SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen Schüßler: Honoraranpassungen bei Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten – Schwieriges Signal in angespannter Versorgungslage Pressemitteilung Nr. 19/700 19. März 2026 Die Nachfrage nach psychotherapeutischer Versorgung ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Viele Patientinnen und Patienten berichten weiterhin von langen Wartezeiten und Schwierigkeiten, zeitnah einen Therapieplatz zu finden. Vor diesem Hintergrund stoßen die im Bewertungsausschuss auf Bundesebene beschlossenen Anpassungen bei der Vergütung psychotherapeutischer Leistungen auf Kritik bei den Berufsverbänden. „Gerade angesichts des hohen Bedarfs und der bestehenden Herausforderungen beim Zugang zu Therapieplätzen ist die Absenkung von Honoraren ein schwieriges Signal“, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Claudia Schüßler. „Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten leisten einen unverzichtbaren Beitrag für die Versorgung vieler Menschen. Dafür brauchen sie verlässliche und angemessene Rahmenbedingungen. Die aktuelle Entwicklung darf zudem nicht zu Lasten gerade der gesetzlich Versicherten gehen, die bereits heute vielerorts lange auf einen Therapieplatz warten.“ Lansmann: Schülertablets kommen – Niedersachsen entlastet Familien und Kommunen Pressemitteilung Nr. 19/699 19. März 2026 Das niedersächsische Kultusministerium hat sich mit den kommunalen Spitzenverbänden auf die Ausstattung der Schulen mit mobilen Endgeräten geeinigt. Demnach erhalten Schülerinnen und Schüler der siebten Klassen im kommenden Schulhalbjahr Tablets. Die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kirsikka Lansmann, begrüßt die Einigung. „Wir eröffnen Schülerinnen und Schülern unabhängig vom Elternhaus den Zugang zum digitalen Lernen. Damit entlasten wir die Familien spürbar und setzen ein wichtiges Versprechen für mehr Bildungsgerechtigkeit in Niedersachsen um. Darüber hinaus statten wir auch die Lehrkräfte verlässlich aus“, sagt Lansmann. Das Land Niedersachsen übernehme mit der Einigung die Verantwortung für die Ausstattung und schaffe klare Zuständigkeiten, so die SPD-Politikerin. „Das gibt Schulen und Schulträgern Planungssicherheit und sorgt für einheitliche Standards. Gleichzeitig stärkt die Einigung die Kommunen. Sie erhalten mehr Unterstützung und gewinnen finanziellen Spielraum für weitere Aufgaben vor Ort“, erklärt Lansmann. Statement des SPD-Fraktionsvorsitzenden Stefan Politze zum Beschluss der Partei Die Linke, den „heute real existierenden Zionismus“ abzulehnen Pressemitteilung Nr. 19/698 18. März 2026 „Der Beschluss der Partei Die Linke zum Antizionismus ist für uns nicht nur politisch falsch, sondern auch historisch und moralisch höchst problematisch. Wer das Existenzrecht Israels infrage stellt oder relativiert, verlässt den Boden unserer gemeinsamen Verantwortung aus der deutschen Geschichte. Für uns als SPD-Fraktion ist klar: Die Solidarität mit Israel ist unverhandelbar. Wir erwarten von allen demokratischen Kräften, dass sie sich eindeutig gegen jede Form von Antisemitismus positionieren – auch und gerade dann, wenn er sich hinter vermeintlich politischen Begriffen wie Antizionismus verbirgt.“ 1 / 724 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert alle zwei Monate über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
Schüßler: Honoraranpassungen bei Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten – Schwieriges Signal in angespannter Versorgungslage Pressemitteilung Nr. 19/700 19. März 2026 Die Nachfrage nach psychotherapeutischer Versorgung ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Viele Patientinnen und Patienten berichten weiterhin von langen Wartezeiten und Schwierigkeiten, zeitnah einen Therapieplatz zu finden. Vor diesem Hintergrund stoßen die im Bewertungsausschuss auf Bundesebene beschlossenen Anpassungen bei der Vergütung psychotherapeutischer Leistungen auf Kritik bei den Berufsverbänden. „Gerade angesichts des hohen Bedarfs und der bestehenden Herausforderungen beim Zugang zu Therapieplätzen ist die Absenkung von Honoraren ein schwieriges Signal“, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Claudia Schüßler. „Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten leisten einen unverzichtbaren Beitrag für die Versorgung vieler Menschen. Dafür brauchen sie verlässliche und angemessene Rahmenbedingungen. Die aktuelle Entwicklung darf zudem nicht zu Lasten gerade der gesetzlich Versicherten gehen, die bereits heute vielerorts lange auf einen Therapieplatz warten.“
Lansmann: Schülertablets kommen – Niedersachsen entlastet Familien und Kommunen Pressemitteilung Nr. 19/699 19. März 2026 Das niedersächsische Kultusministerium hat sich mit den kommunalen Spitzenverbänden auf die Ausstattung der Schulen mit mobilen Endgeräten geeinigt. Demnach erhalten Schülerinnen und Schüler der siebten Klassen im kommenden Schulhalbjahr Tablets. Die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kirsikka Lansmann, begrüßt die Einigung. „Wir eröffnen Schülerinnen und Schülern unabhängig vom Elternhaus den Zugang zum digitalen Lernen. Damit entlasten wir die Familien spürbar und setzen ein wichtiges Versprechen für mehr Bildungsgerechtigkeit in Niedersachsen um. Darüber hinaus statten wir auch die Lehrkräfte verlässlich aus“, sagt Lansmann. Das Land Niedersachsen übernehme mit der Einigung die Verantwortung für die Ausstattung und schaffe klare Zuständigkeiten, so die SPD-Politikerin. „Das gibt Schulen und Schulträgern Planungssicherheit und sorgt für einheitliche Standards. Gleichzeitig stärkt die Einigung die Kommunen. Sie erhalten mehr Unterstützung und gewinnen finanziellen Spielraum für weitere Aufgaben vor Ort“, erklärt Lansmann.
Statement des SPD-Fraktionsvorsitzenden Stefan Politze zum Beschluss der Partei Die Linke, den „heute real existierenden Zionismus“ abzulehnen Pressemitteilung Nr. 19/698 18. März 2026 „Der Beschluss der Partei Die Linke zum Antizionismus ist für uns nicht nur politisch falsch, sondern auch historisch und moralisch höchst problematisch. Wer das Existenzrecht Israels infrage stellt oder relativiert, verlässt den Boden unserer gemeinsamen Verantwortung aus der deutschen Geschichte. Für uns als SPD-Fraktion ist klar: Die Solidarität mit Israel ist unverhandelbar. Wir erwarten von allen demokratischen Kräften, dass sie sich eindeutig gegen jede Form von Antisemitismus positionieren – auch und gerade dann, wenn er sich hinter vermeintlich politischen Begriffen wie Antizionismus verbirgt.“
