SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen Lansmann: Doppelhaushalt stärkt Schulen in Niedersachsen weiter Pressemitteilung Nr. 19/813 4. August 2026 Niedersachsen investiert trotz kleiner werdender Spielräume weiterhin massiv in die Schulen im Land. Im Entwurf für den Doppelhaushalt 2027/2028 sind unter anderem 1.805 neue Stellen für Lehrkräfte vorgesehen. „Damit steigt die Zahl der neu geschaffenen Lehrkräftestellen in dieser Legislatur auf mehr als 5.000“, rechnet die schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kirsikka Lansmann, vor. Doch nicht nur bei den Lehrerstellen stockt Niedersachsen massiv auf: An allgemeinbildenden Schulen sind 100 zusätzliche Sozialarbeitsstellen, an den Berufsbildenden 48 Jobs für nichtlehrendes Personal und in der Sonderpädagogik weitere 100 Stellen geplant. Auch die politische Bildung und die Kita-Beratung will die rot-grüne Landesregierung weiter stärken. Baatzsch: Jahrestag des Völkermords ist für uns Auftrag zum Schutz der Jesiden Pressemitteilung Nr. 19/812 4. August 2026 Mit einer Mahnwachse haben Menschen am Montag, 3- August, auf dem Steintorplatz in Hannover an den Völkermord an den Jesidinnen und Jesiden in Shingal im Nordwesten des Irak vor zwölf Jahren gedacht. Am 3. August 2014 hatte die islamistische Terrormiliz IS Shingal überfallen, tausende Männer ermordet, Frauen und Kinder verschleppt und versklavt. Hunderttausende Menschen wurden zur Flucht gezwungen, einige davon leben in der Diaspora in Deutschland. Für die SPD-Landtagsfraktion nahm der Landtagsabgeordnete Brian Baatzsch an der Mahnwache teil. Baatzsch betonte, dass diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit auch die Menschen in Niedersachsen betreffen. „Auch in meiner Heimatstadt Springe lebt eine große jesidische Gemeinschaft. Sie erinnert uns daran, dass wir auch hier vor Ort Verantwortung übernehmen und Räume schaffen, in denen Jesidinnen und Jesiden sicher leben können du sich anerkannt und willkommen fühlen. Der heutige Tag ist nicht nur Mahnung, an die Opfer des Genozids zu denken, sondern auch Auftrag, sich konsequent für die Menschenrechte, die Verhinderung von Völkermorden und die internationale rechtsstaatliche Verfolgung der Verantwortlichen einzusetzen. Die SPD-Landtagsfraktion stellt sich entschieden gegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Wir sind für die Identifizierung und Verfolgung der Täterinnen und Täter und für den Schutz der Betroffenen.“ Lesemann und Prange: Klare Schwerpunkte durch bezahlbares Studium und starke Kultur Pressemitteilung Nr. 19/811 27. Juli 2026 Die SPD-Landtagsfraktion setzt mit dem Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2027/2028 klare Schwerpunkte in Wissenschaft und Kultur. Vorgesehen sind insgesamt 10,3 Millionen Euro für das Niedersachsen-Menü sowie 19,5 Millionen Euro für ein umfassendes Kulturpaket. Damit will die SPD-Fraktion Studierende im Alltag entlasten und die kulturelle Vielfalt im ganzen Land dauerhaft sichern. „Wir wollen Studierenden auch in den kommenden beiden Jahren ein gutes und bezahlbares Mittagessen ermöglichen. Mit dem Niedersachsen-Menü können sie in den Mensen der Studierendenwerke weiterhin eine gesunde und warme Mahlzeit für 2,50 Euro erhalten“, erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann. „Viele Studierende spüren die hohen Mieten und Lebenshaltungskosten jeden Monat. Deshalb handeln wir konkret und sorgen dafür, dass gutes Essen auch mit einem kleinen Budget bezahlbar bleibt. Wer studiert, soll sich auf das Studium konzentrieren können – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.“ 1 / 761 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
Lansmann: Doppelhaushalt stärkt Schulen in Niedersachsen weiter Pressemitteilung Nr. 19/813 4. August 2026 Niedersachsen investiert trotz kleiner werdender Spielräume weiterhin massiv in die Schulen im Land. Im Entwurf für den Doppelhaushalt 2027/2028 sind unter anderem 1.805 neue Stellen für Lehrkräfte vorgesehen. „Damit steigt die Zahl der neu geschaffenen Lehrkräftestellen in dieser Legislatur auf mehr als 5.000“, rechnet die schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kirsikka Lansmann, vor. Doch nicht nur bei den Lehrerstellen stockt Niedersachsen massiv auf: An allgemeinbildenden Schulen sind 100 zusätzliche Sozialarbeitsstellen, an den Berufsbildenden 48 Jobs für nichtlehrendes Personal und in der Sonderpädagogik weitere 100 Stellen geplant. Auch die politische Bildung und die Kita-Beratung will die rot-grüne Landesregierung weiter stärken.
