SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen Bratmann: Urteil zur A39 ist gutes Signal für Planungssicherheit, Wirtschaft und Verkehr in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/805 8. Juli 2026 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am (heutigen) Mittwoch die erneute Klage gegen die Planfeststellung für den 7. Bauabschnitt der A39 zwischen Wolfsburg und Ehra-Lessien abgewiesen. Damit ist eine zentrale rechtliche Hürde für den südlichsten Abschnitt des geplanten A39-Lückenschlusses genommen. Für die SPD-Landtagsfraktion ist die Entscheidung ein wichtiges Signal für Verlässlichkeit und Infrastrukturfortschritt. Der A39-Lückenschluss ist seit vielen Jahren ein zentrales Verkehrsprojekt für die Region zwischen Wolfsburg, Gifhorn, Uelzen und Lüneburg. Bratmann: Niedersachsen setzt auf Innovation und verlässliche Infrastruktur Pressemitteilung Nr. 19/804 8. Juli 2026 Die SPD-Landtagsfraktion will Niedersachsen als Wirtschaftsstandort gezielt stärken und setzt dabei auf klare Prioritäten: mehr Tempo bei Zukunftstechnologien, bessere Bus- und Bahnangebote vor Ort und volle Unterstützung für Städte und Gemeinden, damit Bundesmittel nicht liegen bleiben. Gäde und Schüßler: Kinder schützen, Jugend stärken – Kabinett berät zwei zentrale Vorhaben für Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/803 7. Juli 2026 Am (heutigen) Dienstag hat das Kabinett zwei der wichtigsten sozialpolitischen Vorhaben dieser Legislatur auf den Weg gebracht. Das Niedersächsische Kinderschutzgesetz wurde zur parlamentarischen Beratung freigegeben, die Novelle des Jugendfördergesetzes geht in die Verbandsbeteiligung. Beide Gesetze setzen dort an, wo Kinder und Jugendliche im Alltag gute Strukturen brauchen: beim Schutz vor Gewalt, bei starken Jugendverbänden, bei Ehrenamt, Beteiligung und Demokratie. 1 / 759 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
Bratmann: Urteil zur A39 ist gutes Signal für Planungssicherheit, Wirtschaft und Verkehr in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/805 8. Juli 2026 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am (heutigen) Mittwoch die erneute Klage gegen die Planfeststellung für den 7. Bauabschnitt der A39 zwischen Wolfsburg und Ehra-Lessien abgewiesen. Damit ist eine zentrale rechtliche Hürde für den südlichsten Abschnitt des geplanten A39-Lückenschlusses genommen. Für die SPD-Landtagsfraktion ist die Entscheidung ein wichtiges Signal für Verlässlichkeit und Infrastrukturfortschritt. Der A39-Lückenschluss ist seit vielen Jahren ein zentrales Verkehrsprojekt für die Region zwischen Wolfsburg, Gifhorn, Uelzen und Lüneburg.
Bratmann: Niedersachsen setzt auf Innovation und verlässliche Infrastruktur Pressemitteilung Nr. 19/804 8. Juli 2026 Die SPD-Landtagsfraktion will Niedersachsen als Wirtschaftsstandort gezielt stärken und setzt dabei auf klare Prioritäten: mehr Tempo bei Zukunftstechnologien, bessere Bus- und Bahnangebote vor Ort und volle Unterstützung für Städte und Gemeinden, damit Bundesmittel nicht liegen bleiben.
Gäde und Schüßler: Kinder schützen, Jugend stärken – Kabinett berät zwei zentrale Vorhaben für Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/803 7. Juli 2026 Am (heutigen) Dienstag hat das Kabinett zwei der wichtigsten sozialpolitischen Vorhaben dieser Legislatur auf den Weg gebracht. Das Niedersächsische Kinderschutzgesetz wurde zur parlamentarischen Beratung freigegeben, die Novelle des Jugendfördergesetzes geht in die Verbandsbeteiligung. Beide Gesetze setzen dort an, wo Kinder und Jugendliche im Alltag gute Strukturen brauchen: beim Schutz vor Gewalt, bei starken Jugendverbänden, bei Ehrenamt, Beteiligung und Demokratie.
