SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen Retzlaff und Bloem zum Tag der Arbeit: Für Interessen der Beschäftigten eintreten – gemeinsam, laut und sichtbar Pressemitteilung Nr. 19/742 30. April 2026 Der 1. Mai ist mehr als ein Feiertag – er ist der Tag der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und steht für Solidarität sowie den Einsatz für soziale Rechte. Darauf weisen die arbeitspolitische Sprecherin, Julia Retzlaff und der Sprecher für Gute Arbeit, Nico Bloem, und anlässlich des Tags der Arbeit hin. Gerade in Zeiten wachsender Verunsicherung brauche es ein starkes gemeinsames Signal. Es gehe darum, sichtbar für gute Arbeitsbedingungen, sichere Jobs und Respekt gegenüber den Beschäftigten einzutreten, die tagtäglich Wirtschaft und Gesellschaft tragen. „Der 1. Mai ist unser Tag – der Tag derjenigen, die für ihre Rechte eintreten und für gute Arbeit kämpfen“, so Bloem. Lesemann: BAföG-Reform gibt Studierenden in Niedersachsen Planungssicherheit Pressemitteilung Nr. 19/741 29. April 2026 Die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann, begrüßt die Einigung der Bundesregierung auf eine Reform des BAföG: „Die Chance auf ein Studium in Niedersachsen darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Das ist unser Anspruch auch in schwierigen Zeiten. Darum ist es gut, dass der Bund bis August die Ansätze bei den Wohnkosten und dem Grundbedarf an die Lebensrealitäten anpasst. Das gibt Studierenden, die schon jetzt jeden Euro mehrfach umdrehen müssen, Planungssicherheit.“ Statement der arbeitspolitischen Sprecherin Julia Retzlaff zur dauerhaften Absicherung von Sprach- und Integrationskursen Pressemitteilung Nr. 19/740 29. April 2026 „Wir fordern, dass der Bund den Zugang zu Integrations- und Sprachkursen sofort wieder öffnet und dauerhaft auskömmlich finanziert, denn Deutschland ist dringend auf Arbeits- und Fachkräfte angewiesen. Wer Menschen den Zugang zu Sprachkursen verwehrt, verhindert Integration von Anfang an und erschwert den Weg in Arbeit und Ausbildung unnötig. Sprache ist der Schlüssel zu gesellschaftlicher Teilhabe und Beschäftigung – wer hier spart, riskiert höhere soziale und wirtschaftliche Kosten. Deshalb ist Sprachförderung keine Sozialleistung, sondern eine zentrale Investition in unsere wirtschaftliche Zukunft.“ 1 / 738 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert alle zwei Monate über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
Retzlaff und Bloem zum Tag der Arbeit: Für Interessen der Beschäftigten eintreten – gemeinsam, laut und sichtbar Pressemitteilung Nr. 19/742 30. April 2026 Der 1. Mai ist mehr als ein Feiertag – er ist der Tag der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und steht für Solidarität sowie den Einsatz für soziale Rechte. Darauf weisen die arbeitspolitische Sprecherin, Julia Retzlaff und der Sprecher für Gute Arbeit, Nico Bloem, und anlässlich des Tags der Arbeit hin. Gerade in Zeiten wachsender Verunsicherung brauche es ein starkes gemeinsames Signal. Es gehe darum, sichtbar für gute Arbeitsbedingungen, sichere Jobs und Respekt gegenüber den Beschäftigten einzutreten, die tagtäglich Wirtschaft und Gesellschaft tragen. „Der 1. Mai ist unser Tag – der Tag derjenigen, die für ihre Rechte eintreten und für gute Arbeit kämpfen“, so Bloem.
Lesemann: BAföG-Reform gibt Studierenden in Niedersachsen Planungssicherheit Pressemitteilung Nr. 19/741 29. April 2026 Die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann, begrüßt die Einigung der Bundesregierung auf eine Reform des BAföG: „Die Chance auf ein Studium in Niedersachsen darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Das ist unser Anspruch auch in schwierigen Zeiten. Darum ist es gut, dass der Bund bis August die Ansätze bei den Wohnkosten und dem Grundbedarf an die Lebensrealitäten anpasst. Das gibt Studierenden, die schon jetzt jeden Euro mehrfach umdrehen müssen, Planungssicherheit.“
Statement der arbeitspolitischen Sprecherin Julia Retzlaff zur dauerhaften Absicherung von Sprach- und Integrationskursen Pressemitteilung Nr. 19/740 29. April 2026 „Wir fordern, dass der Bund den Zugang zu Integrations- und Sprachkursen sofort wieder öffnet und dauerhaft auskömmlich finanziert, denn Deutschland ist dringend auf Arbeits- und Fachkräfte angewiesen. Wer Menschen den Zugang zu Sprachkursen verwehrt, verhindert Integration von Anfang an und erschwert den Weg in Arbeit und Ausbildung unnötig. Sprache ist der Schlüssel zu gesellschaftlicher Teilhabe und Beschäftigung – wer hier spart, riskiert höhere soziale und wirtschaftliche Kosten. Deshalb ist Sprachförderung keine Sozialleistung, sondern eine zentrale Investition in unsere wirtschaftliche Zukunft.“
