SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen Von Laser bis Landwirtschaft – Politze informiert sich bei Hannover Messe über Innovationen und Hürden Pressemitteilung Nr. 19/723 23. April 2026 Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Politze, hat am (heutigen) Donnerstag die Hannover Messe besucht. „Der Messerundgang hat deutlich gemacht: Viele niedersächsische Betriebe und Institutionen liefern höchste Qualität ab. Wir haben mit vielen klugen Köpfen in Wissenschaft und Unternehmen beste Voraussetzungen für den Wandel der Wirtschaft und exzellente Produkte und Innovationen auf Weltniveau. Gleichzeitig gibt es aber zahlreiche Hürden, die unsere Wirtschaft ausbremsen. Hier müssen wir – nach dem niedersächsischen Motto: Einfacher, schneller, günstiger – weiter für mehr Tempo und Planungssicherheit kämpfen“, sagte Politze nach dem Besuch. Stationen des Rundgangs waren unter anderem die Unternehmen Volkswagen (Wolfsburg), Salzgitter AG (Salzgitter), Contelos (Gehrden), Hybrid Lidar Systems (Bad Salzdetfurth) und Viscom (Hannover) sowie die Wirtschaftsförderung hannoverimpuls, die Innovationsplattform Niedersachsen.next und die Hochschule Osnabrück. Thematisch reichte der Rundgang von grünem Stahl über Anwendungen in der Landwirtschaft und den 3D-Druck für die Industrie sowie Herausforderungen bei der Förderung bis zur Nachwuchssicherung. „Der Wandel unserer Wirtschaft braucht klare Rahmenbedingungen mit einer klugen Förderstrategie und vor allem auch gut ausgebildete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die souverän mit den Kollegen Roboter und KI umgehen können. Die Landesregierung und die regierungstragenden Fraktionen im Land setzen sich unermüdlich für diese Ziele ein“, schloss Politze. Klarstellung zur Pressemitteilung Nr. 19/717 vom 15.04.2026 Pressemitteilung Nr. 19/722 23. April 2026 Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat sich in der vergangenen Woche in einer Pressemitteilung zu den Ermittlungen gegen den Göttinger Oberstaatsanwalt Ehsan Kangarani geäußert. Durch die Formulierung der Pressemitteilung scheint der Eindruck erweckt worden zu sein, die Ermittlungen gegen Kangarani würden aufgrund eines Korruptionsverdachts geführt. Dies legt zumindest ein aktueller Medienbericht nahe. Die SPD-Fraktion stellt daher klar, dass sie dies nicht implizieren wollte. Falls die Formulierung zu Missinterpretationen geführt hat, bedauern wir dies. Nach Information der SPD-Fraktion geht es nur um den Verdacht des Geheimnisverrats. Meyn: Sportbericht 2025 – Rückenwind für Vereine, jetzt konsequent weiter investieren Pressemitteilung Nr. 19/721 23. April 2026 Der niedersächsische Sport bleibt auf Wachstumskurs. Immer mehr Menschen engagieren sich in Vereinen und treiben Sport. Dazu erklärt Philipp Meyn, sportpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die steigenden Mitgliederzahlen zeigen klar: Unsere Sportvereine erreichen die Menschen. Sie bringen Generationen zusammen, stärken den Zusammenhalt und leisten jeden Tag einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Gesellschaft.“ Die SPD-Fraktion begrüßt die deutlich ausgeweiteten Investitionen in Sportstätten. „Wer will, dass Menschen sich bewegen und engagieren, muss die richtigen Bedingungen schaffen. Genau deshalb investieren wir gezielt in moderne Anlagen und unterstützen Vereine bei ihren Projekten“, so Meyn. 1 / 731 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert alle zwei Monate über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
Von Laser bis Landwirtschaft – Politze informiert sich bei Hannover Messe über Innovationen und Hürden Pressemitteilung Nr. 19/723 23. April 2026 Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Politze, hat am (heutigen) Donnerstag die Hannover Messe besucht. „Der Messerundgang hat deutlich gemacht: Viele niedersächsische Betriebe und Institutionen liefern höchste Qualität ab. Wir haben mit vielen klugen Köpfen in Wissenschaft und Unternehmen beste Voraussetzungen für den Wandel der Wirtschaft und exzellente Produkte und Innovationen auf Weltniveau. Gleichzeitig gibt es aber zahlreiche Hürden, die unsere Wirtschaft ausbremsen. Hier müssen wir – nach dem niedersächsischen Motto: Einfacher, schneller, günstiger – weiter für mehr Tempo und Planungssicherheit kämpfen“, sagte Politze nach dem Besuch. Stationen des Rundgangs waren unter anderem die Unternehmen Volkswagen (Wolfsburg), Salzgitter AG (Salzgitter), Contelos (Gehrden), Hybrid Lidar Systems (Bad Salzdetfurth) und Viscom (Hannover) sowie die Wirtschaftsförderung hannoverimpuls, die Innovationsplattform Niedersachsen.next und die Hochschule Osnabrück. Thematisch reichte der Rundgang von grünem Stahl über Anwendungen in der Landwirtschaft und den 3D-Druck für die Industrie sowie Herausforderungen bei der Förderung bis zur Nachwuchssicherung. „Der Wandel unserer Wirtschaft braucht klare Rahmenbedingungen mit einer klugen Förderstrategie und vor allem auch gut ausgebildete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die souverän mit den Kollegen Roboter und KI umgehen können. Die Landesregierung und die regierungstragenden Fraktionen im Land setzen sich unermüdlich für diese Ziele ein“, schloss Politze.
Klarstellung zur Pressemitteilung Nr. 19/717 vom 15.04.2026 Pressemitteilung Nr. 19/722 23. April 2026 Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat sich in der vergangenen Woche in einer Pressemitteilung zu den Ermittlungen gegen den Göttinger Oberstaatsanwalt Ehsan Kangarani geäußert. Durch die Formulierung der Pressemitteilung scheint der Eindruck erweckt worden zu sein, die Ermittlungen gegen Kangarani würden aufgrund eines Korruptionsverdachts geführt. Dies legt zumindest ein aktueller Medienbericht nahe. Die SPD-Fraktion stellt daher klar, dass sie dies nicht implizieren wollte. Falls die Formulierung zu Missinterpretationen geführt hat, bedauern wir dies. Nach Information der SPD-Fraktion geht es nur um den Verdacht des Geheimnisverrats.
Meyn: Sportbericht 2025 – Rückenwind für Vereine, jetzt konsequent weiter investieren Pressemitteilung Nr. 19/721 23. April 2026 Der niedersächsische Sport bleibt auf Wachstumskurs. Immer mehr Menschen engagieren sich in Vereinen und treiben Sport. Dazu erklärt Philipp Meyn, sportpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die steigenden Mitgliederzahlen zeigen klar: Unsere Sportvereine erreichen die Menschen. Sie bringen Generationen zusammen, stärken den Zusammenhalt und leisten jeden Tag einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Gesellschaft.“ Die SPD-Fraktion begrüßt die deutlich ausgeweiteten Investitionen in Sportstätten. „Wer will, dass Menschen sich bewegen und engagieren, muss die richtigen Bedingungen schaffen. Genau deshalb investieren wir gezielt in moderne Anlagen und unterstützen Vereine bei ihren Projekten“, so Meyn.
