SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag

„Wer in eine soziale Notlage gerät, braucht schnelle Hilfe und eine verlässliche Anlaufstelle. Soziale Beratung ist für viele Menschen der erste Rettungsanker – deshalb wollen wir die Angebote in Niedersachsen weiter stärken, Zugänge erleichtern und mit einer wissenschaftlichen Untersuchung die Grundlage dafür schaffen, dass Beratung auch künftig niedrigschwellig, gut erreichbar und verlässlich bleibt. Gerade angesichts steigender sozialer Herausforderungen ist das ein wichtiger Beitrag für Zusammenhalt und Teilhabe in unserem Land.“

„Inklusion ist kein Projekt mit einem festen Enddatum, sondern ein fortlaufender Auftrag für unsere Gesellschaft. Jedes Kind und jeder Jugendliche muss die Chance haben, unabhängig von individuellen Voraussetzungen gleichberechtigt an Bildung teilzuhaben. Deshalb wollen wir die Schulen vor Ort stärken, die Zusammenarbeit aller Beteiligten weiter verbessern und für verlässliche Rahmenbedingungen sorgen. Die Tagesbildungsstätten leisten dabei seit Jahrzehnten einen wichtigen Beitrag für die Bildungs- und Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen. Ihr Wissen, ihre Erfahrung und ihr qualifiziertes Personal sind ein wertvoller Bestandteil unserer Bildungslandschaft. Gerade deshalb ist es wichtig, dass wir den Tagesbildungsstätten nicht nur politisch Anerkennung aussprechen, sondern sie auch finanziell spürbar unterstützen. Mit der vorgesehenen Regelung lassen wir die sonst übliche dreijährige Wartefrist für die Landesfinanzhilfe entfallen: Aus anerkannten Tagesbildungsstätten hervorgehende Schulen in freier Trägerschaft sollen die Finanzhilfe vom ersten Tag des Schulbetriebs an erhalten. Das stärkt die TaBis und ihre Träger, schafft Planungssicherheit und ist ein klares Signal der Wertschätzung für ihre Arbeit. Unser Ziel ist es, die inklusive Bildung in Niedersachsen Schritt für Schritt weiterzuentwickeln und dabei den betroffenen Familien, den Schulen und den Trägern die notwendige Verlässlichkeit zu geben.“