SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen Zinke: Verfassungsschutzbericht 2025 – Demokratie gegen ihre Feinde verteidigen Pressemitteilung Nr. 19/767 11. Juni 2026 Zur Vorstellung des Niedersächsischen Verfassungsschutzberichts 2025 am (heutigen) Donnerstag erklärt der verfassungsschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sebastian Zinke: „Der Bericht macht deutlich, dass die Krisen und Kriege unserer Zeit von unterschiedlichen extremistischen Akteuren genutzt würden, um demokratische Gesellschaften zu destabilisieren und Vertrauen in staatliche Institutionen zu erschüttern.“ Die Bedrohungen reichten dabei von Rechtsextremismus und Islamismus über Antisemitismus bis hin zu hybriden Angriffen, Desinformation, Spionage und Sabotage. Logemann: Sind bei Jagdgesetz und Wolfsmanagement auf der Zielgerade Pressemitteilung Nr. 19/766 3. Juni 2026 Am (heutigen) Mittwoch hat der Agrarausschuss des Landtags Experten und Verbände zur geplanten Reform des Jagdgesetzes angehört. Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Karin Logemann, bedankte sich im Anschluss für die konstruktiven Anregungen. „Wir sind bei dem Jagdgesetz auf der Zielgerade eines sehr sachlichen und konstruktiven Wegs. Dazu gehören auch die parlamentarischen Beratungen zur Regulierung des Wolfsbestandes“, sagte Logemann. Bei den aktuellen Planungen zu den Interventionsgebieten liege Niedersachsen im Bundesvergleich ganz weit vorne. „Landesregierung und regierungstragende Fraktionen arbeiten eng daran, dass der Managementplan zum Start des Jagdjahres am 1. Juli Rechtssicherheit bei der Bejagung des Wolfs in Niedersachsen schafft“, so Logemann. Watermann und Kauroff: Moderner Bevölkerungsschutz muss digital, wehrhaft und gut ausgestattet sein Pressemitteilung Nr. 19/765 3. Juni 2026 Anlässlich der INTERSCHUTZ 2026 haben Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus verschiedenen Bundesländern am (heutigen) Mittwoch eine gemeinsame Erklärung für einen starken und zukunftsfähigen Bevölkerungsschutz verabschiedet. Im Mittelpunkt stehen die Stärkung von Feuerwehren und Hilfsorganisationen, eine krisenfeste digitale Infrastruktur sowie der Schutz von Einsatzkräften und demokratischen Werten. „Die Herausforderungen für unsere Feuerwehren und Hilfsorganisationen wachsen. Extremwetter, Blackouts, Cyberangriffe und komplexe Schadenslagen verlangen nach moderner Technik und verlässlichen Strukturen. Deshalb müssen wir den Bevölkerungsschutz konsequent weiterentwickeln und fit für die Zukunft machen“, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uli Watermann. 1 / 746 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
Zinke: Verfassungsschutzbericht 2025 – Demokratie gegen ihre Feinde verteidigen Pressemitteilung Nr. 19/767 11. Juni 2026 Zur Vorstellung des Niedersächsischen Verfassungsschutzberichts 2025 am (heutigen) Donnerstag erklärt der verfassungsschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sebastian Zinke: „Der Bericht macht deutlich, dass die Krisen und Kriege unserer Zeit von unterschiedlichen extremistischen Akteuren genutzt würden, um demokratische Gesellschaften zu destabilisieren und Vertrauen in staatliche Institutionen zu erschüttern.“ Die Bedrohungen reichten dabei von Rechtsextremismus und Islamismus über Antisemitismus bis hin zu hybriden Angriffen, Desinformation, Spionage und Sabotage.
Logemann: Sind bei Jagdgesetz und Wolfsmanagement auf der Zielgerade Pressemitteilung Nr. 19/766 3. Juni 2026 Am (heutigen) Mittwoch hat der Agrarausschuss des Landtags Experten und Verbände zur geplanten Reform des Jagdgesetzes angehört. Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Karin Logemann, bedankte sich im Anschluss für die konstruktiven Anregungen. „Wir sind bei dem Jagdgesetz auf der Zielgerade eines sehr sachlichen und konstruktiven Wegs. Dazu gehören auch die parlamentarischen Beratungen zur Regulierung des Wolfsbestandes“, sagte Logemann. Bei den aktuellen Planungen zu den Interventionsgebieten liege Niedersachsen im Bundesvergleich ganz weit vorne. „Landesregierung und regierungstragende Fraktionen arbeiten eng daran, dass der Managementplan zum Start des Jagdjahres am 1. Juli Rechtssicherheit bei der Bejagung des Wolfs in Niedersachsen schafft“, so Logemann.
Watermann und Kauroff: Moderner Bevölkerungsschutz muss digital, wehrhaft und gut ausgestattet sein Pressemitteilung Nr. 19/765 3. Juni 2026 Anlässlich der INTERSCHUTZ 2026 haben Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus verschiedenen Bundesländern am (heutigen) Mittwoch eine gemeinsame Erklärung für einen starken und zukunftsfähigen Bevölkerungsschutz verabschiedet. Im Mittelpunkt stehen die Stärkung von Feuerwehren und Hilfsorganisationen, eine krisenfeste digitale Infrastruktur sowie der Schutz von Einsatzkräften und demokratischen Werten. „Die Herausforderungen für unsere Feuerwehren und Hilfsorganisationen wachsen. Extremwetter, Blackouts, Cyberangriffe und komplexe Schadenslagen verlangen nach moderner Technik und verlässlichen Strukturen. Deshalb müssen wir den Bevölkerungsschutz konsequent weiterentwickeln und fit für die Zukunft machen“, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uli Watermann.
