SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen Hanisch und Hujahn: Masterplan Wasser denkt Versorgung, Vorsorge und Schutz zusammen Pressemitteilung Nr. 19/809 16. Juli 2026 Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt den am (gestrigen) Mittwoch von Umweltminister Christian Meyer vorgestellten Masterplan Wasser für Niedersachsen. Er führt die Strategien des Landes zur Sicherung der Wasserversorgung, zum Wasserrückhalt, zum Hochwasser- und Küstenschutz sowie zur Verbesserung der Gewässerqualität erstmals in einem gemeinsamen Rahmen zusammen. Insgesamt bündelt er 93 Maßnahmen, von denen sich 70 bereits in der Umsetzung befinden. Watermann: Sicherheit, Sport und Ehrenamt stärken den Zusammenhalt Pressemitteilung Nr. 19/808 15. Juli 2026 Die SPD-Landtagsfraktion will Niedersachsen sicherer machen, den Sport vor Ort stärken und ehrenamtliches Engagement leichter fördern. Dafür setzt sie in den Haushaltsberatungen klare Prioritäten im Bereich Inneres und Sport. Schüßler: GKV-Stabilisierung darf nicht das Ende der Reformdebatte sein Pressemitteilung Nr. 19/807 10. Juli 2026 Zur heutigen Entscheidung des Bundesrates zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz erklärt Claudia Schüßler, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag: „Es ist gut, dass die Handlungsfähigkeit in der gesetzlichen Krankenversicherung erhalten bleibt. Die Finanzlage der GKV ist ernst, und dauerhaft steigende Zusatzbeiträge wären für Beschäftigte, Rentnerinnen und Rentner sowie Familien eine erhebliche Belastung. Beitragssatzstabilität ist deshalb ein legitimes und notwendiges Ziel. Klar ist aber auch: Mit dem heutigen Beschluss darf die Reformdebatte nicht beendet sein.“ 1 / 760 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
Hanisch und Hujahn: Masterplan Wasser denkt Versorgung, Vorsorge und Schutz zusammen Pressemitteilung Nr. 19/809 16. Juli 2026 Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt den am (gestrigen) Mittwoch von Umweltminister Christian Meyer vorgestellten Masterplan Wasser für Niedersachsen. Er führt die Strategien des Landes zur Sicherung der Wasserversorgung, zum Wasserrückhalt, zum Hochwasser- und Küstenschutz sowie zur Verbesserung der Gewässerqualität erstmals in einem gemeinsamen Rahmen zusammen. Insgesamt bündelt er 93 Maßnahmen, von denen sich 70 bereits in der Umsetzung befinden.
Watermann: Sicherheit, Sport und Ehrenamt stärken den Zusammenhalt Pressemitteilung Nr. 19/808 15. Juli 2026 Die SPD-Landtagsfraktion will Niedersachsen sicherer machen, den Sport vor Ort stärken und ehrenamtliches Engagement leichter fördern. Dafür setzt sie in den Haushaltsberatungen klare Prioritäten im Bereich Inneres und Sport.
Schüßler: GKV-Stabilisierung darf nicht das Ende der Reformdebatte sein Pressemitteilung Nr. 19/807 10. Juli 2026 Zur heutigen Entscheidung des Bundesrates zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz erklärt Claudia Schüßler, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag: „Es ist gut, dass die Handlungsfähigkeit in der gesetzlichen Krankenversicherung erhalten bleibt. Die Finanzlage der GKV ist ernst, und dauerhaft steigende Zusatzbeiträge wären für Beschäftigte, Rentnerinnen und Rentner sowie Familien eine erhebliche Belastung. Beitragssatzstabilität ist deshalb ein legitimes und notwendiges Ziel. Klar ist aber auch: Mit dem heutigen Beschluss darf die Reformdebatte nicht beendet sein.“
