - Gegen den Hass - Ein Zeichen für Meinungsfreiheit und Toleranz vom 20.01.2015
Resolution im PDF-Format

 

ERKLÄRUNG ZU HOGESA

 
 
Gemeinsame Erkl _rung Hogesa

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen im Niedersächsischen Landtag:
„Erklärung der Fraktionen des Niedersächsischen Landtags vom 12. November 2014: Gemeinsam gegen den Hooligan-Aufmarsch in Hannover“
Erklärung im PDF-Format

 

ERKLÄRUNG ZU ANTISEMITISMUS

 
 
140924 Gemeinsame Erkl _rung Der Fraktionen Zum Thema Antisemitismus

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen im Niedersächsischen Landtag:
„Für ein friedliches Miteinander aller Menschen in Niedersachsen – Antisemitismus entschieden entgegentreten!“ - verlesen am 24.09.2014 während der Plenarsitzung im Niedersächsischen Landtag. Erklärung im PDF-Format
 

 
 

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