SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen Politze: VW-Konzernspitze muss Gerüchte beenden und aufklären Pressemitteilung Nr. 19/794 26. Juni 2026 Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Stefan Politze, hat die Konzernspitze von VW angesichts eines Medienberichts über einen geplanten massiven Stellenabbau vor weiteren Verunsicherungen gewarnt. „Erneut sorgt ein Medienbericht über VW in ganzen Regionen für Zukunftsängste. Insbesondere in Hannover und Emden erwarten die Menschen von der Konzernspitze Aufklärung, Perspektiven und keine durchgestochenen Gerüchte. Der Konzernchef Oliver Blume steht hier in der Pflicht, schädliche Spekulationen zu stoppen und sowohl dem Unternehmen als auch dem Umfeld Gewissheit zu geben. Ein Konzern dieser Größe besteht nicht nur aus Zahlen und Statistiken, sondern prägt Land und Leute. Darum müssen die Menschen – wie es bisher bei VW erfolgreich gemacht wurde – bei großen Veränderungen mitgenommen werden. Ich erwarte vom Vorstand Ideen und Konzepte für die künftige Auslastung und damit Zukunftssicherheit der Standorte statt Schließungsfantasien.“ Schröder: Ministerin Wahlmann arbeitet Entweichung von Gefangenem umfassend auf Pressemitteilung Nr. 19/793 25. Juni 2026 Justizministerin Kathrin Wahlmann hat den Landtag am (heutigen) Donnerstag über die Entweichung des Straftäters F. unterrichtet. Der verurteilte Mörder war am 16. Juni während eines begleiteten Ausgangs in Peine geflohen und zwei Tage später in Italien gefasst worden. Die Unterrichtung begann in der Mittagspause der Plenarsitzung und wurde am Donnerstagabend fortgesetzt. Der SPD-Abgeordnete Jan Schröder begrüßte die umfangreiche Unterrichtung. „Die Entweichung war ein schwerwiegender Vorfall, der Fragen aufgeworfen hat. Darum ist es gut, dass die Ministerin dem Ausschuss ausführlich Rede und Antwort gestanden hat. Dabei hat Ministerin Wahlmann deutlich gemacht, dass die Umstände der Entweichung aufgearbeitet werden. So überprüfen alle Justizvollzugsanstalten ihre Abläufe auf mögliche Schwachstellen. Zudem werden Fortbildungsbedarfe und Anpassungen bei Lockerungsentscheidungen geprüft. Entscheidend ist: Mögliche Fehler werden nicht beschönigt, sondern umgehend aufgearbeitet.“ Meyn: Sportvereine entlasten, Ehrenamt stärken, Demokratie schützen Pressemitteilung Nr. 19/792 25. Juni 2026 Sportvereine bringen Niedersachsen zusammen. Sie öffnen Türen, schaffen Gemeinschaft und geben 2,7 Millionen aktiven Menschen im Land Halt. Mit einem am (heutigen) Donnerstag in den Landtag eingebrachten Antrag will die rot-grüne Koalition dem sportlichen Ehrenamt Rückenwind geben. Die Kernziele: verlässliche Finanzierung, besserer Gewaltschutz, weniger Bürokratie und klare Kante gegen Rechtsextremismus. „Unsere rund 9.000 Vereine leisten jeden Tag Enormes. Sie trainieren, integrieren, trösten und halten den Laden vor Ort am Laufen. Dafür brauchen die Engagierten keine warmen Worte, sondern handfeste Erleichterungen im Alltag“, erklärt Philipp Meyn, sportpolitischer Sprecher. 1 / 755 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
Politze: VW-Konzernspitze muss Gerüchte beenden und aufklären Pressemitteilung Nr. 19/794 26. Juni 2026 Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Stefan Politze, hat die Konzernspitze von VW angesichts eines Medienberichts über einen geplanten massiven Stellenabbau vor weiteren Verunsicherungen gewarnt. „Erneut sorgt ein Medienbericht über VW in ganzen Regionen für Zukunftsängste. Insbesondere in Hannover und Emden erwarten die Menschen von der Konzernspitze Aufklärung, Perspektiven und keine durchgestochenen Gerüchte. Der Konzernchef Oliver Blume steht hier in der Pflicht, schädliche Spekulationen zu stoppen und sowohl dem Unternehmen als auch dem Umfeld Gewissheit zu geben. Ein Konzern dieser Größe besteht nicht nur aus Zahlen und Statistiken, sondern prägt Land und Leute. Darum müssen die Menschen – wie es bisher bei VW erfolgreich gemacht wurde – bei großen Veränderungen mitgenommen werden. Ich erwarte vom Vorstand Ideen und Konzepte für die künftige Auslastung und damit Zukunftssicherheit der Standorte statt Schließungsfantasien.“
Schröder: Ministerin Wahlmann arbeitet Entweichung von Gefangenem umfassend auf Pressemitteilung Nr. 19/793 25. Juni 2026 Justizministerin Kathrin Wahlmann hat den Landtag am (heutigen) Donnerstag über die Entweichung des Straftäters F. unterrichtet. Der verurteilte Mörder war am 16. Juni während eines begleiteten Ausgangs in Peine geflohen und zwei Tage später in Italien gefasst worden. Die Unterrichtung begann in der Mittagspause der Plenarsitzung und wurde am Donnerstagabend fortgesetzt. Der SPD-Abgeordnete Jan Schröder begrüßte die umfangreiche Unterrichtung. „Die Entweichung war ein schwerwiegender Vorfall, der Fragen aufgeworfen hat. Darum ist es gut, dass die Ministerin dem Ausschuss ausführlich Rede und Antwort gestanden hat. Dabei hat Ministerin Wahlmann deutlich gemacht, dass die Umstände der Entweichung aufgearbeitet werden. So überprüfen alle Justizvollzugsanstalten ihre Abläufe auf mögliche Schwachstellen. Zudem werden Fortbildungsbedarfe und Anpassungen bei Lockerungsentscheidungen geprüft. Entscheidend ist: Mögliche Fehler werden nicht beschönigt, sondern umgehend aufgearbeitet.“
Meyn: Sportvereine entlasten, Ehrenamt stärken, Demokratie schützen Pressemitteilung Nr. 19/792 25. Juni 2026 Sportvereine bringen Niedersachsen zusammen. Sie öffnen Türen, schaffen Gemeinschaft und geben 2,7 Millionen aktiven Menschen im Land Halt. Mit einem am (heutigen) Donnerstag in den Landtag eingebrachten Antrag will die rot-grüne Koalition dem sportlichen Ehrenamt Rückenwind geben. Die Kernziele: verlässliche Finanzierung, besserer Gewaltschutz, weniger Bürokratie und klare Kante gegen Rechtsextremismus. „Unsere rund 9.000 Vereine leisten jeden Tag Enormes. Sie trainieren, integrieren, trösten und halten den Laden vor Ort am Laufen. Dafür brauchen die Engagierten keine warmen Worte, sondern handfeste Erleichterungen im Alltag“, erklärt Philipp Meyn, sportpolitischer Sprecher.
