SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen Meyn: Neue Förderung hilft Sportvereinen mit eigenen Anlagen bei Investitionen Pressemitteilung Nr. 19/814 5. August 2026 Niedersachsen legt mit dem „NBank Investkredit Sport“ ein neues speziell auf Sportvereine zugeschnittenes Förderprogramm für Vereinssportstätten auf. Wie Sportministerin Daniela Behrens ankündigte, wird das 2027 startende Programm ein Volumen von 50 Millionen Euro haben und mit Bürgschaften des Landes gesichert. Der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Philipp Meyn, begrüßte die Ankündigung: „Niedersachen ist Sportland. Wir brauchen in allen Regionen attraktive und moderne Sportstätten.“ Dabei schließe der Investkredit nun eine Lücke: „Auf kommunaler Ebene sowie über die Kreissportbünde sind wir bei kleineren Vorhaben bereits gut aufgestellt – doch sobald es um grundlegende Sanierungen und Neubauten geht, bewegen wir uns sehr schnell im Millionenbereich. Wichtige Projekte waren für viele Vereine bisher finanziell schlicht nicht zu stemmen“, so Meyn. Lansmann: Doppelhaushalt stärkt Schulen in Niedersachsen weiter Pressemitteilung Nr. 19/813 4. August 2026 Niedersachsen investiert trotz kleiner werdender Spielräume weiterhin massiv in die Schulen im Land. Im Entwurf für den Doppelhaushalt 2027/2028 sind unter anderem 1.805 neue Stellen für Lehrkräfte vorgesehen. „Damit steigt die Zahl der neu geschaffenen Lehrkräftestellen in dieser Legislatur auf mehr als 5.000“, rechnet die schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kirsikka Lansmann, vor. Doch nicht nur bei den Lehrerstellen stockt Niedersachsen massiv auf: An allgemeinbildenden Schulen sind 100 zusätzliche Sozialarbeitsstellen, an den Berufsbildenden 48 Jobs für nichtlehrendes Personal und in der Sonderpädagogik weitere 100 Stellen geplant. Auch die politische Bildung und die Kita-Beratung will die rot-grüne Landesregierung weiter stärken. Baatzsch: Jahrestag des Völkermords ist für uns Auftrag zum Schutz der Jesiden Pressemitteilung Nr. 19/812 4. August 2026 Mit einer Mahnwachse haben Menschen am Montag, 3- August, auf dem Steintorplatz in Hannover an den Völkermord an den Jesidinnen und Jesiden in Shingal im Nordwesten des Irak vor zwölf Jahren gedacht. Am 3. August 2014 hatte die islamistische Terrormiliz IS Shingal überfallen, tausende Männer ermordet, Frauen und Kinder verschleppt und versklavt. Hunderttausende Menschen wurden zur Flucht gezwungen, einige davon leben in der Diaspora in Deutschland. Für die SPD-Landtagsfraktion nahm der Landtagsabgeordnete Brian Baatzsch an der Mahnwache teil. Baatzsch betonte, dass diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit auch die Menschen in Niedersachsen betreffen. „Auch in meiner Heimatstadt Springe lebt eine große jesidische Gemeinschaft. Sie erinnert uns daran, dass wir auch hier vor Ort Verantwortung übernehmen und Räume schaffen, in denen Jesidinnen und Jesiden sicher leben können du sich anerkannt und willkommen fühlen. Der heutige Tag ist nicht nur Mahnung, an die Opfer des Genozids zu denken, sondern auch Auftrag, sich konsequent für die Menschenrechte, die Verhinderung von Völkermorden und die internationale rechtsstaatliche Verfolgung der Verantwortlichen einzusetzen. Die SPD-Landtagsfraktion stellt sich entschieden gegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Wir sind für die Identifizierung und Verfolgung der Täterinnen und Täter und für den Schutz der Betroffenen.“ 1 / 762 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
Meyn: Neue Förderung hilft Sportvereinen mit eigenen Anlagen bei Investitionen Pressemitteilung Nr. 19/814 5. August 2026 Niedersachsen legt mit dem „NBank Investkredit Sport“ ein neues speziell auf Sportvereine zugeschnittenes Förderprogramm für Vereinssportstätten auf. Wie Sportministerin Daniela Behrens ankündigte, wird das 2027 startende Programm ein Volumen von 50 Millionen Euro haben und mit Bürgschaften des Landes gesichert. Der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Philipp Meyn, begrüßte die Ankündigung: „Niedersachen ist Sportland. Wir brauchen in allen Regionen attraktive und moderne Sportstätten.“ Dabei schließe der Investkredit nun eine Lücke: „Auf kommunaler Ebene sowie über die Kreissportbünde sind wir bei kleineren Vorhaben bereits gut aufgestellt – doch sobald es um grundlegende Sanierungen und Neubauten geht, bewegen wir uns sehr schnell im Millionenbereich. Wichtige Projekte waren für viele Vereine bisher finanziell schlicht nicht zu stemmen“, so Meyn.
Lansmann: Doppelhaushalt stärkt Schulen in Niedersachsen weiter Pressemitteilung Nr. 19/813 4. August 2026 Niedersachsen investiert trotz kleiner werdender Spielräume weiterhin massiv in die Schulen im Land. Im Entwurf für den Doppelhaushalt 2027/2028 sind unter anderem 1.805 neue Stellen für Lehrkräfte vorgesehen. „Damit steigt die Zahl der neu geschaffenen Lehrkräftestellen in dieser Legislatur auf mehr als 5.000“, rechnet die schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kirsikka Lansmann, vor. Doch nicht nur bei den Lehrerstellen stockt Niedersachsen massiv auf: An allgemeinbildenden Schulen sind 100 zusätzliche Sozialarbeitsstellen, an den Berufsbildenden 48 Jobs für nichtlehrendes Personal und in der Sonderpädagogik weitere 100 Stellen geplant. Auch die politische Bildung und die Kita-Beratung will die rot-grüne Landesregierung weiter stärken.
Baatzsch: Jahrestag des Völkermords ist für uns Auftrag zum Schutz der Jesiden Pressemitteilung Nr. 19/812 4. August 2026 Mit einer Mahnwachse haben Menschen am Montag, 3- August, auf dem Steintorplatz in Hannover an den Völkermord an den Jesidinnen und Jesiden in Shingal im Nordwesten des Irak vor zwölf Jahren gedacht. Am 3. August 2014 hatte die islamistische Terrormiliz IS Shingal überfallen, tausende Männer ermordet, Frauen und Kinder verschleppt und versklavt. Hunderttausende Menschen wurden zur Flucht gezwungen, einige davon leben in der Diaspora in Deutschland. Für die SPD-Landtagsfraktion nahm der Landtagsabgeordnete Brian Baatzsch an der Mahnwache teil. Baatzsch betonte, dass diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit auch die Menschen in Niedersachsen betreffen. „Auch in meiner Heimatstadt Springe lebt eine große jesidische Gemeinschaft. Sie erinnert uns daran, dass wir auch hier vor Ort Verantwortung übernehmen und Räume schaffen, in denen Jesidinnen und Jesiden sicher leben können du sich anerkannt und willkommen fühlen. Der heutige Tag ist nicht nur Mahnung, an die Opfer des Genozids zu denken, sondern auch Auftrag, sich konsequent für die Menschenrechte, die Verhinderung von Völkermorden und die internationale rechtsstaatliche Verfolgung der Verantwortlichen einzusetzen. Die SPD-Landtagsfraktion stellt sich entschieden gegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Wir sind für die Identifizierung und Verfolgung der Täterinnen und Täter und für den Schutz der Betroffenen.“
