SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen Statement des Fraktionsvorsitzenden Stefan Politze zur Schießerei in Stade Pressemitteilung Nr. 19/796 29. Juni 2026 „Die Nachrichten aus Stade machen uns fassungslos. Mehrere Menschen sind bei dieser abscheulichen Tat ums Leben gekommen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, ihren Familien und allen, die dieses unfassbare Leid jetzt tragen müssen. Unser großer Dank gilt der Polizei, den Rettungskräften und allen Einsatzkräften vor Ort. Sie haben schnell und entschlossen gehandelt, den mutmaßlichen Täter gefasst und damit noch Schlimmeres verhindert. Jetzt müssen Mitgefühl, Beistand für die Angehörigen und eine sorgfältige Aufklärung im Vordergrund stehen.“ Politze und Beck: SPD-Fraktion setzt klare Schwerpunkte im Doppelhaushalt durch Pressemitteilung Nr. 19/795 29. Juni 2026 Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag sieht im Beschluss der Landesregierung zum Doppelhaushalt 2027/2028 ein starkes Signal: Niedersachsen kommt sicher durch schwierige Zeiten. Mit rund 255,6 Millionen Euro für politische Prioritäten greift die Landesregierung viele Punkte auf, die die SPD-Fraktion in der vergangenen Woche öffentlich eingefordert hatte. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Politze erklärt: „Niedersachsen hat im Vergleich mit vielen anderen Länderhaushalten richtig gut gearbeitet. Wir kürzen das Land nicht kaputt, sondern setzen klare Schwerpunkte. Die Landesregierung stärkt die innere Sicherheit, schafft neue Spielräume für Wirtschaft und Innovation, sichert Kultur im ganzen Land und hält Niedersachsen auf Kurs. So ist unser Land auch für schwierige Zeiten gut aufgestellt.“ Politze: VW-Konzernspitze muss Gerüchte beenden und aufklären Pressemitteilung Nr. 19/794 26. Juni 2026 Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Stefan Politze, hat die Konzernspitze von VW angesichts eines Medienberichts über einen geplanten massiven Stellenabbau vor weiteren Verunsicherungen gewarnt. „Erneut sorgt ein Medienbericht über VW in ganzen Regionen für Zukunftsängste. Insbesondere in Hannover und Emden erwarten die Menschen von der Konzernspitze Aufklärung, Perspektiven und keine durchgestochenen Gerüchte. Der Konzernchef Oliver Blume steht hier in der Pflicht, schädliche Spekulationen zu stoppen und sowohl dem Unternehmen als auch dem Umfeld Gewissheit zu geben. Ein Konzern dieser Größe besteht nicht nur aus Zahlen und Statistiken, sondern prägt Land und Leute. Darum müssen die Menschen – wie es bisher bei VW erfolgreich gemacht wurde – bei großen Veränderungen mitgenommen werden. Ich erwarte vom Vorstand Ideen und Konzepte für die künftige Auslastung und damit Zukunftssicherheit der Standorte statt Schließungsfantasien.“ 1 / 756 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
Statement des Fraktionsvorsitzenden Stefan Politze zur Schießerei in Stade Pressemitteilung Nr. 19/796 29. Juni 2026 „Die Nachrichten aus Stade machen uns fassungslos. Mehrere Menschen sind bei dieser abscheulichen Tat ums Leben gekommen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, ihren Familien und allen, die dieses unfassbare Leid jetzt tragen müssen. Unser großer Dank gilt der Polizei, den Rettungskräften und allen Einsatzkräften vor Ort. Sie haben schnell und entschlossen gehandelt, den mutmaßlichen Täter gefasst und damit noch Schlimmeres verhindert. Jetzt müssen Mitgefühl, Beistand für die Angehörigen und eine sorgfältige Aufklärung im Vordergrund stehen.“
Politze und Beck: SPD-Fraktion setzt klare Schwerpunkte im Doppelhaushalt durch Pressemitteilung Nr. 19/795 29. Juni 2026 Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag sieht im Beschluss der Landesregierung zum Doppelhaushalt 2027/2028 ein starkes Signal: Niedersachsen kommt sicher durch schwierige Zeiten. Mit rund 255,6 Millionen Euro für politische Prioritäten greift die Landesregierung viele Punkte auf, die die SPD-Fraktion in der vergangenen Woche öffentlich eingefordert hatte. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Politze erklärt: „Niedersachsen hat im Vergleich mit vielen anderen Länderhaushalten richtig gut gearbeitet. Wir kürzen das Land nicht kaputt, sondern setzen klare Schwerpunkte. Die Landesregierung stärkt die innere Sicherheit, schafft neue Spielräume für Wirtschaft und Innovation, sichert Kultur im ganzen Land und hält Niedersachsen auf Kurs. So ist unser Land auch für schwierige Zeiten gut aufgestellt.“
Politze: VW-Konzernspitze muss Gerüchte beenden und aufklären Pressemitteilung Nr. 19/794 26. Juni 2026 Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Stefan Politze, hat die Konzernspitze von VW angesichts eines Medienberichts über einen geplanten massiven Stellenabbau vor weiteren Verunsicherungen gewarnt. „Erneut sorgt ein Medienbericht über VW in ganzen Regionen für Zukunftsängste. Insbesondere in Hannover und Emden erwarten die Menschen von der Konzernspitze Aufklärung, Perspektiven und keine durchgestochenen Gerüchte. Der Konzernchef Oliver Blume steht hier in der Pflicht, schädliche Spekulationen zu stoppen und sowohl dem Unternehmen als auch dem Umfeld Gewissheit zu geben. Ein Konzern dieser Größe besteht nicht nur aus Zahlen und Statistiken, sondern prägt Land und Leute. Darum müssen die Menschen – wie es bisher bei VW erfolgreich gemacht wurde – bei großen Veränderungen mitgenommen werden. Ich erwarte vom Vorstand Ideen und Konzepte für die künftige Auslastung und damit Zukunftssicherheit der Standorte statt Schließungsfantasien.“