Baatzsch: Jahrestag des Völkermords ist für uns Auftrag zum Schutz der Jesiden Pressemitteilung Nr. 19/812 4. August 2026 Mit einer Mahnwachse haben Menschen am Montag, 3- August, auf dem Steintorplatz in Hannover an den Völkermord an den Jesidinnen und Jesiden in Shingal im Nordwesten des Irak vor zwölf Jahren gedacht. Am 3. August 2014 hatte die islamistische Terrormiliz IS Shingal überfallen, tausende Männer ermordet, Frauen und Kinder verschleppt und versklavt. Hunderttausende Menschen wurden zur Flucht gezwungen, einige davon leben in der Diaspora in Deutschland. Für die SPD-Landtagsfraktion nahm der Landtagsabgeordnete Brian Baatzsch an der Mahnwache teil. Baatzsch betonte, dass diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit auch die Menschen in Niedersachsen betreffen. „Auch in meiner Heimatstadt Springe lebt eine große jesidische Gemeinschaft. Sie erinnert uns daran, dass wir auch hier vor Ort Verantwortung übernehmen und Räume schaffen, in denen Jesidinnen und Jesiden sicher leben können du sich anerkannt und willkommen fühlen. Der heutige Tag ist nicht nur Mahnung, an die Opfer des Genozids zu denken, sondern auch Auftrag, sich konsequent für die Menschenrechte, die Verhinderung von Völkermorden und die internationale rechtsstaatliche Verfolgung der Verantwortlichen einzusetzen. Die SPD-Landtagsfraktion stellt sich entschieden gegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Wir sind für die Identifizierung und Verfolgung der Täterinnen und Täter und für den Schutz der Betroffenen.“
Lesemann und Prange: Klare Schwerpunkte durch bezahlbares Studium und starke Kultur Pressemitteilung Nr. 19/811 27. Juli 2026 Die SPD-Landtagsfraktion setzt mit dem Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2027/2028 klare Schwerpunkte in Wissenschaft und Kultur. Vorgesehen sind insgesamt 10,3 Millionen Euro für das Niedersachsen-Menü sowie 19,5 Millionen Euro für ein umfassendes Kulturpaket. Damit will die SPD-Fraktion Studierende im Alltag entlasten und die kulturelle Vielfalt im ganzen Land dauerhaft sichern. „Wir wollen Studierenden auch in den kommenden beiden Jahren ein gutes und bezahlbares Mittagessen ermöglichen. Mit dem Niedersachsen-Menü können sie in den Mensen der Studierendenwerke weiterhin eine gesunde und warme Mahlzeit für 2,50 Euro erhalten“, erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann. „Viele Studierende spüren die hohen Mieten und Lebenshaltungskosten jeden Monat. Deshalb handeln wir konkret und sorgen dafür, dass gutes Essen auch mit einem kleinen Budget bezahlbar bleibt. Wer studiert, soll sich auf das Studium konzentrieren können – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.“