SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen Bratmann: Niedersachsen gehört beim autonomen Fahren an die Spitze Pressemitteilung Nr. 19/864 23. September 2026 Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Bundesratsinitiative der niedersächsischen Landesregierung zur Förderung des autonomen Fahrens. „Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne setzt hier einen wichtigen Impuls. Niedersachsen übernimmt Verantwortung für eine zentrale Zukunftstechnologie der Automobilindustrie“, erklärte Christoph Bratmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Niedersachsen verfüge bereits über umfangreiche Erfahrungen mit der Erprobung automatisierter und vernetzter Mobilität. Besonders große Potenziale sieht Bratmann im öffentlichen Verkehr, in ländlichen Räumen sowie im Wirtschafts- und Güterverkehr. „Autonome Lösungen sind auch bei Bus und Bahn sehr interessant, insbesondere da, wo in der Fläche Fachkräfte für ein engmaschiges Angebot fehlen“, sagte der SPD-Politiker. „Wir haben in Niedersachsen wichtige Grundlagen geschaffen und Industrie, Wissenschaft und Politik zusammengebracht. Nun müssen wir die Innovation im Wortsinn auf die Straße bringen. Das gilt für Deutschland insgesamt, und Niedersachsen geht mit seiner Bundesratsinitiative für Modellregionen voran. Autonomes Fahren ist eine große Aufgabe und eine große Chance für den Automobil- und Technologiestandort Niedersachsen, wenn der Markthochlauf gelingt. Es geht um neue Formen der Mobilität, um Forschung und Wertschöpfung und um zukunftsfähige Arbeitsplätze. Gerade als Automobilland gehört Niedersachsen bei dieser Schlüsseltechnologie auf den Fahrersitz“, so Bratmann. Prange: Smollich hat die niedersächsische Justiz entscheidend mitgeprägt Pressemitteilung Nr. 19/863 21. September 2026 Zum Wechsel des Staatssekretärs im Niedersächsischen Justizministerium erklärt der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Prange: „Dr. Thomas Smollich hat die niedersächsische Justiz in den vergangenen Jahrzehnten mit großer Fachkenntnis, Erfahrung und persönlichem Engagement geprägt. Als Staatssekretär war er immer ein verlässlicher Ansprechpartner und Garant einer vertrauensvollen Zusammenarbeit. Gerade in herausfordernden Zeiten hat Dr. Smollich mit hohem Einsatz und klarer Haltung die niedersächsische Justiz vorangebracht. Ich bedauere sehr, dass Dr. Smollich sein Amt aus gesundheitlichen Gründen aufgeben muss und wünsche ihm gute Genesung. Mit Detlev Rust übernimmt ein ausgewiesener Kenner der niedersächsischen Justiz den Staffelstab. Seine langjährige Erfahrung aus Gerichten, Staatsanwaltschaft und Ministerium sind eine gute Basis für eine leistungsfähige und bürgernahe Justiz.“ Politze: Spritpreisentlastung ist starkes Signal – Lies liefert Pressemitteilung Nr. 19/862 19. September 2026 Zur Einigung auf eine Spritpreisentlastung auf Bundesebene sagt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Politze: „Die Menschen in Niedersachsen und im Bund brauchen schnelle Entlastung an der Zapfsäule – und die kommt jetzt: 17 Cent weniger pro Liter sind für Pendler, Familien, Handwerk und Wirtschaft ein wichtiges Signal. Gleichzeitig macht der Bund den Weg für einen Spritpreisdeckel frei. Mein besonderer Dank gilt Olaf Lies: Er hat sich in den Verhandlungen hartnäckig dafür eingesetzt, dass die Belastungen der Menschen und Unternehmen in Niedersachsen ernst genommen werden. Die Einigung zeigt, dass sich der Einsatz gelohnt hat. Jetzt muss das Paket schnell umgesetzt werden.“ 1 / 778 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
Bratmann: Niedersachsen gehört beim autonomen Fahren an die Spitze Pressemitteilung Nr. 19/864 23. September 2026 Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Bundesratsinitiative der niedersächsischen Landesregierung zur Förderung des autonomen Fahrens. „Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne setzt hier einen wichtigen Impuls. Niedersachsen übernimmt Verantwortung für eine zentrale Zukunftstechnologie der Automobilindustrie“, erklärte Christoph Bratmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Niedersachsen verfüge bereits über umfangreiche Erfahrungen mit der Erprobung automatisierter und vernetzter Mobilität. Besonders große Potenziale sieht Bratmann im öffentlichen Verkehr, in ländlichen Räumen sowie im Wirtschafts- und Güterverkehr. „Autonome Lösungen sind auch bei Bus und Bahn sehr interessant, insbesondere da, wo in der Fläche Fachkräfte für ein engmaschiges Angebot fehlen“, sagte der SPD-Politiker. „Wir haben in Niedersachsen wichtige Grundlagen geschaffen und Industrie, Wissenschaft und Politik zusammengebracht. Nun müssen wir die Innovation im Wortsinn auf die Straße bringen. Das gilt für Deutschland insgesamt, und Niedersachsen geht mit seiner Bundesratsinitiative für Modellregionen voran. Autonomes Fahren ist eine große Aufgabe und eine große Chance für den Automobil- und Technologiestandort Niedersachsen, wenn der Markthochlauf gelingt. Es geht um neue Formen der Mobilität, um Forschung und Wertschöpfung und um zukunftsfähige Arbeitsplätze. Gerade als Automobilland gehört Niedersachsen bei dieser Schlüsseltechnologie auf den Fahrersitz“, so Bratmann.
Prange: Smollich hat die niedersächsische Justiz entscheidend mitgeprägt Pressemitteilung Nr. 19/863 21. September 2026 Zum Wechsel des Staatssekretärs im Niedersächsischen Justizministerium erklärt der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Prange: „Dr. Thomas Smollich hat die niedersächsische Justiz in den vergangenen Jahrzehnten mit großer Fachkenntnis, Erfahrung und persönlichem Engagement geprägt. Als Staatssekretär war er immer ein verlässlicher Ansprechpartner und Garant einer vertrauensvollen Zusammenarbeit. Gerade in herausfordernden Zeiten hat Dr. Smollich mit hohem Einsatz und klarer Haltung die niedersächsische Justiz vorangebracht. Ich bedauere sehr, dass Dr. Smollich sein Amt aus gesundheitlichen Gründen aufgeben muss und wünsche ihm gute Genesung. Mit Detlev Rust übernimmt ein ausgewiesener Kenner der niedersächsischen Justiz den Staffelstab. Seine langjährige Erfahrung aus Gerichten, Staatsanwaltschaft und Ministerium sind eine gute Basis für eine leistungsfähige und bürgernahe Justiz.“
Politze: Spritpreisentlastung ist starkes Signal – Lies liefert Pressemitteilung Nr. 19/862 19. September 2026 Zur Einigung auf eine Spritpreisentlastung auf Bundesebene sagt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Politze: „Die Menschen in Niedersachsen und im Bund brauchen schnelle Entlastung an der Zapfsäule – und die kommt jetzt: 17 Cent weniger pro Liter sind für Pendler, Familien, Handwerk und Wirtschaft ein wichtiges Signal. Gleichzeitig macht der Bund den Weg für einen Spritpreisdeckel frei. Mein besonderer Dank gilt Olaf Lies: Er hat sich in den Verhandlungen hartnäckig dafür eingesetzt, dass die Belastungen der Menschen und Unternehmen in Niedersachsen ernst genommen werden. Die Einigung zeigt, dass sich der Einsatz gelohnt hat. Jetzt muss das Paket schnell umgesetzt werden.“
