SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen Siebels: Sollten Ausschuss zu korruptem Staatsanwalt abschließen Pressemitteilung Nr. 19/818 13. August 2026 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu einem korrupten Staatsanwalt, der Interna an die Drogenmafia verriet, hat am heutigen Donnerstag im Landtag mit den Zeugenbefragungen begonnen. Mit dem Osnabrücker Oberstaatsanwalt Dr. Nils Leimbrock sagte der Jurist aus, der die Anklage gegen Yashar G. erarbeitet und geführt hatte. G. war im März vom Landgericht Hannover unter anderem wegen schwerer Bestechlichkeit und Geheimnisverrats zu anderthalb Jahren Haft verurteilt worden. Lansmann: Zum Schulstart greifen viele Verbesserungen – und wir bleiben weiter dran Pressemitteilung Nr. 19/817 12. August 2026 Die schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kirsikka Lansmann, sieht Niedersachsen zum Schulstart bei Personal und bei der Qualität der Schulen auf einem guten Weg: „Wir kommen mit der rot-grünen Landesregierung bei der Lehrkräfteversorgung voran. Auch in diesem Jahr können wir mehr Lehrkräfte einstellen als ausscheiden“, sagte die Schulpolitikerin. In dieser Legislaturperiode schafft die rot-grüne Landesregierung insgesamt mehr als 5.600 zusätzliche Lehrkräftestellen, wie Kultusministerin Julia Willie Hamburg am Mittwoch nochmal unterstrichen hatte. „Wir haben schon viel erreicht. Aber wir dürfen nicht nachlassen. Das gilt insbesondere bei der Stellenbesetzung im ländlichen Raum, beim Quereinstieg und bei den berufsbildenden Schulen“, betonte Lansmann. Logemann: Rot-Grün setzt auf gute Ernährung und starke Landwirtschaft Pressemitteilung Nr. 19/816 10. August 2026 Die SPD-geführte Landesregierung setzt gemeinsam mit Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte auch in den kommenden Jahren den Kurs für eine starke Landwirtschaft, gesunde Ernährung sowie für Natur-, Arten- und Verbraucherschutz fort. Der Entwurf für den Doppelhaushalt 2027/2028 sieht viele Investitionen in diesen Bereichen vor – von gesundem Essen in Kitas und Schulen über Tierwohlmaßnahmen bis hin zum weiteren Ausbau des „Niedersächsischen Wegs“. „Mit diesem Haushaltsentwurf zeigen wir: Niedersachsen investiert in die Zukunft unserer Höfe, die Gesundheit unserer Kinder und den Schutz unserer Lebensgrundlagen. Das gelingt auch dank der engen Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen von SPD und Grünen und der Landesregierung“, sagte die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Karin Logemann. 1 / 763 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
Siebels: Sollten Ausschuss zu korruptem Staatsanwalt abschließen Pressemitteilung Nr. 19/818 13. August 2026 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu einem korrupten Staatsanwalt, der Interna an die Drogenmafia verriet, hat am heutigen Donnerstag im Landtag mit den Zeugenbefragungen begonnen. Mit dem Osnabrücker Oberstaatsanwalt Dr. Nils Leimbrock sagte der Jurist aus, der die Anklage gegen Yashar G. erarbeitet und geführt hatte. G. war im März vom Landgericht Hannover unter anderem wegen schwerer Bestechlichkeit und Geheimnisverrats zu anderthalb Jahren Haft verurteilt worden.
Lansmann: Zum Schulstart greifen viele Verbesserungen – und wir bleiben weiter dran Pressemitteilung Nr. 19/817 12. August 2026 Die schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kirsikka Lansmann, sieht Niedersachsen zum Schulstart bei Personal und bei der Qualität der Schulen auf einem guten Weg: „Wir kommen mit der rot-grünen Landesregierung bei der Lehrkräfteversorgung voran. Auch in diesem Jahr können wir mehr Lehrkräfte einstellen als ausscheiden“, sagte die Schulpolitikerin. In dieser Legislaturperiode schafft die rot-grüne Landesregierung insgesamt mehr als 5.600 zusätzliche Lehrkräftestellen, wie Kultusministerin Julia Willie Hamburg am Mittwoch nochmal unterstrichen hatte. „Wir haben schon viel erreicht. Aber wir dürfen nicht nachlassen. Das gilt insbesondere bei der Stellenbesetzung im ländlichen Raum, beim Quereinstieg und bei den berufsbildenden Schulen“, betonte Lansmann.
Logemann: Rot-Grün setzt auf gute Ernährung und starke Landwirtschaft Pressemitteilung Nr. 19/816 10. August 2026 Die SPD-geführte Landesregierung setzt gemeinsam mit Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte auch in den kommenden Jahren den Kurs für eine starke Landwirtschaft, gesunde Ernährung sowie für Natur-, Arten- und Verbraucherschutz fort. Der Entwurf für den Doppelhaushalt 2027/2028 sieht viele Investitionen in diesen Bereichen vor – von gesundem Essen in Kitas und Schulen über Tierwohlmaßnahmen bis hin zum weiteren Ausbau des „Niedersächsischen Wegs“. „Mit diesem Haushaltsentwurf zeigen wir: Niedersachsen investiert in die Zukunft unserer Höfe, die Gesundheit unserer Kinder und den Schutz unserer Lebensgrundlagen. Das gelingt auch dank der engen Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen von SPD und Grünen und der Landesregierung“, sagte die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Karin Logemann.
